Thüringen
Schon 650 Unterschriften für Wahlzulassung der Internationalistischen Liste/MLPD gesammelt
Am 27. Oktober 2019 ist in Thüringen Landtagswahl. Die MLPD hat wohl als erste Partei ihre Wahlteilnahme beim Landeswahlleiter angezeigt und gemeinsam mit Kräften des Internationalistischen Bündnisses ihre Landesliste als „Internationalistische Liste/MLPD“ aufgestellt.
Bürgerliche Parteien folgten inzwischen medienwirkam. Im Gegensatz zu den bereits im Landtag vertretenen Parteien müssen neu kandidierende Parteien Unterstützungsunterschriften sammeln, 1.000 plus Reserve für die Landesliste und 250 plus Reserve pro Direktkandidat.
Nach der Aufstellung unserer Liste begann sofort die Sammlung. In den Gesprächen wurde deutlich, dass sich die Vertrauenskrise in die bürgerlichen Parteien, vor allem SPD und CDU, massiv vertieft. Es ist eine deutliche Ablehnung ihnen gegenüber zu spüren. Viele meinen: „Die vertreten nur die Interessen der Großen! Der kleine Mann ist denen egal.“
Deutliche Offenheit
Es zeigt sich eine deutliche Offenheit für etwas Neues wie dem Internationalistischen Bündnis und der MLPD. Dabei gibt es auch Verunsicherung („Ob ihr wirklich anders seid?“) oder Resignation („Lasst mich damit in Ruhe, ich hab genug von Politik“). Auch AfD-Argumente sind zu hören, die sich im Gespräch dann aber oft entkräften lassen, wenn geklärt wird, dass es vor allem die imperialistische Politik - auch der Bundesregierung - ist, die Menschen in anderen Ländern in die Flucht treibt.
Da wir die Sammlung der Unterschriften immer damit verbinden, den Leuten das Internationalistische Bündnis vorzustellen und ein Parteiprogramm der MLPD gegen Spende anzubieten, folgen oft sehr tiefgründige Gespräche. Zum Beispiel zu den Fragen, wie wir uns den echten Sozialismus denn vorstellen und warum eine Revolution nötig ist und was die Parlamentsarbeit damit zu tun hat. Viele Gespräche enden mit einer Eintragung in die Mitmachlisten.
Von den nötigen 1.000 Unterschriften sind bereits die ersten 650 gesammelt. Die Sammlung für die Landesliste dürfte also in den nächsten Wochen abgeschlossen werden. Darüberhinaus hat die MLPD bereits acht Direktkandidaten aufgestellt, für die insgesamt 232 Unterschriften gesammelt sind. Es ist also auch noch einiges zu tun!
Zwei Höhepunkte am Wochenende 10./11. November
Bei den Einsätzen mobilisieren wir auch für die zwei Höhepunkte, die im November in Thüringen stattfinden: Am 10. November in Erfurt eine landesweite Veranstaltung "100 Jahre Novemberrevolution - 50 Jahre Parteiaufbau neuen Typs". Am 11. November der thüringenweite Bündniskongress, der über die Aufstellung der Landesliste sowie von Direktkandidaten diskutiert und Vorschläge dafür macht. Er wird auch ein wichtiger Meilenstein im weiteren Aufbau des Internationalistischen Bündnisses in Thüringen werden.