Bundestagsdebatte

Mao Zedong contra Wolfgang Schäuble

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nutzte bei der gestrigen Sitzung die große Empörung über die faschistischen Aufmärsche in Chemnitz für den Versuch eines antikommunistischen Seitenhiebes.

Korrespondenz aus Gelsenkirchen
Mao Zedong contra Wolfgang Schäuble
Mao Zedong mit dem US-amerikanischen Bürgerrechtler Robert F. Williams (foto: gemeinfrei)

Am Schluss seiner gestrigen Rede im Deutschen Bundestag zitierte Schäuble Mao Zedong. Von ihm ist das Zitat bekannt: " Der Revolutionär muss sich in den Volksmassen bewegen, wie ein Fisch im Wasser." Weiter äußerte er: "Und diese Freiheit dürfen wir den Feinden unserer Demokratie nicht geben." „Wir brauchen keine Revolution, sondern einen starken und toleranten Rechtsstaat“, so Schäuble.

 

Wir brauchen aber keine Farce eines Rechtsstaats, der tolerant Faschisten marschieren lässt, Hetzjagden aus der Realität retouchieren will und bürgerlich- demokratische Rechte und Freiheiten immer weiter abbaut. 

 

Wenn Schäuble den kommunistischen Revolutionäre Mao Zedong zitiert, zeigt er, wovor er eigentlich Angst hat - vor einer Revolution. Mit dem Zitat hat Mao Zedong die Kommunisten aufgefordert sich auf das engste mit den Massen und ihren Kämpfen und Interessen zu verbinden, zu verschmelzen. Dieser Leitlinie folgt in Deutschland heute vor allem die MLPD.

 

Von "gewalttätigen Linksextremen", die Schäuble gestern bemühte, war in Chemnitz nichts zu sehen - nur mutige Antifaschistinnen und Antifaschisten, die sich den Faschisten in den Weg stellten und dabei von Schäubles Rechtsstaat behindert wurden.