Russland / Ukraine

Über das Kriegsrecht in der Ukraine

Die Russische Kommunistische Arbeiterpartei – Revolutionäre Partei der Kommunisten hat folgenden Artikel auf ihrer Homepage veröffentlicht:

Von Russische Kommunistische Arbeiterpartei – Revolutionäre Partei der Kommunisten

Am 26. November unterzeichnete Petro Poroschenko den Erlass zur Einführung des Kriegsrechts in der Ukraine. Nur wenige Stunden später stimmte die „Werchownaja Rada“ (das ukrainische Parlament, das im Volksmund oft auch „Werchownaja Srada" genannt wird, was übersetzt soviel bedeutet wie „Höchster Verrat"), wenn auch mit Vorbehalten, für die faktische Inkraftsetzung einer Militärdiktatur. Dabei erklärte Poroschenko selbst, dass das Kriegsrecht keine Kriegserklärung bedeutet, sondern nur eine rechtliche Bestimmung zur „Stärkung der Verteidigungsfähigkeit".

Poroschenko unbeliebtester Präsident in der Geschichte der Ukraine

Anlass für eine solch ungewöhnliche (und erstmalige in der Geschichte des ukrainischen Staates in seiner jetzigen Form) Entscheidung war der militärische Zusammenstoß nahe der Straße von Kertsch, welcher wiederum eine neue Etappe im ukrainisch-russischen Konflikt markiert. ...

 

Fünf Jahre an der Regierung haben ausgereicht, um aus Poroschenko den mit Verlaub unbeliebtesten Präsidenten in der Geschichte der Ukraine zu machen. In dieser Hinsicht könnte mit ihm nur Juschenko „konkurrieren“, der dank der Proteste auf dem zentralen Platz der ukrainischen Hauptstadt an die Macht gelangte ...

 

Hier gibt es den Artikel in voller Länge