Türkei

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Etappensieg im Kampf gegen ein Heizkraftwerk-Projekt

Vor ziemlich genau zehn Jahren wurden in der Schwarzmeerprovinz Bartın erstmals Pläne für den Bau zweier Heizkraftwerksblöcke in der Nähe des schönen Küstenstädtchens Amasra bekannt.

Korrespondenz aus Essen
Etappensieg im Kampf gegen ein Heizkraftwerk-Projekt
Transparent mit der Aufschrift: „Wir wollen ein Leben ohne Heizkraftwerk!“ (Foto: sendika.org)

Sofort erhob sich dagegen heftiger Widerstand in der Bevölkerung. Unter der Bezeichnung „Bartıner Plattform“ gründete sich eine Bürgerinitiative.
Die Menschen ließen sich weder durch Arbeitsplatzversprechen und andere verlogene Propaganda in die Irre führen noch durch Verleumdungen und andere Einschüchterungsmaßnahmen (z.B. schriftliche Beschwerden über Mitglieder der Bürgerinitiative bei deren Arbeitgeber, bei der Staatsanwaltschaft usw.) den Schneid abkaufen.

Welle von Protesten

Als Erstes belagerten tausende Menschen jede der neun von der Umweltbehörde durchgeführten „Versammlungen zur Bürgerbeteiligung“ und sorgten dafür, dass sie nicht stattfinden konnten. Am 29.11.2010 demonstrierten tausend Bartıner in Ankara vor dem Ministerium. Am 22.4.2011 nahmen etwa 10.000 Menschen an einer Kundgebung unter dem Motto „Wir wollen ein Leben ohne Heizkraftwerk“ teil.


Am 5.6.2014 wurde eine Menschenkette gebildet, die von der geplanten Baustelle lückenlos bis nach Amasra reichte. An dem Tag öffnete kein Geschäftsmann seinen Laden, um sich mit dem Protest zu solidarisieren. Im selben Monat sammelte die Bürgerinitiative innerhalb von zehn Tagen 43.000 Unterschriften gegen die Genehmigung des Projektes durch die Umweltbehörde.

Gericht musste Projekt stoppen

Nach dem inszenierten Putschversuch gegen Erdoğan im Juli 2016 jedoch nutzten die Baufirma und die Behörde das nachfolgende Verwaltungschaos: Das Unternehmen legte sich und dem Projekt neue Namen zu, die Behörde gab im Oktober grünes Licht und arbeitete das Projekt in den Regionalen Umweltmasterplan ein. Die Bürgerinitiative gewann über 2.000 mutige Bürger dafür, gegen diese Entscheidung beim Verwaltungsgericht Zonguldak Klage einzureichen. Das Gericht wies die Klagen allerdings ab.


Ein Kassationsgericht in Ankara (die zweite Gerichtsinstanz) monierte jedoch Anfang dieses Jahres genau dieses Vorgehen und kassierte deswegen das Urteil. Das Energieunternehmen darf das Projekt bis auf Weiteres nicht weiterführen. Die Bürgerinitiative ist zu Recht stolz auf ihren Erfolg, aber sie bleibt wachsam. Das ist auch unbedingt nötig.