Thüringen

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Schon 800 Unterschriften für die Landesliste gesammelt - Bündniskongress am 11. November in Erfurt

Heute in einem Jahr, am 27. Oktober 2019, finden in Thüringen Landtagswahlen statt. Bereits im August 2018 hat die MLPD ihre Wahlteilnahme beim Landeswahlleiter angezeigt und ihre Kandidatinnen und Kandidaten der Landesliste der Presse vorgestellt. Inzwischen ist die Sammlung der Unterstützungsunterschriften für die Landesliste auf die Zielgerade eingebogen.

Von Tassilo Timm
Schon 800 Unterschriften für die Landesliste gesammelt - Bündniskongress am 11. November in Erfurt
Zwei vom Spitzenteam der Landesliste der MLPD in Thüringen: Stefan Engel (li.) und Tassilo Timm

Die MLPD tritt mit einem Spitzenteam neuer Politikerinnen und Politiker mitten aus dem Volk zu dieser Wahl an: Tassilo Timm, Gleisbauer, Landesvorsitzender der MLPD, 32 Jahre;  Lea Weinmann, Gewerkschafterin, Mechatronikerin, 36 Jahre; Stefan Engel, früherer Vorsitzender der MLPD, jetzt Leiter ihres theoretischen Organs, 64 Jahre;  Ibrahim Kücük, selbständig, Kurde, 64 Jahre; Jonas Riese, Student, 19 Jahre; Klaus Dimler, konsequenter Antifaschist, 71 Jahre, und Fritz Hofmann, Betriebs- und Stadtrat, 64 Jahre.

Das Potential von Thüringen zur Geltung bringen

"Thüringen hat so viel Potential – gut ausgebildete Arbeiter, eine einzigartige natürliche Umwelt, eine ausgeprägte revolutionäre Tradition. Darauf sind wir stolz. Und wir wollen das politisch zur Geltung bringen!", so Tassilo Timm in der Pressemitteilung anlässlich der Aufstellung der Landesliste im August.

 

Gleichzeitig ist in Thüringen die Unzufriedenheit mit der etablierten Politik besonders groß, die Vertrauenskrise in die bürgerlichen Parteien und ihre Repräsentanten besonders ausgeprägt. "Unsere Kandidatur", so der Vorsitzende des neu gegründeten Landesverbands Thüringen der MLPD, "ist auch ein Signal gegen die Rechtsentwicklung der Bundesregierung und die rassistische und arbeiterfeindliche Pseudo-Alternative AfD."

Regierungskoalition aus Grünen, SPD und Linkspartei enttäuscht tief

Die Landesregierung Thüringen ist mit dem Anspruch eines fortschrittlichen Politikwechsels angetreten. Einige - begrüßenswerte - Zugeständnisse wie das kostenlose Kita-Jahr und die Abschaffung der Anlieger-Straßenausbaubeiträge, die die Regierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow der Bevölkerung machte, stellten diese zu Recht nicht zufrieden. Wer auf eine konsequent linke Politik gehofft hatte, wurde enttäuscht. Die Landesregierung von Thüringen ist schnell Bestandteil des etablierten Politikbetriebs geworden.

 

Wichtige Vorhaben, die den Massen ein großes Anliegen waren, sind gescheitert - so die angekündigte restlose Aufklärung der NSU-Morde und wie der Inlandsgeheimdienst darin verstrickt war. Die wachsende Zahl von neofaschistischen Konzerten in Thüringen sorgt für große Empörung unter den Menschen. Sie wollen keine besser formulierten Auflagen für diese Veranstaltungen, wie sie Innenminister Georg Maier (SPD) vorschlägt, sondern dass sie unterbunden werden.

Was haben die bürgerlichen Parteien in Thüringen zu bieten?

Die Linkspartei hielt an diesem Wochenende ihren Parteitag zur Einstimmung auf die Landtagswahl ab. Die Landesvorsitzende Susanne Hennig-Welsow propagierte als Ziel eine Neuauflage der jetzigen Landesregierung. Sie versprach den Wählern einen neuen „Gesellschaftsvertrag für den sozialen Zusammenhalt“ und Alternativen zum „Marktradikalismus“. Damit schürt sie Illusionen. Wir haben es nicht mit "Auswüchsen" des Kapitalismus zu tun, sondern das gesamte kapitalistische Gesellschaftssystem kann kein einziges Menschheitsproblem lösen.

 

Die CDU stellte am 20. Oktober in Leinefelde ihre Liste auf. Als Spitzenkandidat wurde Mike Mohring gewählt. Dieser hatte ganz bewusst als Zeichen seiner reaktionären Position den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz zum Jahresempfang der Thüringer CDU nach Erfurt eingeladen hatte. Ob er das nach der Bayern-Wahl bereut? Dort haben die Massen auf mehreren Großdemonstrationen und bei den Landtagswahlen vor zwei Wochen deutlich gemacht, dass große Teile die weitere Rechtsentwicklung der CSU bewusst ablehnen. Auch die AfD blieb ja weit hinter ihren eigenen Erwartungen zurück.

 

Die Wahl des AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke in Thüringen gelang auf deren Parteitag erst im zweiten Anlauf. Selbst in der AfD lehnen etliche die ultrareaktionären und menschenverachtenden Positionen und Reden dieses Volksverhetzers ab. Erst vor kurzem hielt er eine wüste Hetzrede im Thüringer Landtag direkt gegen die MLPD. 

 

Auffällig ist als Reaktion auf den sich festigenden fortschrittlichen Stimmungsumschwung unter den Massen, dass einige bürgerliche Politikerinnen und Politiker "linke" Töne anschlagen - zumindest in Worten. Die Linkspartei stellt ihren Wahlkampf unter das Motto „Ramelow statt Barbarei".

Alternative: Internationalistische Liste/MLPD

Die MLPD hat ihre Liste für Mitstreiterinnen und Mitstreiter des 'Internationalistischen Bündnisses' geöffnet. Das ist ein breiter Zusammenschluss aus Demokraten, Antifaschisten, Umweltkämpfern, Revolutionären, Migranten, couragierten Frauen und rebellischen Jugendlichen usw. Die MLPD wird einen überzeugenden Wahlkampf voller Elan dafür nutzen, eine Masse von Menschen für das Internationalistische Bündnis zu gewinnen und darüber hinaus für das zu überzeugen, wofür die MLPD steht: die Alternative des echten Sozialismus. Schon wurden die ersten Wählerinitiativen gegründet: in Erfurt, Eisenach, Nordhausen und Sonneberg. Den ersten neun Direktkandidaten werden weitere folgen. Sie sind zusammen mit der Landesliste das lebendige Gesicht der Internationalistischen Liste/MLPD.

 

Einer von ihnen ist Jonas Riese aus Jena. Er sagt: "Ein Anliegen von mir ist der Widerstand gegen den Mietwucher, der in Thüringen in Jena am krassesten ist. Selbst im 'günstigsten' Stadtteil Lobeda zahlt man für 50 Quadratmeter 500 Euro – kalt! Ich fordere die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und die Abschaffung der Semesterbeiträge!“

Teil des Bündnisses: Revolutionäre Perspektive

Dazu Andreas Eifler, Pressesprecher der MLPD: „Die kapitalistische Barbarei lässt sich nicht durch eine linke Landesregierung verhindern! Der Kapitalismus, das imperialistische Weltsystem ist unfähig, auch nur eine der grundlegenden Zukunftsfragen der Menschheit zu lösen.
Im Gegenteil. Er überzieht die ganze Welt mit Kriegen und Unterdrückung, mit rücksichtsloser Ausbeutung und Ausplünderung von Mensch und Natur – er führt die Menschheit in die Katastrophe. Revolutionen sind Lokomotiven der Geschichte. Die MLPD steht für den echten Sozialismus, als nächstem gesellschaftlichen Schritt vorwärts, wo alle fortschrittlichsten Errungenschaften der Menschheit endlich für alle zum Tragen kommen. Diese Perspektive bringen wir ins Bündnis und in den Wahlkampf ein.“

Endspurt in der Unterschriftensammlung für die Landesliste

Inzwischen sind über 800 Unterstützungsunterschriften für die Landesliste gesammelt. Die Sammlung wird also in den nächsten Wochen abgeschlossen werden. Wenn die Unterschriften dann auch noch beglaubigt sind, wäre die erste Hürde der undemokratischen Wahlbehinderungen genommen. Die gelten ja nur für die bisher nicht im Landtag vertretenen Parteien.

 

Darüber hinaus müssen natürlich noch insgesamt tausende Unterschriften für die zahlreichen Direktkandidattinnen und -kandidaten gesammelt werden, die lebendig die Internationalistische Liste/MLPD repräsentieren. Am 11. November 2018 stellen sie sich erstmals gemeinsam der Öffentlichkeit vor: Beim Bündniskongress in Erfurt, zu dem wir hier nochmals herzlich einladen - ebenso wie zur Veranstaltung "100 Jahre Novemberrevolution - 50 Jahre revolutionärer Parteiaufbau", die am Vortag, dem 10. November 2018, ebenfalls in Erfurt stattfindet.

 

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