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Costa Rica

Costa Rica

Streik gegen Steuerrefom

Mittwoch, 12.09.2018, 16:00 Uhr

Am Montag fand in Costa Rica ein Protesttag gegen die neuen Steuergesetze statt, weil diese zu Lasten der Arbeiterklasse gehen. Tausende demonstrierten in den Straßen von San José und riefen "El pueblo unido jamás será vencido"¹ auf ihrem Marsch zum Präsidentenpalast. Die Regierung hatte den Streik für illegal erklärt. Bestreikt wurden Schulen, Krankenhäuser und Transportbetriebe.

Indien

Punjab: Busfahrer streiken unbefristet

Mittwoch, 08.12.2021, 18:00 Uhr

Tausende Busfahrer der staatlichen Busgesellschaften Punjab Roadways (PUNBUS) und PEPSU Road Transport Corporation (PRTC) im indischen Bundesstaat Punjab traten am Dienstag in einen unbefristeten Streik. Die Hauptforderung ist, dass die Leih-/Zeitarbeiter fest angestellt werden. Das betrifft rund 8.000 Personen, die als Fahrer oder Büroangestellte arbeiten. Bereits im September hatte es einen 14-tägigen Streik gegeben, der nach Versprechung der Festanstellung beendet wurde. Ohne Festanstellung bleiben die Arbeiter ohne Sozialversicherungsansprüche.

Südafrika

Selbständiger Streik bei Massmart erringt einen Teilerfolg

Mittwoch, 08.12.2021, 18:00 Uhr

Der vor drei Wochen begonnene selbständige Streik von Tausenden Beschäftigten von Massmart (gehört zu Walmart) endete mit einem Teilerfolg. Die Gewerkschaft South African Commercial Catering and Allied Workers Union (Saccawu) hatte 500 Rand (27,65 Euro) für alle gefordert und die Wiedereinstellung von Entlassenen. Die Einigung vom 6. Dezember umfasst eine monatliche Lohnerhöhung von 400 Rand (22 Euro) oder 4,5 Prozent für alle 45- (!) bzw. 40–Stunden-Festangestellten (je nachdem, was mehr ist) sowie 4,5 Prozent für befristet Eingestellte. Das gilt rückwirkend ab dem 1. Juli diesen Jahres. Außerdem erklärte Massmart, die in der Elektrokette Game entlassenen Kollegen im ganzen Unternehmen wieder einzustellen.

Türkei

Gesundheitspersonal streikt landesweit

Mittwoch, 08.12.2021, 18:00 Uhr

Am Dienstag legten in der Türkei rund 250.000 Beschäftigte im Gesundheitswesen die Arbeit nieder, aufgerufen hatte die Gewerkschaft der Gesundheits- und Sozialarbeiter (SES). Weitere Gewerkschaften werden sich dem Streikaufruf anschließen. Hintergrund ist, dass die Erdogan-Regierung vergangene Woche eine Lohnerhöhung nur für Ärzte angekündigt hatte und das übrige Personal ausnahm. Die Streikenden fordern neben Lohnerhöhungen oberhalb der Inflationsrate (derzeit über 20 Prozent) auch eine Begrenzung der täglichen Arbeitszeit auf maximal 12 Stunden.

Regierungsbildung

Designierter österreichischer Innenminister verehrt Austrofaschisten

Mittwoch, 08.12.2021, 18:00 Uhr

Der bisherige österreichische Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) ist der 6. Bundeskanzler, dem Bundespräsident Alexander Van der Bellen (Grüne) in seiner 5-jährigen Amtszeit den Eid abnahm. Sein Nachfolger Gerhard Karner (ÖVP) ist ein erzreaktionärer Politiker. Er war enger Mitarbeiter des früheren Innenministers Ernst Strasser, der wegen Bestechlichkeit verurteilt wurde. Als Landesgeschäftsführer der ÖVP in Niederösterreich wurde er mit antisemitischen Äußerungen berüchtigt. Er gehört zu denen, die den Heldenkult um den sogenannten Austrofaschisten Dollfuß als Märtyrer und Patriot pflegen. Unter der Führung von Dollfuß war blutig der Kampf der österreichischen Arbeiterklasse gegen den Faschismus niedergeschlagen, der Karl-Marx-Hof - ein großer Arbeiterwohnblock, wo sich die Arbeiterinnen und Arbeiter heldenhaft verteidigten - mit schwerer Artillerie in Stücke geschossen worden. Österreichische Demokraten und Antifaschisten protestieren entschieden gegen die Nominierung von Karner.

Illegaler Sandabbau

Sandraub für Maximalprofit der Baukonzerne

Mittwoch, 08.12.2021, 18:00 Uhr

Eine sogenannte Sandmafia versorgt Baukonzerne, die aus der Urbanisierung, dem schnellen Wachstum der Städte und den gigantomanischen Großprojekten ihren Maximalprofit machen, mit Sand aus illegalem Sandabbau. Auf Santiago, der größten Insel der Kapverden, verschwanden in 25 Jahren zwei Drittel aller Strände. In Indien ist die Sandmafia besonders brutal. Immer wieder werden Journalisten, die drüber berichten, Menschen, die dagegen kämpfen, ermordet. Für einen Hungerlohn holen Arbeiterinnen und Arbeiter Sand vom Grund von Seen und aus dem Meer in Eimern an die Oberfläche und geben ihn an die Sandmafia. Dafür müssen sie oft mehr als 100 Mal am Tag danach tauchen.

Australien

Sydney: Lehrer streiken für höhere Löhne

Dienstag, 07.12.2021, 18:00 Uhr

Im australischen Bundesstaat New South Wales traten am 7. Dezember tausende Lehrer in einen eintägigen Streik für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Sie versammelten sich vor dem Parlament in Sydney und forderten eine jährliche Lohnerhöhung von 7,5 Prozent, nachdem ihre Gehälter in den vergangenen Jahren im Vergleich zu anderen Bereichen gesunken waren. Der Lehrermangel führt gleichzeitig zur Überlastung. Rund 400 Schulen blieben geschlossen. Die Regierung hat Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst auf 2,5 Prozent begrenzt.

Weiterführende Informationen

Gabi Fechtner

Mehr erfahren über die Parteivorsitzende

Monika Gärtner Engel

Internationalismusverantwortliche

Stefan Engel

37 Jahre Vorsitzender der MLPD

Bündnis

Webseite des Internationalistischen Bündnisses

Programm

Vom X. Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.

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