Opel
Erfolg für OFFENSIV-Betriebsrat Steffen Reichelt
Die Betriebsratsliste OFFENSIV bei Opel in Bochum berichtet über einen Erfolg, den Steffen Reichelt, Betriebsrat der Liste, vor Gericht erzielen konnte:
Am vergangenen Freitag, dem 23. November 2018, fand … vor dem Landesarbeitsgericht Hamm ein Berufungsverfahren der Opel Group Warehousing GmbH gegen das Betriebsratsmitglied Steffen Reichelt statt.
Dieser hatte nach einer Wahlkampfkundgebung der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) vor dem Werkstor am 12. Mai 2017 eine Abmahnung wegen angeblichen Arbeitszeitbetrugs sowie einen schriftlichen Eintrag in seine Personalakte wegen angeblichen Verstoßes gegen das „Verbot parteipolitischer Betätigung“ erhalten. Beide Einträge wurde vom Arbeitsgericht Bochum für unrechtmäßig erklärt.
Wegen des Eintrags zum „Verbot parteipolitischer Betätigung“ ging die Personalabteilung von Opel in Berufung mit dem erklärten Motiv, eine mögliche gerichtliche Entfernung von Steffen Reichelt aus dem Betriebsrat vorzubereiten. Nachdem der Vorsitzende Richter in Hamm erklärte, dass für Opel auch vor dem LAG keine Aussicht auf Erfolg bestehe, zogen die Leiterin der Personalabteilung, Frau Koslowski, und ihre Rechtssekretärin des Arbeitsgeberverbands Bochum die Berufung zurück. Die Kosten des Verfahrens trägt die Opel Group Warehousing GmbH in vollem Umfang.