China
Solidaritätsbewegung mit Jiashi-Arbeitern: „Make China marxist again“
Um das Wochenende vom 10./11. November wurden an verschiedenen chinesischen Universitäten etwa 20 Aktivisten der Bewegung zur Unterstützung der Jiashi-Arbeiter festgenommen, immer in Form von Überraschungsangriffen, oft demonstrativ vor einer Masse von Menschen als Methode der Einschüchterung und Abschreckung. Die Zensur wird verschärft.
Gleichzeitig hat die chinesische Führung unter Xi Jinping den 200. Geburtstag von Marx genutzt, um sich als „marxistisch“ darzustellen - mit der Kernbotschaft: Der "Marxismus" müsse ständig weiterentwickelt und angepasst werden und braucht einen starken Führer. Xis Botschaft ist das vollständige Gegenteil von Marxismus, sie propagiert Nationalismus und den neuimperialistischen Aufstieg Chinas.
Landesweite und internationale Solidarität
Die Solidaritätsbewegung mit den Arbeitern von Jiashi in Shenzen hat sich mittlerweile zu einer landesweiten breiten Bewegung entwickelt, die mit der Losung „Make China marxist again“ ausdrücklich Bezug auf Marx' wirkliche Positionen und Chinas früheren marxistisch-leninistischen Führer Mao Zedong nimmt. Marxistische Gruppen an mehreren Universitäten werden verfolgt und unterdrückt.
Der gerade stattgefundene Gewerkschaftstag der Staatsgewerkschaft ACFTU hat kein Wort zu diesem Kampf verloren. Hintergrund für die Nervosität der chinesischen Führung sind zum einen ihre verstärkten Anstrengungen, zu einer neuen imperialistischen Supermacht zu werden. Dazu gehören die immer engere Verbindung zu einer großen Gruppe osteuropäischer Staaten, der große China-Afrika-Gipfel und massive militärische Aufrüstung.
ICOR organisiert den Protest
Zum anderen die zahlreichen Arbeiter-, Umwelt- und sonstigen Proteste im ganzen Land, in denen revolutionäre Kräfte zunehmend an Einfluss gewinnen und sich stärken können.
Inzwischen befinden sich vier Jiashi-Arbeiter und mindestens elf ihrer Unterstützer seit über 100 Tagen in Haft. Das in Hongkong ansässige China Labour Bulletin ruft zur Solidarität auf. Die revolutionäre Weltorganisation ICOR organisiert diese bereits in zahlreichen Ländern mit einer Protest- und Solidaritätsresolution vom 11. Oktober (mehr dazu).