Die Völker der Welt sehnen nach Frieden, die Imperialisten rüsten zum Krieg

Die Gedanken kreisen in dieser Zeit bei vielen Menschen aber nicht nur in den eigenen vier Wänden, sondern auch um die Probleme in der Welt. Nicht nur in der Kirche, auch in den Wohnzimmern, Cafés oder am Arbeitsplatz kommt in vielen Gesprächen der Wunsch nach Frieden auf der Welt zum Ausdruck.

In millionenschweren Werbekampagnen möchte die kapitalistische Industrie den Eindruck erwecken, dass sie mit ihren Produkten die Wünsche aller Kinder erfüllen kann. Dabei ist es genau diese kapitalistische Produktionsweise, die den Kindern der Welt ihre Zukunft verbaut und zerstört.

Imperialisten der Welt rüsten zum Krieg

Die Imperialisten der Welt setzen sich über den Willen der Menschen ohne Skrupel hinweg. Und weil sich der Konkurrenzkampf auf der Welt, unter anderem durch die Herausbildung der neuimperialistischen Länder, enorm verschärft hat, werden immer mehr Kriege geführt und neue Kriege vorbereitet.

So haben die 100 weltgrößten Rüstungskonzerne 2017 Waffen und militärische Dienstleistungen im Wert von 398,2 Milliarden US-Dollar (349,6 Milliarden Euro) geliefert. Das waren 2,5 Prozent mehr als 2016 und 44 Prozent mehr als im Jahr 2002.¹ Die weltweiten Rüstungsausgaben sind 2017 erneut gestiegen auf insgesamt 1,739 Billionen US-Dollar (etwa 1,433 Billionen Euro) - den Höchststand seit Ende des Kalten Krieges.²

Wozu das führt, zeigen die verschiedensten Kriegsherde auf der Welt oder Provokationen wie jüngst im Asowschen Meer zwischen der Ukraine und Russland bzw. Militärmanöver wie die größte NATO-Übung seit Ende des kalten Krieges, die im Oktober/November in Norwegen stattfand. Daran beteiligte sich die Bundeswehr mit 8.000 Soldaten, rund 100 Panzern und insgesamt über 2.000 Fahrzeugen.

Die aggressive Bundeswehr-Werbung an Schulen, Arbeitsämtern, Werbeplakaten und sogar Straßenbahnen (wie in Halle/Saale) soll die Bevölkerung für die kriegerischen „Abenteuer“ der Bundeswehr begeistern. Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer forderte im Sommer die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht.

Zusammenhalt - mit wem?

Wenn es nach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geht, dann können die Konflikte in der Welt ganz einfach gelöst werden. In seiner Weihnachtsansprache sagt er, man müsse einfach mehr miteinander reden: „Was passiert, wenn Gesellschaften auseinanderdriften, wenn eine Seite mit der anderen kaum noch reden kann, ohne dass die Fetzen fliegen - das sehen wir in der Welt um uns herum.“³

Verhandlungen und Friedensdiktate sind aber nur die andere Seite des imperialistischen Kampfs um die Neuaufteilung der Einflussgebiete. Auch das zeigt das Beispiel des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine, wo das unter Beteiligung von Deutschland und Frankreich ausgehandelte Minsker Abkommen vor allem den Status Quo der Gebietsansprüche festlegte. Ein "Frieden" von relativer und kurzer Dauer, hinter dessen Fassade das imperialistische Gerangel gesetzmäßig weitergeht.

Wenn Steinmeier von "Zusammenhalt" spricht, meint er damit vor allem die Klassenzusammenarbeitspolitik im Interesse der Aufrechterhaltung der Macht des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals.

Für den Kampf um eine von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung befreiten Gesellschaft im echten Sozialismus ist eine andere Art von Zusammenhalt notwendig: den der internationalen Industriearbeiter mit der Masse der Unterdrückten auf der Welt, den von Jung und Alt, von Männern und Frauen, den aller demokratisch und friedliebend gesinnten Menschen im Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung ... Dazu müssen die Arbeiter und breiten Massen unter anderem mit dem Einfluss des Sozialchauvinismus und Heuchlern á la Steinmeier fertigwerden.

Was in der Friedensbewegung zu klären ist

Die weltweite Bewegung gegen Faschismus und imperialistische Kriege muss 2019 erheblich gestärkt werden und sie muss dabei ebenfalls mit Illusionen fertigwerden. So fordert die Kampagne „Abrüsten statt aufrüsten“ unter anderem „mehr Mittel für Konfliktprävention als Hauptziel der Außen- und Entwicklungspolitik“ und „gegenseitiges Vertrauen aufbauen“.⁵

Zwischen Imperialisten wird es aber nie eine vertrauensvolle Zusammenarbeit geben und ihre Außenpolitik zielt immer auf die knallharte Durchsetzung von Profitinteressen der international tätigen Monopole ab. Und diese Politik setzen sie eben notfalls mit anderen - kriegerischen - Mitteln fort, wenn sie mit der Diplomatie nicht weiterkommen. Die Friedensbewegung kann sich nur stärken, wenn sie sich frei macht von der Hoffnung auf ein friedliches Miteinander zwischen den Imperialisten.

Revolution beendete den I. Weltkrieg

Die Novemberrevolution vor 100 Jahren beendete den ersten Weltkrieg, weil sich die Erkenntnis durchsetzte, dass die Grenze nicht zwischen Arbeitern der verschiedenen „Vaterländer“ verlief, sondern zwischen den Arbeitern und Volksmassen der Welt auf der einen Seite und den imperialistischen Kriegstreibern der Welt.

Dass die Herrschenden nicht zimperlich vorgehen im Kampf um ihre Macht, zeigten die Ereignisse in Deutschland vor 100 Jahren. Mutig und heldenhaft wurde in der Novemberrevolution 1918 die Monarchie gestürzt, der Frieden erkämpft und die Herrschaft der Kapitalisten zerbrach. Damit fanden sie sich jedoch nicht ab, gestützt auf ihre Lakaien in der Reichswehr und SPD-Führung taten sie alles, um ihre Herrschaft wieder herzustellen.

So nutzten sie den Weihnachtsfrieden aus, um hinterhältig die auf ca. 100 Mann reduzierte Besetzung des durch die revolutionäre Volksmarinedivision besetzten Berliner Schlosses und Marstalls zu überfallen. In einer konzentrierten Überraschungsaktion sollte die Macht des Arbeiter- und Soldatenrates gebrochen werden – mit ausdrücklicher Billigung des SPD-Reichskanzlers Ebert.

Die revolutionäre Berliner Arbeiterschaft akzeptierte das nicht, eilte zur Hilfe und schlug den Angriff zunächst zurück. Die Berliner „Blutweihnacht“ kostete über zehn revolutionären Arbeitern und Matrosen das Leben. Am 25. Dezember demonstrierten deswegen Zehntausende Arbeiter durch Berlin, an der Spitze Karl Liebknecht, der zusammen mit Rosa Luxemburg wenige Tage später die Kommunistische Partei Deutschlands gründete und dafür am 15. Januar 1919 von SPD-geführten reaktionären Regierungstruppen heimtückisch ermordet worden. Ihrer gedenken jährlich zehntausende in Berlin, so auch wieder am Sonntag, den 13. Januar 2019.

Die Großveranstaltung der MLPD am Samstag, den 12. Januar, in Berlin zu „100 Jahre Novemberrevolution und 50 Jahre Parteiaufbau“ wird die Schlussfolgerungen aus der Novemberrevolution für heute ziehen. Eine Eintrittskarte dafür ist sicherlich eine Option für alle, die sich noch kein Weihnachtsgeschenk überlegt haben.