Amazon zieht vors Bundesarbeitsgericht

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt verhandelt am heutigen Dienstag über einen Antrag von Amazon, der Streiks auf einem gepachteten Parkplatz am Standort Pforzheim gerichtlich untersagen lassen will. Hintergrund ist die seit Jahren andauernde Weigerung von Amazon, die Beschäftigten nach den Tarifbedingungen des Einzel- und Versandhandels zu bezahlen. Darum kämpft die Belegschaft und ver.di ruft immer wieder zu Streikaktionen auf. Nach Ansicht des Göttinger Arbeitsrechtlers Olaf Deinert hat der Fall eine grundsätzliche Bedeutung, „weil es auch um die Frage geht, ob ein Arbeitgeber das Streikrecht zurückdrängen und aushöhlen kann“.