Flüchtlingssolidarität

„Nein“ zur AfD in Ellwangen

Für Samstag, den 22. September, hat die AfD in Ellwangen eine Demonstration angemeldet mit dem Motto: „5 Jahre LEA Ellwangen sind genug!“ Der Kreisverband Ostalb der AfD lässt verlauten, er habe „sich entschlossen, den Bürgern von Ellwangen zur Seite zu stehen".

Von Landesleitung Baden-Württemberg der MLPD

Dagegen hat die Landesleitung Baden-Württemberg der MLPD folgende Pressemitteilung veröffentlicht, die wir in Auszügen bringen:

 

Die AfD betreibt eine "infame Verleumdung der Ellwanger Bevölkerung sowie der Flüchtlinge in der LEA! Tatsächlich betonen Teile der Bevölkerung in Ellwangen immer wieder, dass es im Zusammenleben mit den Flüchtlingen keine Probleme gibt. Es gibt einen aktiven Freundeskreis für Flüchtlinge, viel ehrenamtliche Initiative. Für Bewohner der LEA ist es ein Anliegen, Teil der Bevölkerung zu sein.

 

Diese Demo ist auch eine Provokation gegen die in Deutschland wachsende antirassistische, antifaschistische und Solidaritätsbewegung mit Flüchtlingen gegen rassistische und chauvinistische Hetze und Spaltung gerade nach den Ereignissen in Chemnitz.

Das fordert den entschlossenen Widerstand all derer heraus, die sich der rassistischen, nationalistischen Hetze der AfD entgegenstellen wollen

Landesleitung Baden-Württemberg der MLPD

Die MLPD lehnt Einrichtungen wie die LEA grundsätzlich ab. Sie sind Vorstufen von ANKER-Zentren als Internierungslager für Menschen, die flüchten mussten. Stattdessen braucht es Wohnungen und Kindergartenplätze, freien Zugang von Flüchtlingen zum Ausbildungs- und Arbeitsmarkt, Schulbildung für die Kinder. Dazu hat die MLPD ein 10-Punkte-Programm für eine kämpferische und fortschrittliche Flüchtlingspolitik heraus gegeben.

 

Die Demo der AfD hat nur einen Zweck: die rassistische und chauvinistische Spaltung weiterzutreiben. Mit den Ereignissen um Chemnitz hat sich die AfD weiter als Sammelbecken faschistoider Kräfte und als Wegbereiter des Faschismus offenbart. Alle demokratischen, fortschrittlichen Kräfte müssen sich ihr gemeinsam entgegenstellen ..."