Gelsenkirchen
Volksverhetzende faschistische Plakate werden abgehängt
Ratsfrau Monika Gärtner-Engel hat für das überparteiliche Kommunalwahlbündnis AUF Gelsenkirchen zur Initiative des Oberbürgermeisters Stellung genommen, volksverhetzende faschistische Plakate abzuhängen.
Am 16. Mai beantragte ich für den Haupt-, Finanz-, Beteiligungs- und Personalausschuss (HFBP) einen Sachstandsbericht über die Möglichkeiten, volksverhetzende faschistische Plakate abzuhängen; dieser wurde mir - damals mit pessimistischer Prognose - auch gegeben.
Inzwischen hat der Oberbürgermeister die Initiative ergriffen und lässt die entsprechenden Plakate abhängen. Eine couragierte Initiative, die ich nur begrüßen kann. Leider erfolgt die entsprechende Vorgehensweise sehr spät im Wahlkampf. Doch das richtige Zeichen ist gesetzt.
Allerdings gehört aus meiner Sicht auch das Plakat „Wir hängen nicht nur Plakate“ dazu.
Das fulminante Ibiza-Video erinnert uns übrigens an den AfD-Slogan "Österreich macht es vor". In diesem Sinn bekommt die Rechte in Deutschland hoffentlich bald auch ihr entsprechendes Waterloo.