Wieso führt die Bundeswehr Raketentests durch?

Wieso trotzdem auf einem Schießplatz der Bundeswehr im Moor bei Meppen ein Kampfhubschrauber vom Typ "Tiger" Raketen abfeuern durfte, ist bis jetzt nicht geklärt. Nicht umsonst beschäftigt sich jetzt die Justiz mit dem Fall und nimmt Ermittlungen wegen fahrlässiger Brandstiftung auf. Allerdings findet das alles viel zu spät statt.

Bundeswehr ließ Betroffene ohne Hilfe

Das Moor - genauer die Torfschichten unter der Oberfläche - rund um die Stadt Meppen im Emsland brennt seit Wochen. Bis zu einem Meter Tiefe haben sich die Flammen bisher in den Boden gefressen. Die Bundeswehr als Verursacherin des Brands überließ das Gros der Arbeit den örtlichen Freiwilligen Feuerwehren.

Die Feuerwehrleute arbeiten über die komplette Zeit bis an ihre Grenzen und darüberhinaus, schaffen es aber nicht, die Glutnester unter der Erde unter Kontrolle zu bekommen. Von der Bundeswehr kam bis dahin so gut wie nichts. Erst als der Brand in den letzten Tagen größer wurde - mittlerweile sind die über dem Moor hängenden Brandschwaden auch aus dem Weltraum zu sehen - und der Landkreis Emsland den Katastrophenfall ausrief, musste sie reagieren.

Unschuldslamm von der Leyen

Einheiten des Technischen Hilfswerks und der Bundeswehr greifen nun bei der Brandbekämpfung mit ein. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen entschuldigte sich bei der Bevölkerung und erklärte bei einem Rundgang durch Meppen, begleitet von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU), dass "viel wieder gut zu machen" sei.

Doch sie hat die Brandkatastrophe persönlich mitzuverantworten, indem sie als zuständige Ministerin die Raketentests trotz der eindeutigen Brandgefahr nicht untersagte. Der Schwelbrand ist auch nicht der "veralteten" Ausrüstung der Bundeswehr zu verdanken, wie jetzt teilweise wieder durch die Medien geistert, sondern Ergebnis der Ausrichtung der Bundeswehr auf aggressive Auslandseinsätze. Das ist der eigentliche Hintergrund für die Übungsflüge von Tiger-Kampfhubschraubern mit scharfen Raketentests. Dazu bisher kein Wort der Verteidigungsministerin.

Es ist zu begrüßen, dass die Staatsanwaltschaft Osnabrück jetzt ermittelt. Warum aber nur gegen die regionale Dienststelle der Bundeswehr vor Ort und nicht gegen das Bundesverteidigungsministerium?

Moorbrand nicht gesundheitsschädlich?

Ermittelt werden muss insbesondere auch wegen massiver Gesundheitsschädigung und Vergiftung der Bevölkerung. Die Gemeinden Groß-Stavern und Klein-Stavern, die in der Nähe des Brandes liegen, stehen vor einer möglichen Evakuierung. Die Behörden beruhigen, dass dennoch "keine Gesundheitsgefahr" von dem Brand ausgehe. Das Gegenteil ist der Fall!

Die damit einhergehende Feinstaubbelastung kann neben unmittelbaren Rauchvergiftungen zu Atemwegserkrankungen und Asthmaschüben führen und  erhöht langfristig das Krebsrisiko. Die riesigen Mengen CO2, die durch den Brand freigesetzt werden, tragen zur weiteren Anreicherung des klimaschädlichen Gases in der Atmosphäre bei.

Grill- und Rauchverbot - Bundeswehr darf zündeln

Alle Versprechungen der Bundesregierung, mehr für den Umweltschutz zu tun, erweisen sich als reine Farce. Während für den Normalbürger z.B. ein absolutes Grill- und Rauchverbot im Wald gilt, dürfen staatliche Einrichtungen oder Großkonzerne schalten und walten, wie sie wollen. Während für andere Waldbesitzer strenge Auflagen zum Naturschutz bestehen oder ein kleiner Grundstückbesitzer eine Erlaubnis zum Fällen eines Baums auf eigenem Grundstück benötigt (Baumschutzsatzung), darf der Konzern RWE ein wertvolles Biotop, den Hambacher Wald, abholzen!

Dieses System fährt die Welt im Kampf um Maximalprofite und imperialistische Einflussgebiete sehenden Auges in den Abgrund. Nur der aktive Widerstand der breiten Massen auf der ganzen Welt kann dies verhindern. Letztlich braucht es dazu den gesellschaftsverändernden Kampf für den Sozialismus.

Bevölkerung wütend - von der Leyen muss zurücktreten

Zu Recht reagierten viele Menschen in den betroffenen Gebieten ablehnend und auch wütend auf den Besuch aus Berlin. Wochenlang wurden sie mit dem mittlerweile auf zwölf Quadratkilometern brennenden Moor alleine gelassen. Als Konsequenz daraus, aber auch wegen der Hintergründe in ihrer imperialistischen Kriegspolitik muss Ministerin von der Leyen zurücktreten!