Flüchtlinge
"Hände weg von Solution"
Die Gruppe Rhein-Main des Jugendverbands REBELL hat eine Solidaritätserklärung für den von der Abschiebung bedrohten Flüchtlings-Aktivisten Solution verabschiedet.
Unser Freund Solution soll diese Woche aus der Landeserstaufnahmestelle (LEA) Ellwangen abgeschoben werden. Rote Fahne News hat gestern über diesen ungeheuerlichen Vorgang berichtet. Die REBELL-Gruppen aus Frankfurt und Wiesbaden verfassten daraufhin sofort eine Protesterklärung. Diese wurde am 11. November von etwa 100 Besuchern der MLPD-Veranstaltung „100 Jahre Novemberrevolution – 50 Jahre Parteiaufbau" einstimmig verabschiedet:
"Wir haben heute davon erfahren, dass unser Freund Solution aus der LEA Ellwangen abgeschoben werden soll. Das ist ein direkter Angriff auf die Organisiertheit, die Solidarität unter den Geflüchteten und den Widerstand gegen die Abschiebungen seiner Freunde und Mitstreiter. Aus der Novemberrevolution muss man die Lehre ziehen, dass man organisiert und bewusst kämpfen muss. Dafür hat sich auch Solution entschieden.
Das ist der Bundesregierung natürlich ein Dorn im Auge
Wir protestieren gegen die politischen Abschiebungen von Geflüchteten, die Widerstand leisten, gegen die neu aufkommende Abschiebungswelle und gegen die Rechtsentwicklung der Regierung. Wir fordern den sofortigen Rücktritt von Innenminister Seehofer! Wir werden die Abschiebung unseres Freundes nicht akzeptieren und dagegen kämpfen!
Hoch die internationale Solidarität!"
Protest am Flughafen am Tag der Abschiebung
Eine Reihe von Teilnehmerinnen und Teilnehmern hat sich zusätzlich dazu bereit erklärt, am Tag der Abschiebung - sollte sie tatsächlich durchgezogen werden - am Frankfurter Flughafen eine Protestaktion durchzuführen.