Gelsenkirchen
Kluge Lösungsoption der CDU?
Das überparteiliche Kommunalwahlbündnis AUF Gelsenkirchen hat folgendes veröffentlicht:
"Geradezu atemberaubend" nennt es die Stadtverordnete von AUF, Monika Gärtner Engel, "wenn der CDU Stadtverordnete Sascha Kurth nunmehr am Luftreinehalteplan mit der Option von Fahrverbot herummäkelt.“
CDU ist wesentlich mitverantwortlich für das Desaster
Da haben die CDU/CSU, namentlich ihre Verkehrsminister, in penetranter Weise Politik für die Automonopole gemacht. Da griff Frau Merkel immer mal wieder persönlich zum Telefonhörer, um als Dienstleisterin für die Konzerne in Brüssel vorstellig zu werden. Da wagt sie kürzlich tatsächlich, eine nicht EU-konforme Grenzwertanhebung im hessischen Landtagswahl einzubringen. Da schaut mich die CDU im Stadtrat mit großen (da unwissenden) Augen an, als ich schon vor einem Jahr im Rat die Hardware-Nachrüstung mit SCR-Katalysator, bezahlt von den Automonopolen, fordere. Kurzum: die CDU ist wesentlich mitverantwortlich für das Desaster, das überhaupt erst die Option von Fahrverboten aufs Tapet bringt.
Wer das jetzt als eine nicht lösungsorientierte Lösung abwatscht, wer so ahnungslos und arrogant über die Meinungen der Masse der Bevölkerung weggeht, hat es nicht anders verdient, als bei Wahlen fett abgestraft zu werden. Das ist dann wirklich lösungsorientiert!