Das sagt die MLPD zu
Israel und Palästina
In Deutschland und international entfaltet sich die Auseinandersetzung um die Politik der israelischen Regierung und den berechtigten Befreiungskampf des palästinensischen Volks.
In dieser Auseinandersetzung erhält die MLPD zunehmend Anerkennung für ihren differenzierten Standpunkt zur Frage von Palästina und Israel. Dagegen richtet sich eine Hetzkampagne der Springer-Medien einschließlich der Bild-Zeitung, die die Haltung der MLPD als "antisemitisch" diffamieren.
In einer neuen Broschüre mit dem Titel "'Antideutsche'" - links blinken, scharf rechts abbiegen" legt die MLPD ihren Standpunkt der Solidarität mit dem Befreiungskampf des palästinensischen Volkes sowie dem Kampf der Arbeiterklasse und breiten Massen in Israel gegen Ausbeutung und Unterdrückung überzeugend dar.
Wir dokumentieren Auszüge:
"Die MLPD weist jedes Ansinnen zurück, sich vom Befreiungskampf des palästinensischen Volkes zu distanzieren. Dem palästinensischen Volk wird - wie auch dem kurdischen Volk - ein eigenständiger Staat verweigert. Das imperialistische Israel hält bis heute völkerrechtswidrig den größten Teil Palästinas besetzt und drangsaliert, enteignet, vertreibt und mordet dessen Bevölkerung. Gaza ist heute ein Freiluftgefängnis.
Bereits 2014 waren 67 Prozent der weltweiten palästinensischen Bevölkerung gewaltsam vertrieben. Das Pro-Kopf-Einkommen liegt in den palästinensischen Gebieten bei knapp vier Dollar täglich. Die israelische Besatzungs-, Vertreibungs- und Kriegspolitik gegen das palästinensische Volk ist der mit Abstand häufigste Gegenstand von Resolutionen des UN-Sicherheitsrates oder der UN-Generalversammlung seit den 1960er-Jahren.
Auch völkerrechtlich gilt: Befreiungskampf ist kein Terrorismus! Das israelische Regime lehnt die Umsetzung aller dieser Resolutionen rigoros ab."
Von Antisemitismus keine Spur
Die Zusammenarbeit der MLPD mit der PFLP ist seit dem vergangenen Wochenende wieder groß Thema in einigen Medien. Auf Seite 5 schreibt die Bild heute unter der Überschrift "Veranstalter verurteilen Israel-Hasser auf 'unteilbar'-Demo": "Mehrere Redner hatten am Samstag Hetz-Reden gegen Israel gehalten." Dabei geht es wieder darum, jede Kritik an der imperialistischen Politik Israels als Antisemitismus zu diffamieren.
In besagter Broschüre heißt es zu PFLP: "Die PFLP ist heute die größte säkulare Befreiungsorganisation in Palästina. Sie lehnt Antisemitismus ab und tritt für ein Existenzrecht des jüdischen Volkes ein." Die Broschüre räumt auch mit einem vom israelischen Propaganda-Apparat ausgehenden Märchen auf, das immer wieder in die Diskussion kommt, deshalb aber nicht wahrer wird:
Immer wieder gehen die "Antideutschen" und andere Zionisten mit aktuellen Anschlägen hausieren, zu denen sich die PFLP angeblich bekannt habe¹. Sie arbeiten dabei mit Fake News und setzen auf die Unkenntnis deutscher Leser. So wird kolportiert, die PFLP habe sich zu einem Anschlag vom November 2014 auf eine Synagoge in Israel bekannt, bei der sechs Menschen ums Leben kamen. Zwar hat die PFLP in einer Erklärung vom 18. November 2014 darauf verwiesen, dass die »Besatzung für die Eskalation in Jerusalem verantwortlich« sei, aber ausdrücklich keine Verantwortung für den Anschlag übernommen. Selbst israelische Sicherheitsdienste gehen davon aus, dass es sich bei den Attentätern um Einzeltäter handelt².
Inhaltsverzeichnis der Broschüre
1. Vorwort
2. Warnung! Wie Spalter gegen den sich formierenden Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und den antifaschistischen Kampf arbeiten 9 Einige Kritiker der »Antideutschen« und des Zionismus
3. »Antideutsche« diffamieren die Solidarität mit dem Befreiungskampf des palästinensischen Volkes 17 Um was geht es bei der BDS-Kampagne?
4. »Antideutsche«: »Uneingeschränkt solidarisch« – mit dem israelischen und US-Imperialismus
Die »Antideutschen« im Fahrwasser des neuen »Antisemitismus«-Begriffs des Bundestags
5.»Antideutsche«: Mythos »Antifaschismus«
Die »Antideutschen« – Trittbrettfahrer des staatstragenden bürgerlichen Antifaschismus
6. »Antideutsche«: Islamophobie und Flüchtlingsfeindlichkeit
7. Proletarischer Internationalismus contra »Antinationalismus«
8. »Antideutsche«: Im Auftrag der Geheimdienste und am Tropf staatlicher Kassen
9. Die »Größen« der »Antideutschen« und ihre Querverbindungen – ein reaktionäres »Who‘s who«
10. Für eine breite, demokratische und überparteiliche Zusammenarbeit
11. Revolutionärer Parteiaufbau contra Liquidatorentum