Rechtsentwicklung polarisiert zwischen Regierung / Faschisten und der Arbeiterklasse

Für Freitag gibt es einen Aufruf zum Generalstreik. Am Samstag findet in Rom eine nationale Demonstration statt. Dazu rufen auf: SI Cobas, die Gewerkschaft, in der auch Aktivistinnen und Aktivisten der Internationalen Automobilarbeiterkoordination aus dem Raum Mailand mitwirken, und vier weitere alternative, kämpferische sogenannte "kleine" Gewerkschaften.

Wie bekannt, ist die Gewerkschaftsbewegung in Italien stark in etliche politische Strömungen geteilt, deren große (reformistische) systemkonform agieren. Streik und Demonstration richten sie gegen die rassistische und repressive Regierungspolitik und die Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse. (siehe Rote Fahne News) Dabei spielt der Widerstand gegen die rassistische Spaltung der Arbeiterklasse eine große Rolle.

Solidaritätserklärung der MLPD

In einer Solidaritätserklärung der MLPD heißt es: „An die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der nationalen Kampftage gegen die italienische Regierung: Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Genossinnen und Genossen, euer politischer Kampf gegen die ultrarechte Regierung und die rassistische und arbeiterfeindliche Politik von Salvini/De Maio ist ein wichtiges und starkes Signal für eine europaweite Bewegung gegen die Rechtsentwicklung der Regierungen der EU.

Wir haben vor zwei Wochen, am 13. Oktober, in Berlin mit 250.000 Menschen gegen die Rechtsentwicklung in Deutschland demonstriert. Das Internationalistische Bündnis und seine Arbeiterplattform brachten dabei die klassenmäßigen Forderungen zum Ausdruck. Natürlich betrifft Repression und Rassismus fast die gesamte Gesellschaft. Die Rechtsentwicklung polarisiert aber vor allem zwischen Regierung und Faschisten auf der einen und der Arbeiterklasse auf der anderen Seite. Arbeitsplatzvernichtung, Betriebsstillegungen, Steigerung der Ausbeutung, umweltzerstörende Produktionsmethoden sind der ökonomische Ausgangspunkt für die Politik der Unterdrückung.

Die Herstellung der Arbeitereinheit, von Männern und Frauen, Jungen und Alten, Migranten und Einheimischen ist die wichtigste Voraussetzung für einen Erfolg unserer heutigen und künftigen Kämpfe.

Für höhere Löhne und Gehälter - Kampf um jeden Arbeitsplatz - Vorwärts zur Arbeiteroffensive

Kampf der Rechtsentwicklung der Regierungen in der EU - Die INTERNATIONALE erkämpft das Menschenrecht!

Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!