Terror

"Verfassungsschutz" war an Anis Amri dran

Donnerstag, 13.09.2018, 11:17 Uhr

Nach aktuellen Erkenntnissen war der Inlandsgeheimdienst "Verfassungsschutz" ganz nah dran am faschistischen Terroristen Anis Amri, der am 19. Dezember 2016 mit einem Lastwagen in den Berliner Weihnachtsmarkt gerast war. Entgegen den bisherigen Aussagen des "Verfassungsschutz"-Präsidenten Hans-Georg Maaßen. Am 7. März 2016 wurde eine "Intensivierung der Beobachtung zu Amri" beim "Verfassungsschutz" angeregt. Entsprechende Dokumente konnten vom ARD-Magazin "Kontraste", dem RBB und der Berliner Morgenpost eingesehen worden. Die Forderungen nach Maaßens sofortigem Rücktritt und einer Auflösung dieses "Verfassungsschutzes" sind aktuell wie nie.

Kasachstan

Kaspisches Meer: Ölarbeiter streiken

Mittwoch, 23.04.2025, 17:50 Uhr

Auf dem Tengiz-Ölfeld im Nordwesten von Kasachstan sind die Arbeiter von Kasibi Tandau LLC, einem kasachischen Auftragnehmer von Tengizchevroil (TCO) in den Streik getreten. Sie fordern eine 50-prozentige Lohnerhöhung. Auch die Beschäftigten der Transportabteilung von TCO haben sich dem Streik angeschlossen und fordern eine Lohnerhöhung um 100 Prozent. Hintergrund ist die hohe Inflation und die rasant steigenden Preise. Die Arbeiter erklären, dass ihre Löhne nicht mehr die Grundbedürfnisse abdecken. In dem Schreiben forderten sie die Unternehmen auf, innerhalb von drei Werktagen zu antworten.

Indien

Tamil Nadu: Streik bei NTPL für Lohnerhöhung

Mittwoch, 23.04.2025, 17:50 Uhr

Am Freitag, den 18. April begannen 1.000 Vertragsarbeiter beim staatlichen Stromkonzern NLC Tamil Nadu Power Limited (NTPL) im indischen Bundesstaat Tamil Nadu mit einem unbefristeten Streik. Sie verlangen, dass der Konzern ihre Löhne entsprechend einem Gerichtsurteil erhöht. Die beteiligten Gewerkschaften CITU und die progressiven Gewerkschaft der NTPL-Vertragsarbeiter (LPF) fordern eine Entlohnung, die der ihrer Kollegen in anderen öffentlichen Betrieben entspricht. Es nahmen ungelernte, angelernte, qualifizierten und hochqualifizierten Arbeiter von NTPL, die auf Vertragsbasis b NTPL-Anlage, die täglich 1.000 MW erzeugt, sank am Samstag 300 MW.

Spanien

Kanaren: Tausende Beschäftigte im Gastgewerbe streiken

Dienstag, 22.04.2025, 17:50 Uhr

Vergangene Woche traten am Donnerstag und Freitag bis zu 80.000 Beschäftigte im Hotel- und Gastgewerbe der Kanarischen Inseln in den Streik für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Auf Teneriffa, La Palma, La Gomera und El Hierro fanden auch Demonstrationen statt, bei denen sich auch viele Touristen mit den Streikenden solidarisierten. Zu dem Streik aufgerufen hatten sechs Gewerkschaften, die Beteiligung war besonders groß bei den Arbeiterinnen und Arbeitern in der Küche und Verpflegung. Die Gewerkschaften kritisierten, dass die spanische Regierung gesetzlich einen "Minimumservice" zwischen 15 und 25 Prozent verlangt.

1. Mai

Mai-Aufruf der MLPD auf Türkisch

Dienstag, 22.04.2025, 17:50 Uhr

Der Mai-Aufruf der MLPD für das Jahr 2025 ist jetzt auch auf Türkisch erschienen.

Hier gibt es den türkischsprachigen Aufruf als pdf-Datei.

USA

Landesweit 700 Proteste gegen Trumps Politik

Dienstag, 22.04.2025, 17:50 Uhr

Am 19. April organisierte die US-Protestbewegung gegen die Trump-Politik Protest in 700 Städten mit sehr unterschiedlichem Charakter. Im Vergleich zum Protesttag am 5. April war die Beteiligung geringer - diesmal lag sie unter einer Million, allerdings waren viele Demonstranten kämpferischer. In New York demonstrierten mindestens 50.000 Menschen. Die Menge versammelte sich vor der Hauptfiliale der New York Public Library in der 5th Avenue in Manhattan und marschierte in Richtung Central Park. Selbstgebastelte Schilder und Sprechchöre prangerten Trumps Angriff auf Einwanderer, seine Bemühungen um die Einführung einer faschistischen Diktatur, die katastrophale Wirtschaftspolitik und den anhaltenden Völkermord in Gaza an. Die Bewegung 50501 hatte zu "praktischen Aktionen" aufgerufen - so gab es Spendensammlungen für Wohnungslose u.ä.

Arbeitsplatzvernichtung

Fast jeder zweite Industriebetrieb will Stellen abbauen

Dienstag, 22.04.2025, 17:50 Uhr

Nach einer Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) wollen 35 Prozent aller Unternehmen 2025 Arbeitsplätze vernichten. Bei den Industriebetrieben sind es sogar 42 Prozent. Nur 20 Prozent planen, neue Beschäftigte einzustellen.