Klartext
Steinmeiers Sorgenfalten
Frank-Walter Steinmeier (SPD), amtierender Bundespräsident, forderte in in seiner Weihnachtsansprache mehr „Zusammenhalt“. Die Gesellschaft dürfe nicht weiter „auseinanderdriften“, sondern müsse „im Gespräch bleiben“. Unterschiede „aushalten“, Hauptsache „miteinander reden“ – das ist das aktuelle Credo1 von Steinmeier und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie wollen die Klassenwidersprüche in Zeiten der gesellschaftlichen Polarisierung versöhnen.
Miteinander geredet und intensiv verhandelt haben jahrzehntelang Regierungsvertreter, RAG und IGBCE-Führung. Ergebnis: Der Steinkohlebergbau mit einstmals hunderttausenden Arbeitsplätzen wurde bis auf die letzte Zeche plattgemacht. Auch den Kumpel wurde erzählt, sie könnten mitreden. Aber ihre Meinung hat die Verantwortlichen nie interessiert. Erst als 130.000 Bergleute 1997 streikten, hat die damalige Kohl-Regierung die bereits beschlossenen Zechenschließungen zurückgenommen. Und es wurde das Ende der Kohl-Regierung eingeleitet!
Wenn bürgerliche Politiker wie Steinmeier von „Zusammenhalt“ sprechen, dann meinen sie vor allem die Klassenzusammenarbeitspolitik im Interesse des internationalen Finanzkapitals, seinen Profit- und Machtinteressen.
Wir gehen optimistisch ins neue Jahr! Peter Römmele, Stahlarbeiter und Landesvorsitzender der MLPD in Nordrhein-Westfalen
Sorgenvoll mahnt er, die „Wut“ der Menschen müsse wieder in „Kompromisse“ mit Monopolen, Regierung und bürgerlichen Parteien umgewandelt werden. Die tiefe Vertrauenskrise der bürgerlichen Politik können aber auch ein Steinmeier oder eine Frau Merkel nicht mit zwei salbungsvollen Ansprachen wegdiskutieren. Ihr Kern ist die wachsende Kritik der Massen an der herrschenden Politik, die nichts anderes ist als Dienstleister des internationalen Finanzkapitals. Exemplarisch zu sehen an ihrer schützenden Hand über den Automonopolen bei deren Ausbeutung von Mensch und Natur.
2019 ist kein Jahr für Friede, Freude, Eierkuchen. Wir werden es nutzen für einen noch besseren „Zusammenhalt“ der Arbeiter, Frauen und Jugendlichen im Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und der bürgerlichen Parteien und für eine sozialistische Alternative!
Wir gehen optimistisch ins neue Jahr!
Keine Frage, dass das nicht gerade auf dem Steinmeierschen Wunschzettel steht …
