Meiningen (Thüringen)

Solidarität gegen Abschiebung

Gestern fand vor dem Verwaltungsgericht in Meiningen der Prozess zur Durchsetzung des Abschiebeverbots für unseren Freund Ali statt.

Korrespondenz
Solidarität gegen Abschiebung
Solidarität mit Ali gegen drohende Abschiebung nach Afghanistan (rf-foto)

Ali's Familie floh aus Afghanistan in den Iran, als er drei Jahre alt war. Im Iran lebte die Familie ohne legalen Aufenthaltstitel. Vor zwei Jahren schaffte er es, nach Deutschland zu kommen. Er fand bei uns im Ferienpark Thüringer Wald Arbeit.

 

Sein Asylantrag wurde aber abgelehnt, weil er angeblich nicht politisch oder religiös verfolgt wurde. Als Angehöriger der schiitischen Minderheit der Hazara droht ihm aber der Tod durch die islamistisch-faschistischen Banden der Taliban und des IS. Jetzt soll wenigstens ein Abschiebeverbot erreicht werden.

 

Deshalb haben wir ihn gestern mit zehn Leuten zum Prozess begleitet. Die Richterin argumentierte, dass er ja nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit Repressalien ausgesetzt wäre. Schließlich gäbe es doch in Kabul viele Hazara (als Inlandsflüchtlinge) und berief sich auf ein ablehnendes Urteil in Baden-Württemberg. Quasi als juristisches Schlupfloch erwog sie die Möglichkeit, wegen einer Krankheit eine Ausnahme zu machen, nach dem Motto: Ausnahme - bloß kein Präzedenzfall. Das Urteil ist in zwei Wochen zu erwarten.

 

Unsere Forderung heißt weiterhin: Abschiebestopp nach Afghanistan - Jetzt!