Internationalistisches Bündnis läuft sich warm für Thüringen

„Für das Internationalistische Bündnis wollen wir viele weitere Organisationen, Vereine, Verbände, Massenbewegungen, Einzelpersonen … gewinnen, um auch in Thüringen die breite Bewegung gegen die Rechtsentwicklung der Bundesregierung zu stärken“, heißt es in der Einladung zum Kongress. Die Beteiligung an der Landtagswahl dafür zu nützen, ist Teil einer bundesweiten Bewegung zum weiteren Aufbau des Bündnisses.

Im wachsenden Massenprotest gegen die Rechtsentwicklung von Regierung und bürgerlichen Parteien mit hunderttausenden Beteiligten an verschiedenen Demonstrationen - 250.000 allein am 13. Oktober in Berlin - hat das Bündnis deutlich an Anziehungskraft gewonnen.

Achtungserfolg bei der Bundestagswahl

Erfolge konnte es bereits in den beiden ersten Jahren seines Bestehens erzielen. Die von ihm organisierte Solidarität mit den zehn Genossinnen und Genossen der ATIK, die in München wegen ihrer revolutionären Gesinnung angeklagt sind, kämpfte sechs von ihnen frei. Das Bündnis war aktiv bei den G20-Protesten und arbeitet in Bündnissen gegen die neuen Polizeigesetze mit.

Der engagierte Wahlkampf als Interna­tionalistische Liste/MLPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen und bei der Bundestagswahl 2017 brachte bundesweite Bekanntheit, viel Anerkennung, Respekt und neue Kräfte für das Bündnis. Über 63. 000 Wähler waren ein Achtungserfolg.

Plattformen für wichtige gesellschaftliche Anliegen aktiv

Die Plattformen des Bündnisses bündeln die Anliegen wichtiger gesellschaftlicher Gruppen. Die Arbeiterplattform hat mit ihrer hartnäckigen und kompetenten Aufklärungsarbeit großen Anteil daran, dass die Massenkritik am kriminellen Abgasbetrug der Autokonzerne wächst und gegen mehrere Konzerne sowie deren Manager strafrechtlich ermittelt wird. Eine Kampagne gegen Leiharbeit wurde initiiert.

Die Frauenplattform ergreift Initiative für Aktivitäten zum Internationalen Frauentag am 8. März und zum Tag gegen Gewalt gegen Frauen am 25. November.

Die Umweltplattform beteiligt sich aktiv an lokalen wie regionalen Aktivitäten und ruft zum Umweltkampftag am 8. Dezember auf. Sie koordiniert die Teilnahme einer Delegation bei den Protesten gegen die 24. Weltklimakonferenz in Katowice (Polen).

Neu steht die Gründung einer Agrarplattform an, die mit Klein- und Mittelbauern, Winzern, Schäfern und Imkern gegen die Agrargroßindustrie für eine nachhaltige Landwirtschaft im Einklang mit der Umwelt kämpft.

800 Unterschriften gesammelt - noch viel zu tun

Zur bisherigen Vorbereitung der Landtagswahl in Thüringen bilanziert der Landesvorsitzende der MLPD, Tassilo Timm: "Es ist ein Erfolg, dass wir in der Kürze der Zeit bereits über 800 Unterstützungsunterschriften für die Wahlzulassung sammeln konnten. Ich bedanke mich bei allen Partnern und freue mich darauf, viele von ihnen beim Bündniskongress zu treffen.“ Er betont zugleich, dass noch tausende weitere Unterschriften für die Direktkandidaten - die teilweise noch aufgestellt werden müssen - zu sammeln sind.

Erwartet werden Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus allen Regionen Thüringens, Arbeiter von Opel Eisenach, Antifaschisten, Studenten, Migranten, und natürlich viele der Kandidaten für die Landesliste und für die Wahlkreise. Auch aus anderen Bundesländern haben Unterstützer ihre Teilnahme zugesagt - denn das Internationalistische Bündnis ist eine bundesweite Bewegung.

Konsequent linke Alternative stärken

Um die breite Bewegung gegen die Rechtsentwicklung zu stärken, gibt es auch in Thüringen genügend Anlässe, wie der Aufruf feststellt: "Faschistenkonzerte, die von der Polizei und Justiz beschützt werden, Kali+Salz versalzt die Werra und bekommt dafür noch Steuersubventionen, Flüchtlinge werden auch in Thüringen oft wie Menschen zweiter Klasse behandelt, Opel und Siemens streichen Stellen trotz saftiger Profite usw. ..."

Es waren die massenhaften Proteste der letzten Monate, die die Regierenden mit ihrer Rechtsentwicklung zunehmend in die Defensive zwangen. Wenn dieser Protest höherentwickelt wird und dabei die Arbeiterklasse unter anderem mit politischen Streiks in die Offensive geht, kann die Rechtsentwicklung von Regierung und bürgerlichen Parteien gestoppt werden.

Dafür steht das Internationalistische Bündnis als konsequent linke Alternative. Viele wollen auch eine revolutionäre Überwindung der kapitalistischen Gesellschaftsverhältnisse.

Gleichberechtigte, diffenzierte Zusammenarbeit

In der überparteilichen, gleichberechtigten Zusammenarbeit auf antifaschistischer Grundlage unterscheidet es sich grundlegend von vielen anderen Bündnissen, die finanziell abhängig von Sponsoren oder bürgerlicher Bundestagsparteien sind.

Im Internationalistischen Bündnis arbeiten alle Kräfte respektvoll auf Augenhöhe zusammen, es ist finanziell unabhängig und fasst alle Beschlüsse über gemeinsame Aktivitäten demokratisch. Gleichzeitig entscheidet alle Trägerorganisationen bzw. Einzelpersonen, an welchen Aktivitäten sie sich beteiligen (siehe Rote Fahne-Artikel "Überparteilicher Zusammenschluss das Gebot der Stunde").

Weil das undemokratische deutsche Wahlgesetz auf Bundes- und Landesebene Bündniskandidaturen verbietet, hat die MLPD ihre Liste dafür geöffnet.

Neue Politikerinnen und Politker

Der Aufruf erklärt dazu: „Teile des Internationalistischen Bündnisses kandidieren als 'Internationalistische Liste/MLPD' zur Landtagswahl in Thüringen. … Der Kongress dient der Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten und der Aufstellung weiterer Direktkandidaten. Er wird auch über weitere Schwerpunkte, Ziele, Höhepunkte und gemeinsame Aktivitäten beraten und beschließen.“

Schon jetzt hat sich ein Spitzenteam neuer Politikerinnen und Politiker mitten aus dem Volk zusammengefunden: Tassilo Timm, Gleisbauer, Landesvorsitzender der MLPD, 32 Jahre;  Stefan Engel, früherer Vorsitzender der MLPD, jetzt Leiter ihres theoretischen Organs, 64 Jahre;  Ibrahim Kücük, selbständig, Kurde, 64 Jahre; Klaus Dimler, konsequenter Antifaschist, 71 Jahre; und Fritz Hofmann, Betriebs- und Stadtrat, 64 Jahre (mehr dazu).

Als Tagesordnung des Kongresses ist vorgesehen:

• „Erfahrungsaustausch und Diskussion zur Stärkung der Bewegung gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und zum Aufbau des Bündnisses in Thüringen
• Vorstellung der Kandidaten zur Landtagswahl, Bestätigung ggf. weiterer Direktkandidaten
• Beratung über Aktivitäten des Bündnisses, Ziele und Themen zur Landtagswahl-Kampagne“

Wann und Wo?

Der Kongress findet am 11. November von 11 Uhr bis 16 Uhr in der Gartengaststätte Dahlie in der Roßlauer Straße in Erfurt statt. Für Mittagessen, Getränke und Snacks ist gesorgt.¹

Mehr auf dem Einladungsflyer des Bündnisses. Kontakt kann auch aufgenommen werden unter: InterBuendnis-Thueringen@gmx.de