Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Wochenende
Karl und Rosa wären heute in der MLPD (Jetzt mit Bildreport)
Die heutige Lenin-Liebknecht-Luxemberg-Demonstration bildete den Abschluss eines zukunftsweisendes Wochenendes. In dessen Mittelpunkt standen schöpferische Schlussfolgerungen aus der Novemberrevolution vor 100 Jahren und 50 Jahren Aufbau der MLPD als revolutionärer Partei neuen Typs.
"Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg wären heute Mitglied der MLPD", diese selbstbewusste Ansage wurde heute in verschiedenen Kurzreden und zahlreichen Gesprächen diskutiert. Sie ist nicht übertrieben. Fokussiert sich doch das revolutionäre kommunistische Erbe von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Deutschland immer mehr auf die MLPD und ihre internationale Zusammenarbeit in der revolutionären Weltorganisation ICOR.
Das zeigte sich auch bei der heutigen Demonstration, die in ihrem gemeinsamen Anliegen vieler linker und fortschrittlicher Kräfte eine große Errungenschaft ist. Aber ausgerechnet 100 Jahre nach der Novemberrevolution war der Aufruf derart reformistisch und das revolutionäre Anliegen von Karl und Rosa verfälschend, dass ihn die MLPD zum ersten Mal seit Jahren nicht unterzeichnet hat.
100 Jahre nach der Revolution von 1918, in deren Verlauf die Konterrevolution Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg ermordete, tauchte darin noch nicht einmal das Wort Novemberrevolution auf. "Eine solche Entrevolutionierung der Geschichte machen wir nicht mit", so Gabi Fechtner, die Vorsitzende der MLPD, bei der Abschlusskundgebung des Internationalistischen Bündnisses.
Die MLPD hat wie immer die Gesamtdemonstration unterstützt und den größten Block mobilisiert. Bei aller Gemeinsamkeit in der Würdigung der Persönlichkeiten von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurden aber heute wie selten die zwei Wege, Schlussfolgerungen zu ziehen, sichtbar: die Anpassung an den Kapitalismus oder seine revolutionäre Überwindung.
In Kürze
- Größte LLL-Demo seit Jahren mit mindestens 15.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern
- Großes Interesse an der MLPD und dem Internationalistischen Bündnis
- Großartige Veranstaltung mit vielen internationalen Gästen
Eine erkämpfte Veranstaltung
Der erste Höhepunkt am Wochenende fand bereits am Samstag Abend statt: die große Veranstaltung "100 Jahre Novemberrevolution - 50 Jahre Parteiaufbau der MLPD". Ein Anlass wie dieser, so die MLPD-Vorsitzende Gabi Fechtner bei der Eröffnung, biete Gelegenheit, weite Blicke zu werfen.
Einen weiten Blick 100 Jahre zurück, als die revolutionäre Aktivität der Arbeiter und der Massen den Kaiser davonjagte und den I. imperialistischen Weltkrieg beendete, letztlich aber den Sieg über die kapitalistische Herrschaft noch nicht erringen konnte. Und einen weiten Blick nach vorn, wohin wir wollen: Zu einer von der Alleinherrschaft des internationalen Finanzkapitals befreiten Gesellschaft im echten Sozialismus.
Die Veranstaltung war erkämpft. Zwei Tage vorher erfolgte eine kurzfristige Absage der gebuchten Räume. Ihre Spur führt zur Baubehörde, für die seit einigen Monaten Innenminister Horst Seehofer verantwortlich ist. Aber auch diese Hürde wurde mit Bravour gemeistert: 20 Stunden nach der Unterzeichnung des Mietvertrags für den neuen Veranstaltungsort im Berliner Wedding, einer früheren Hochburg der KPD, war alles aufgebaut und der Saal proppenvoll.
Ein ganzes Netzwerk fortschrittlicher Berliner Organisationen, Freunden von MLPD und REBELL, dem Internationalistischen Bündnis und vielen anderen hatte in allerkürzester Zeit einen neuen Saal gefunden und alles vorbereitet. Alle halfen mit. Ein Getränkelieferant verzichtete trotz größerer Anfahrt solidarisch auf eine Gebühr von 160 Euro.
Ein Beitrag zur Bewusstseinsbildung
Die Vorsitzende der MLPD ließ in ihrer kurzen Begrüßungsansprache von Beginn an keinen Zweifel daran: Wir leben in bewegten Zeiten, die langjährige Ruhe im Klassenkampf beginnt sich aufzulösen, die Rechtsentwicklung der Regierungen löst entgegengesetzte Reaktionen aus, eine gesellschaftliche Polarisierung entwickelt sich und ein spürbarer Hunger nach Klarheit und Bewusstheit.
Dieser Verantwortung stellt sich die MLPD auch mit dieser Veranstaltung - die heutige internationale Arbeiterbewegung braucht die sorgfältige Auswertung der vergangenen Siege und Niederlagen, damit künftige Revolutionen siegreich sind.
Eindrucksvolle Rede
Lisa Gärtner und Peter Weispfenning vom Zentralkomitee der MLPD zogen mit ihrer Rede die Veranstaltungsbesucherinnen und -besucher über eine Stunde lang in ihren Bann. Konsequent durchdrang die Rede den Rückblick mit den Schlussfolgerungen und Lehren für den Kampf der Arbeiterklasse und den Parteiaufbau heute und in Zukunft. Das machte ihre einzigartige Lebendigkeit aus.
Vier Jahre vor der Novemberrevolution, der aggressive neudeutsche Imperialismus hatte gerade den I. Weltkrieg vom Zaun gebrochen, sah nichts danach aus, dass in Deutschland in wenigen Jahren eine revolutionäre Krise ausreifen würde. Aber die Arbeiter und die Massen machten die grauenvollen Erfahrungen mit Krieg, Gemetzel, Hunger, Elend und verarbeiteten sie - unter anderem dank der unermüdlichen Agitation von Karl Liebknecht und dem Spartakusbund, die ein unerschütterliches Vertrauen in die Massen hatten. Dieser Krieg wurde nicht "fürs Vaterland" geführt, sondern für den deutschen Imperialismus!
Heute gibt es keine Kriegsbegeisterung, aber viele Menschen unterschätzen noch die Kriegsgefahr. Die heutigen Militaristen treten mit Friedensschwüren an. Tatsächlich nährt aber der Konkurrenzkampf alter und neuer Imperialisten um Macht und Einfluss eine allgemeine Tendenz imperialistischer Kriegsvorbereitung.
Diese Erfahrungen müssen brennen
Die revolutionären Arbeiter und Massen leisteten Großartiges in der aufgewühlten Situation 1918/19. Weil ihr Bewusstsein noch nicht reichte, die Betrugsmanöver der zum Klassenverräter degenerierten SPD zu durchschauen, wurden sie um die Früchte der Revolution gebracht. Liebknecht, Luxemburg und der Spartakus-Bund trennten sich zu spät von der SPD, die KPD wurde erst mitten in den revolutionären Ereignissen gegründet.
"Die Novemberrevolution wurde nicht erstickt, weil es nicht genug revolutionäre Arbeiter gab. Es gab Millionen davon. Aber sie waren zersplittert - in SPD, USPD, Spartakusbund, Linke, Radikale ... Das Gros war gar nicht organisiert. Auf dieser Grundlage konnten sie nicht siegen. Diese Erfahrungen müssen brennen!"
Die MLPD hat großartige Errungenschaften, eine sorgfältig ausgearbeitete treffsichere ideologisch-politische Linie, selbstlose Genossinnen und Genossen, eine hervorragende Parteikultur neuen Typs, einen tollen Jugendverband REBELL. Aber ist sie heute schon stark genug, um in einer revolutionären Krise zielsicher zu handeln und die Massen zu führen? Das muss man klar verneinen. Daraus erwächst die Selbstverpflichtung: Bauen wir unsere Partei offensiv weiter auf!
Großartige Revue, vorwärtsweisende Beiträge, Internationale
"Das war ein Mega-Fehler!" So erklärt die Rebellin in der Revue ihren Freunden nach einer gelungenen Antifa-Aktion das größte Problem der Novemberrevolution, die verspätete Gründung der KPD. Das war eine der Szenen der rundum gelungenen Revue, mit der der Jugendverband REBELL und andere die Novemberrevolution, die revolutionären Kieler Matrosen, die Opfer der Konterrevolution und den Parteiaufbau neuen Typs auf die Bühne brachte. Teil war auch ein kurzer Film über 50 Jahre Aufbau der MLPD.
Die Spendensammlung erbrachte über 5.000 Euro. Zum Abschluss sangen die Veranstaltungsteilnehmer in vielen Sprachen, aber mit vereinter Stimme, die "Internationale".
Größte Demonstration seit Jahren
Am heutigen Sonntagmorgen ab 9 Uhr sammelte sich am Frankfurter Tor in Berlin-Friedrichshain ein vielfältig zusammengesetzter Demonstrationszug. Die alljährliche Demonstration zum Gedenken an die drei großen Revolutionäre W.I. Lenin, Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg - als Teil der europaweit größten Manifestation für den Sozialismus in Europa - war dieses Jahr unterteilt in sechs Blöcke.
Nach Veranstalterangaben waren es am Schluss rund 15.000 Menschen, die sich an dieser außergewöhnlichen Demonstration beteiligten. Manche sprachen aber auch von doppelt so vielen Teilnehmern wie 2018 - also über 20.000.
Der am meisten anziehende, lebendige, internationalistische, kämpferische und größte Block war der von MLPD, REBELL und Internationalistischem Bündnis. Vorne weg ging eine Reihe von Vertretern internationaler Delegationen. Sie trugen Parteifahnen und Schilder ihrer Herkunftsländer. Das ganze Wochenende waren rund 30 Vertreter anwesend. Unter anderem aus Togo, Russland, Rojava, Südkorea, Philippinen, Peru, Frankreich, Bangladesch, Nepal, Brasilien, Iran, Niederlanden, Albanien, Pakistan und anderen Ländern. Aus Frankreich waren zwei Organisationen da, die vor wenigen Wochen ICOR-Mitglieder geworden sind.
Tolle Stimmung bei den Teilnehmern
Von Anfang an herrschte Bombenstimmung bei allen Beteiligten. Die Trommler-Gruppe des Jugendverbands REBELL heizte ein, ebenso die Band "Gehörwäsche" mit Verstärkung vom Lkw aus. Andrew Schlüter von der Landesleitung Ost der MLPD und eine Genossin des Jugendverbands REBELL hießen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer herzlich willkommen.
Es folgten zahlreiche Beiträge am Offenen Mikrofon - unterbrochen von mitreißenden Liedern, die einen Eindruck vom breiten Spektrum der Beteiligten gaben. Vom REBELL zur erfolgreichen Solidarität mit dem Flüchtlingsaktivisten Alassa M., von kämpferischen Automobil- und Stahlarbeitern. Und von internationalen Gästen.
Roter Faden vieler Beiträge war die Notwendigkeit, sich besser zu organisieren und in allen Ländern starke revolutionäre Parteien aufzubauen, um der Arbeiter- und Volksbewegung in einer erneuten revolutionären Situation zum Sieg zu verhelfen.
Mit dabei waren im Block des Internationalistischen Bündnisses aber auch noch viele andere Organisationen, Initiativen, Bewegungen und Delegationen. MLPD und REBELL hatten tatkräftig mobilisiert, aus ganz Deutschland waren Genossinnen und Genossen zusammen mit Freunden per Bus, Zug und Pkw angereist. Viele Teilnehmer stellten Migrantenorganisationen wie ATIF, ADHK, Freunde aus Palästina sowie von der syrisch-kurdischen PYD, die bundesweite Montagsdemo-Bewegung, Solidarität International, die Umweltgewerkschaft, der Frauenverband Courage. Einen ersten Eindruck vermitteln eine Fotostrecke des RBB - wenn auch mit bürgerlichem Fokus.
Großes Interesse an der MLPD
Noch breiter war das Spektrum und die internationale Zusammensetzung der gesamten Demonstration. Es reichte von Linkspartei über DKP/SDAJ bis zu autonomen Antifaschisten, die einen eigenen Block bildeten. Die gesamte Demonstration und besonders der Block des Internationalistischen Bündnisses stieß auf großes Interesse unter Passanten und Anwohnern. Viele schauten aus Fenstern zu, fotografierten und filmten oder schlossen sich an.
Nach ersten Zählungen wurden mindestens 440 Unterschriften für die Wahlzulassung der Internationalistischen Liste/MLPD zur Europawahl gesammelt. Über 50 trugen sich auch als Unterstützer des Internationalistischen Bündnisses ein. Parteiprogramme und Rote Fahne Magazine wurden im dreistelligen Bereich vertrieben - allein über 440 Programme. Probeabos und feste Abonnements des Rote Fahne Magazins wurden abgeschlossen. Und mindestens zehn Menschen entschlossen sich heute, Mitglied der MLPD werden, ein Vielfaches äußerten Interesse.
Breiter Zusammenschluss, aber auch "klare Kante"
Der Tag endete mit einer Abschlusskundgebung des Internationalistischen Bündnisses. Dort berichteten Siemens-Arbeiter von ihrer Aktion mit einem Transparent zu Ehren der Vorkämpferrolle der Berliner Siemensianer während der Novemberrevolution. Kinder von der Kinderorganisation ROTFÜCHSE im REBELL erzählten, warum sie für eine bessere Welt kämpfen. Fritz Ullmann und Arnold Blum sprachen für das Internationalistische Bündnis, Hubert Bauer für die Umweltgewerkschaft. Tassilo Timm, Vorsitzender des Landesverbands Thüringen der MLPD, stellte sich als Spitzenkandidat für die Landtagswahlen in Thüringen vor.
Gabi Fechtner erinnerte, welche Bedeutung in der heutigen Situation einer zunehmenden gesellschaftlichen Polarisierung das Vermächtnis von Rosa und Karl hat, sich nie das Vertrauen in die Massen nehmen zu lassen. Die MLPD hat sich die Aufgabe gestellt, am Erkenntnisprozess der Massen so weiterzuwirken, dass er sich bis zum sozialistischen Bewusstsein entwickelt. In der notwendigen breiten Zusammenarbeit mit anderen Kräften müsse klar sein, wer auf welcher Seite steht: "Ich bin für eine starke und einheitliche Bewegung, aber auch für klare Kante gegenüber den Herrschenden und den Opportunisten - für den echten Sozialismus!"
Sie ging kritisch und selbstkritisch auf die Arbeit der MLPD ein und forderte, 2019 den entschiedenen Aufbau der MLPD in den Fokus zu rücken. Das Wochenende hat dafür Mut, Klarheit, Entschlossenheit und Optimismus geschaffen.