Syrien

Will von der Leyen die Bundeswehr einsetzen?

Die syrisch-russischen Angriffe auf Idlib nehmen zu. Jetzt prüft das Bundesverteidigungsministerium militärische Optionen für den Fall eines Chemiewaffeneinsatzes durch Assad. Im Verteidigungsministerium werde erwogen, sich in diesem Fall an Luftschlägen der USA sowie Großbritanniens und Frankreichs zu beteiligen, schreibt die Bild-Zeitung. Verteidigungsministerin Ursula Von der Leyen erwägt das Parlament erst nach einem Einsatz um Zustimmung zu bitten. Das wäre ein Tabu-Bruch in der Militarisierung der imperialistischen bundesdeutschen Außenpolitik.