Löther vs. Scheller
Sieg für "pointierte Kritik" an faschistoiden Methoden
Aktuell wurde ein Ermittlungsverfahren gegen Genja Scheller, als Anmelder einer Protestkundgebung am 17. Mai diesen Jahres in Saalfeld/ Thüringen, eingestellt.
Dirk Löther selbst, seinerzeit Polizeidirektor der Landespolizeiinspektion Saalfeld und Drahtzieher des polizeilichen Vorgehens an Pfingsten rund um das Rebellische Musikfestival, hatte Anzeige wegen Beleidigung erstattet.
Dirk Löther gefiel die Kritik an seinem Vorgehen nicht
Ihm hat es nicht gepasst, dass er im Flugblatt des Jugendverbands REBELL „faschistoid“ genannt wurde. Tatsächlich war er aber Verantwortlicher für das politisch motivierte, repressive, unverhältnismäßige und damit auch rufschädigende Vorgehen der Polizei gegen das „Rebellische Musikfestival“. Mit Polizeigewalt wurde noch vor Ort das Verteilen des Flugblatt unterbunden, einige Flugblätter wurden als „Beweismaterial“ beschlagnahmt.
Die Einstellung erfolgte nach §179 Absatz 2 Strafprozessordnung - das heißt, dass die Staatsanwaltschaft überhaupt keinen hinreichenden Tatverdacht für eine Straftat entdecken konnte. Ein weiter Erfolg der Solidarität.