Europawahlkampf 2019

Europawahlkampf 2019

Lisa Gärtner sprach in Nürnberg

Die EU-Wahlkundgebung am Samstag, 18. Mai, in Nürnberg am Sebalder Platz, direkt gegenüber vom Rathaus mit Lisa Gärtner, der Jugendpolitischen Sprecherin der MLPD, war eine spannende Sache.

Korrespondenz
Lisa Gärtner sprach in Nürnberg
Eine runde Sache: Lisa Gärtner - eine der Spitzenkandidaten der Internationalistischen Liste / MLPD vor dem Büro der MLPD in Nürnberg (rf-foto)

Mit überzeugenden Argumenten brachte sie die Kritik der MLPD an der imperialistischen EU-Politik auf den Punkt und entlarvte die Lobeshymnen der bürgerlichen Politiker. Wer sich die Realität anschaut sieht auch die Folgen dieser EU-Politik: ungebremste Zerstörung des Klimas, Aushöhlung des Asylrechts, Ausbeutung und Unterdrückung, vor allem der Arbeiterinnen und Arbeiter. Jeder sechste Arbeiter in Europa arbeitet zum Niedriglohn. Wegen des Konjunktureinbruchs kommt es zu Entlassungen, im Gesundheitswesen führt die Privatisierung zu Überlastung des Personals.

 

In Griechenland frisst die Inflation die Löhne auf, zum dritten mal wurde die Rente gekürzt, die Jugendarbeitslosigkeit ist anhaltend hoch. Sie liegt bei zirka 34 Prozent. Die EU-Politik ist voll auf die Interessen der Monopole ausgerichtet, und Deutschland als Kernland des Imperialismus ist daran beteiligt, die Kosten auf andere Länder abzuwälzen.

 

Dagegen entwickeln sich die Proteste. Zeit dazu, grundsätzliche Fragen über das überholte kapitalistische System zu stellen. Zeit für neue Politiker. Rebellion gegen die imperialistische EU: Lisa Gärtner fordert dazu auf, selbst aktiv zu werden, sich zu organisieren: Wählt die Liste 17 Internationalistische Liste /MLPD – damit sich wirklich etwas ändert.

 

Weitere Redner waren der EU-Kandidat Michael Barimis, 31 Jahre, und Manfred Hörner, Sprecher der MLPD Kreis Nürnberg/Fürth/Erlangen sowie Winfried Fleischmann, ehemaliger Siemensarbeiter.

 

Im Anschluss trafen wir uns im MLPD-Büro in Nürnberg-Gostenhof, und weil so sonniges Wetter war, stellten wir Tische und Stühle ins Freie. Eine runde Sache. Zum Abschluss unserer Europawahl-Kundgebung mit Lisa Gärtner in Nürnberg trug Michel Barimis, Kandidat der Internationalistischen Liste / MLPD und gelernter Koch, vor der Geschäftsstelle der MLPD Chilli sin carne zum Essen auf. Das ließen wir uns schmecken. An diesem Tag fand in Gostenhof der Hinterhofflohmarkt statt, woran sich MLPD Gostenhof und der Jugendverband REBELL immer beteiligen. Neben Essen, Kunst und Krempel, gab es bei uns auch die Positionen der MLPD zur Europawahl.

 

Im Anschluss an den Flohmarkt lud Lisa Gärtner zur Gesprächsrunde: "Was erwartet mich in der MLPD?" ein und gut 20 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten mit. Ein Anliegen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer war neben der Stärkung der MLPD, auch der weitere Aufbau der ICOR und wie der Stand im Aufbau einer weltweiten antiimperialistischen Einheitsfront ist? Wie die MLPD zur imperialistischen Intervention der USA in Venezuela steht? Als Haupthindernis in der Mitgliedergewinnung wurde nach wie vor der moderne Antikommunismus herausgearbeitet. Ein junger Genosse berichtete darüber, welche Diskussionen er dazu im Freundeskreis führt. Im Moment versucht die Bundesregierung in Verbindung mit einer „Antisemitismus“-Kampagne jegliche Kritik an der imperialistischen Politik Israels, als antisemitisch zu verunglimpfen und besonders auch unseren klaren Standpunkt zu unterdrücken. Lisa beantwortete all die verschiedenen Fragen der Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen, Nachbarinnen und und Nachbarn sehr ausführlich, optimistisch und überzeugend. Sie führte uns vor Augen, dass einerseits mehr Leute auf der Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative sind und wir uns andererseits die neuen Positionen aber auch nur im Gegenwind erkämpfen können.  Vielen Dank an Lisa Gärtner für diese engagierte Diskussion.