Internationalistische Liste / MLPD
Ein unvergleichlicher und begeisternder Wahlkampf - schon jetzt mit nachhaltigen Ergebnissen
Bei keinem Wahlkampf der letzten Jahre gab es bis zum Schluss ein derart politisiertes, sich steigerndes Interesse an Diskussion und vertiefter Auseinandersetzung, wie jetzt zur Europawahl.
So war es zumindest bei den Ständen und Kundgebungen der Internationalistischen Liste / MLPD, die sich ebenfalls deutlicher als sonst in ihrer Attraktivität vom bisweilen fürchterlichen Wahlkampf der bürgerlichen Parteien abhoben.
Keine andere Kraft hat bei dieser Wahl die berechtigte Rebellion gegen die EU ohne Wenn und Aber gefördert und dies mit einer linken, revolutionären, internationalistischen Perspektive verbunden. Keine andere hat einen solch schlagkräftigen, angriffslustigen und mitreißenden Wahlkampf geführt.
Klare Kante auf den Wahlplakaten
Schon der Start war beeindruckend. Nach dem Wochenende vor Ostern hingen dank Tausender ehrenamtlich helfender Hände auf einmal 90.000 Plakate in vielen Städten Deutschlands. Plakate, die auch Anhängern anderer Parteien Respekt und Bewunderung abverlangen, weil sie zu allen Lebensfragen der Menschen prägnant positive Alternativen formulieren und sich so deutlich von der scheinbaren Inhaltsleere der meisten anderen Plakate unterscheiden.
Was allerdings nicht daran lag, dass die bürgerlichen Parteien keine politischen Inhalte und Ziele verfolgen. Wie reaktionär und unsozial diese sind, können und wollen sie allerdings nicht auch noch öffentlich kundtun. Die tollen und überall sichtbaren Plakate haben maßgeblich dazu beigetragen, die Internationalistische Liste / MLPD breiter bekanntzumachen.
Konsequent für Arbeiterinteressen
Ganz anders als alle anderen zur Europawahl kandidierenden Parteien und Listen sprach sie vor allem die Arbeiterinnen und Arbeiter in den Betrieben an. Unter anderem mit mindestens 56 Wahlkundgebungen allein mit den Spitzenkandidaten vor fast allen der größten Monopolbetriebe Deutschlands. Zahlreiche betriebliche Kleinzeitungen, die von Kollegen für Kollegen herausgegeben werden, warben in zigtausendfacher Auflagenhöhe für die Internationalistische Liste / MLPD als einziger Kraft, die konsequent für die Arbeiterinteressen steht. Das brachte keine andere Partei bzw. Liste auch nur annähernd zuwege.
Internationalistisches Profil
Ihr proletarischer Parlamentarismus war untrennbar verbunden mit dem proletarischem Internationalismus. Dafür steht nicht nur die Kandidatur von fortschrittlichen Migrantinnen und Migranten auf der Liste zum Europaparlament, sondern vor allem die Einzigartigkeit der Kandidatur als gemeinsames Internationalistisches Bündnis, in dem mittlerweile 34 verschiedene fortschrittliche, antifaschistische, antiimperialistische und revolutionäre Organisationen auf Augenhöhe zusammenarbeiten - darunter viele Migrantenorganisationen.
Mindestens 500 neue Unterstützer für das Internationalistische Bündnis trugen sich in die Mitmachlisten ein. Und wer sonst außer der Internationalistischen Liste / MLPD warb mit einem mehrsprachigen Flyer (auf polnisch, griechisch, bulgarisch, russisch, spanisch, türkisch, arabisch, kurdisch und spanisch)?
Ein Höhepunkt waren länderübergreifende Kundgebungen wie am 10. Mai in Aachen gemeinsam mit der ICOR1 Europa und der niederländischen ICOR-Organisation Rode Morgen (mehr dazu) oder am 11. Mai in Karlsruhe mit Vertretern der französischen ICOR-Organisationen (mehr dazu). Ein Genosse der togolesischen Organisation Togo en lutte nahm sogar an mehreren Kundgebungen in Deutschland teil.
Sympathische Kandidaten und Aktivisten
Einer der größten Trümpfe der Internationalistischen Liste / MLPD in diesem Wahlkampf waren die Menschen. Es wurden 450.000 Wahlzeitungen meist persönlich überreicht, verbunden mit vielen oft tiefgehenden Gesprächen. In den Innenstädten gab es Hunderte von kleinen Kundgebungen und Aktionsständen, 78 in Wohngebieten und 13 an großen Universitäten – eben da, wo die Menschen leben und arbeiten.
Hier und an weit über 90 größeren Kundgebungen mit zehntausenden Teilnehmern konnte Jede(r) die Aktivistinnen und Aktivisten der Internationalistischen Liste / MLPD persönlich kennenlernen und sich von ihrer Ernsthaftigkeit sowie Überzeugungskraft ein Bild machen. An ihrer Spitze die Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste zur Europawahl, die mitreißend und lebendig ihre revolutionären Ziele darlegten (siehe zahlreiche Berichte auf Rote Fahne News).
Tiefgehende Aufklärungsarbeit
Ein Schwerpunkt des Wahlkampfs lag auf der Aufklärung über des Wesen des Imperialismus - insbesondere der EU als imperialistischem Staatenbündnis. Gabi Fechtner, der Parteivorsitzenden der MLPD, gelang es in ihren Reden, dies lebendig und tiefgründig miteinander zu verbinden.
Sie machte unter anderem deutlich, dass der Imperialismus nicht mit dem alten Kolonialismus aufgehört hat, sondern das letzte, sterbende Stadium des Kapitalismus ist. Imperialismus, das bedeutet die auf die Spitze getriebene Ausbeutung und Unterdrückung nicht nur der Arbeiter und breiten Massen im eigenen Land, sondern auch der Arbeiter und der großen Masse der Bevölkerung in anderen Ländern - und vor allem der Natur. Das ließ viele Menschen auf- und zuhören (mehr dazu).
"Wir haben einen Plan ..."
"Ihr seid gegen die EU - aber was setzt ihr dem entgegen?" Eine häufig gestellte Frage, auf die Stefan Engel, ehemaliger Vorsitzender der MLPD, eine überzeugende Antwort gab. Unter anderem bei der Kundgebung in Gelsenkirchen am 11. Mai:
"Wir haben einen gesellschaftlichen Plan, einen durchführbaren Plan – heute schon. Damit es nicht zu einer globalen Umweltkatastrophe kommt, damit die sozialen Fragen gelöst werden, damit es wirklich zur Gleichheit von Mann und Frau in der Gesellschaft kommt, damit die Faschisten endlich mundtot gemacht werden, damit Kriege verhindert werden, damit die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen abgeschafft wird." (mehr dazu)
Großes Interesse am Mitmachen
Zahlreiche Interessenten und neue Mitglieder für die Organisationen des Internationalistischen Bündnisses - unter anderem die MLPD - wurden gewonnen. Ein MLPD-Mitglied sagte nach der gut besuchten Kundgebung mit Lisa Gärtner und Erhan Aktürk gestern in Köln glücklich: "Die Kundgebung war so erfolgreich, dass ich einen jungen Mann direkt für den Jugendverband REBELL gewonnen habe und mich in der nächsten Woche mit zwei weiteren Kollegen treffe, die Mitglied der MLPD werden wollen. Ich hatte gesehen, wie ernst und aufmerksam sie den Reden zugehört haben, und sie dann direkt gefragt: Wollt ihr da aktiv werden? Euch engagieren und organisieren?"
An vielen Orten gab es direkt nach Kundgebungen oder Wahlkampftouren Gesprächsrunden und Veranstaltungen, bei denen sich Interessenten an einer Mitgliedschaft genauer informieren konnten - und sich nicht selten schon dafür entschieden.
Wachsendes Medieninteresse
Dieser frische und optimistische Wahlkampfstil beeindruckte zum Teil auch die Medien. Mehr Zeitungen als früher ließen die Kandidatinnen und Kandidaten positiv zu Wort kommen, berichteten respektvoll über die Plakate oder über Großspender für die MLPD wie den Eisenacher Fritz Hofmann (mehr dazu).
Trotzdem hielten vor allem die großen Zeitungen und das Fernsehen ihre weitgehende Zensur gegenüber der MLPD und dem Internationalistischen Bündnis aufrecht. So lange sich das nicht ändert, sind auch keine großen Sprünge bei den Wahlergebnissen zu erwarten.
Selbst organisiert und selbst finanziert
Schließlich beeindruckte der Wahlkampf der Internationalistischen Liste / MLPD viele durch seine überlegene Selbstorganisation und Selbstfinanzierung. Die Kugelschreiber und Luftballons, die viele Bundestagsparteien verteilten, entsprachen den leeren Versprechungen in ihren Programmen - alles übrigens aus Steuergeldern bezahlt!
Die Internationalistische Liste / MLPD sammelte offensiv und erfolgreich Spenden. Bis Mitte letzter Woche gingen 37.500 Euro ein - drei Viertel des Spendenziels und Wahlkampfetats von 50.000 Euro, das auf den heutigen Wahlfeten sicher noch übertroffen wird (bitte sofort überweisen!).
Viel beachtete Abschlusskundgebungen - erkämpft im Gegenwind
Mit begeisternden Kundgebungen ging gestern der Wahlkampf der Internationalistischen Liste / MLPD zu Ende. Die Abschlusskundgebung in Dortmund mit Peter Weispfenning und Inessa Kober wurde erfolgreich gegen den Widerstand der Stadtbürokratie und Polizei durchgesetzt. Rechtzeitig waren drei belebte Plätze in der Dortmunder Innenstadt für die Kundgebung beantragt worden. Alle wurden mit der Begründung „Belegung“ abgelehnt. Ein Korrespondent berichtet:
"Als wir am Samstag Morgen ankamen, stellten wir fest, dass einer der beantragten Plätze am Hellweg völlig frei war. Die anwesenden Polizisten wollten die Kundgebung aber nur an einem kaum von Fußgängern frequentierten Ort genehmigen. Die Genossinnen und Genossen der MLPD und die Freundinnen und Freunde des Internationalistischen Bündnisses ließen sich das nicht gefallen. Sie meldeten kurzerhand eine spontane Protestkundgebung gegen die antidemokratische Wahlbehinderung an und bauten in Windeseile ihren bunten und ansprechenden Stand direkt am stark besuchten Hellweg auf.
Eine Steilvorlage für den Hauptredner der Kundgebung, Peter Weispfenning: 'Es ist ein Skandal, dass in Dortmund-Hörde heute die Faschisten marschieren dürfen und gleichzeitig der Internationalistischen Liste / MLPD ein Platz für ihre Wahlkundgebung verweigert werden soll.' Dann nahm er mit spitzer Polemik die Wahlplakate von AfD, SPD und Grüne auseinander und warb für die Stimmabgabe für die Liste 16 und die Stärkung der MLPD."
Ach, die MLPD - ja, die kenne ich
Passant in Düsseldorf
Wirklich tausende Menschen nahmen in der brechend vollen Düsseldorfer Innenstadt Notiz von der Kundgebung mit den beiden Spitzenkandidaten Lisa Gärtner und Erhan Aktürk, die direkt von Köln dorthin gefahren waren. Immer wieder hörte man von vorbeieilenden Passanten: "Ach, die MLPD - ja, die kenne ich!" In einem Bericht dazu heißt es:
"Viele Handys wurden gezückt, um den Auftritt aufzunehmen, es wurde geklatscht und mitgesungen. Soviel Optimismus und Offensivgeist passte nicht jedem. So kam es einem übereifrigen Polizeioffizier gerade recht, dass sich Tierschützer, die ihren Stand genau neben uns hatten, gestört fühlten: sie könnten sich nicht mehr mit den Leuten unterhalten. Das war übertrieben, doch ein willkommener Vorwand. Kurzzeitig erfolgte die polizeiliche Anordnung, die Kundgebung der Internationalistischen Liste / MLPD sofort zu beenden und zu verlegen.
Lisa Gärtner machte diesen Vorfall am Mikrofon publik, protestierte entschieden und bestand auf den Parteienrechten der MLPD, erst recht im Wahlkampf. Das zeigte Wirkung. Die Polizisten versicherten, dass an eine Behinderung der MLPD nicht gedacht werde und sie selbstverständlich ihre Kundgebung durchführen dürfe. So bekamen viele Passanten gleich einen praktischen Eindruck davon, was die vielbeschworenen europäischen demokratischen Werte wert sind."
In Suhl (Thüringen) begann der Spitzenkandidat der Internationalistischen Liste zur Landtagswahl in Thüringen, Tassilo Timm, seine Rede mit dem Zitat: „Im grünen Wald die rote Stadt, die ein zerschossen Rathaus hat.“ Der Spruch stammt aus den Märzkämpfen 1921, als die revolutionären Arbeiter Suhl besetzt hatten. Tassilo Timm ermutigte, heute angesichts der Krisen und Katastrophen des Kapitalismus daran anzusetzen. Ein Teil der Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl stellte sich im Rahmen des Programms vor.
Inzwischen gibt es auch ein Video zu "Best off" des Wahlkampfs der Internationalistischen Liste / MLPD und hier kann es für die Wahlfeten etc. heruntergeladen werden.
Welche Liste wo wählen?
Für alle, die heute noch kurzentschlossen die Internationalistische Liste / MLPD wählen wollen: Man findet sie auf dem Wahlzettel in Thüringen als Liste 15; in Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, NRW, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein als Liste 16; in Bayern, Hessen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Saarland als Liste 17.
Macht mit bei den Wahlfeten!
Heute wird der erfolgreiche Wahlkampf an vielen Orten mit gemeinsamen Wahlfeten gebührend gefeiert (Orte und Zeiten)2. Nach 21 Uhr wird Rote Fahne News heute über die Ergebnisse der Europawahl berichten.