Indien

Erfolgreicher Generalstreik

Am 8./9. Januar haben sich in ganz Indien rund 200 Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter an einem Generalstreik beteiligt und ihn damit zu einem großen Erfolg gemacht.

Von gp

Es waren Beschäftigte aus fast allen Branchen beteiligt – auch Bankangestellte, Beschäftigte der großen AKWs und des Transportsektors. Aufgerufen hatten zehn der zwölf Gewerkschaftsorganisationen, Frauenverbände und zum ersten Mal beteiligten sich auch Bauernorganisationen mit ihren Forderungen.

 

Der Generalstreik fand bewusst vor den Parlamentswahlen im Mai statt und richtete sich gegen die Verschärfung der Ausbeutung in den Betrieben, Verschlechterung der sozialen Lage und gegen die Pläne zum Abbau gewerkschaftlicher und politischer Rechte durch die faschistoide Modi-Regierung. Der Regierung wurden zwölf Forderungen der Gewerkschaften übergeben. So fordern die Streikenden unter anderem höhere Löhne und die Einführung eines landesweiten, von der Regierung bereits zugesagten, gesetzlichen Mindestlohns. Die Gewerkschaften fordern auch die Zurücknahme der 2018 von der Modi-Regierung im Auftrag der indischen Unternehmerverbände beschlossenen Verschärfung des Gewerkschafts- und Arbeitsgesetzes. Damit will die Modi-Regierung massiv die gewerkschaftlichen Rechte und die Organisierung von Generalstreiks einschränken.

 

Modi will das Streikrecht unter anderem wie in Deutschland auf die Durchsetzung konkreter Lohnforderungen beschränken. Die große und breite Beteiligung an dem Generalstreik zeigt die wachsende Unzufriedenheit der Massen mit der faschistoiden Modi-Regierung. Ihre Umfragewerte fallen und  ihr droht der Verlust der absoluten Mehrheit im Parlament. Viel entscheidender aber ist, dass in diesen Kämpfen die Spaltung in verschiedene Richtungsgewerkschaften überwunden und die revolutionären Kräfte gestärkt werden.