Jugendzentrum Che

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Protest gegen die Zuschussverweigerung geht in die nächste Runde

Das Jugendzentrum Ché in Gelsenkirchen plant 2019 eine antifaschistische Busfahrt zur KZ-Gedenkstätte Buchenwald.

Von Jugendzentrum Che
Protest gegen die Zuschussverweigerung geht in die nächste Runde
Die Unterstützerinnen und Unterstützer des Ché demonstrieren vor der Bezirksvertretung West (rf-foto)

Für dieses antifaschistische Projekt wurde beim Bezirksforum West Ende September 2018 ein finanzieller Zuschuss beantragt, damit alle Jugendlichen, die mitfahren wollen, auch mitkommen können. Entgegen dem Vorschlag des Bezirksforums und der Stadtverwaltung lehnte die Bezirksvertretung West auf ihrer Sitzung am 6. November 2018 mit einer Gegenstimme (von Herrn Grohé von der Linkspartei) den Zuschuss ab und folgte damit dem stadtbekannten Faschisten Kevin Hauer von der „Fraktion Allianz für Gelsenkirchen“ (FAG) - ehemals PRO NRW), der diese Diskussion eröffnet hatte.

Bezirksvertretung West nimmt Protestunterschriften nicht entgegen

Am 15. Januar 2019 war wieder Sitzung der Bezirksvertretung West. Auf der Tagesordnung: Sprechstunde für Einwohnerinnen und Einwohner in Gelsenkirchen. Wir (jung und offensichtlich sehr naiv) hatten die Illusion, dass dort tatsächlich Einwohnerinnen und Einwohner Fragen an die Bezirksvertretung stellen dürften. Dementsprechend sind wir mit unseren Protestunterschriften und unseren Plakaten zu der Sitzung gegangen, wollten die Unterschriften übergeben und noch mal zum Thema sprechen.

 

Wir hatten uns vorher schriftlich angekündigt und wurden bereits erwartet. Nur, um dann mitgeteilt zu bekommen, dass die Sprechstunde für Einwohnerinnen und Einwohner der Bezirksvertretung keineswegs dafür vorgesehen ist, dass Einwohnerinnen und Einwohner Fragen an besagte Bezirksvertretung stellen. Man darf lediglich zehn Tage vor der Sitzung eine schriftliche Frage an die Verwaltung einreichen – die dann auch von dieser beantwortet wird. Aber wer die Politiker etwas fragen möchte, der muss das schon persönlich tun.

Gegensatz zu antifaschistischer Tradition der Stadt

Wir werden nun für diese Woche einen Termin mit dem Bezirksbürgermeister Herrn Joachim Gill vereinbaren, um ihm unsere Protestunterschriften zu übergeben. Außerdem werden wir die betreffenden Bezirksverordneten noch einmal um eine schriftliche Stellungnahme bitten, wieso sie in einer Stadt mit solch einer langen antifaschistischen Tradition eine antifaschistische Busfahrt für Jugendliche abgelehnt haben.