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Europawahl

Europawahl

Wahlwerbespots der Internationalistischen Liste/MLPD

Mittwoch, 10.04.2019, 18:00 Uhr

Der verantwortliche Rundfunk Berlin-Brandenburg hat aktuell die Sendezeiten der Wahlwerbespots der Internationalistischen Liste/MLPD zur Europawahl im Ersten Deutschen Fernsehen bekannt gegeben. Die Sendezeiten sind:

Mittwoch, 8. Mai, 17.53 Uhr¹
Montag, 20. Mai, 22.28 Uhr

Tageskurs: "Dialektik - was ist das denn?"

Achtung: Geänderte Zeiten!

Mittwoch, 04.10.2023, 18:00 Uhr

Bei den Zeiten für den Tageskurs "Dialektik - was ist das denn?" mit Gabi Fechtner, der am kommenden Samstag, 7. Oktober, im Kultursaal Horster Mitte, Schmalhorststraße 1a / Ecke An der Rennbahn, 45899 Gelsenkirchen stattfinden wird, gibt es bezüglich der Kurszeit eine Änderung gegenüber dem Flyer: Der Kurs geht nicht von 9 Uhr bis 16 Uhr, wie auf dem Flyer steht, sondern von 9 Uhr bis 17.15 Uhr! Wir bitten um Beachtung.

Großbritannien

Manchester: "Tories out"- Bündnis protestiert

Mittwoch, 04.10.2023, 18:00 Uhr

Am Sonntag demonstrierten Tausende in Manchester gegen die britische Tory-Regierung, während die Konservativen ihren jährlichen Parteikongress abhielten. Organisiert von dem Bündnis "People's Assembly" hatten zahlreiche Initiativen und Organisationen landesweit unter dem Motto "Tories out!" gegen die Politik der Sunak-Regierung mobilisiert: Sozialverbände protestieren gegen die zunehmende Verarmung, Anti-Rassismus-Organisationen protestierten gegen die Abschaffung des Asylrechts, Mitglieder zahlreicher Gewerkschaften des Gesundheitssystems, der Eisenbahn forderten angemessene Lohnerhöhung. Umweltgruppen protestierten gegen die jüngsten Ankündigungen von Sunak, Gas- und Ölförderung auszubauen. Am Montag begann auch ein neuer landesweiter dreitägiges Ärztestreiks, deswegen zogen am Montag hunderte Ärzte vor dem Tory-Kongress auf.

US-Repräsentantenhaus

Trump-Fraktion sägt McCarthy ab

Mittwoch, 04.10.2023, 18:00 Uhr

Durch die Mehrheit von acht ultrareaktionären und faschistischen Anhängern des Ex-US-Präsidenten Donald Trump wurde der Chef des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, von seinem Posten abgewählt. Es handelt sich dabei um eine offene Machtprobe der Trump-Fraktion innerhalb der Republikaner gegen den eher "bürgerlichen Teil" der Partei. Ganz im Sinne Trumps, der gerade wieder einmal vor Gericht erscheinen muss, wird jetzt das US-Repräsentantenhaus lahm gelegt. Denn solange kein neuer Sprecher gewählt ist, liegen alle gesetzgeberischen Arbeiten erst mal auf Eis. So auch weitere Waffenlieferungen an die Ukraine, was im Sinne Trumps ist, der gute Beziehungen zum Faschisten Wladimir Putin pflegt. Außerdem schadet Trump durch seine faschistischen Marionetten seinem Gegner Joe Biden, gegen den er in der nächsten Präsidentschaftswahl wieder antreten will.

Argentinien

Buenos Aires: Piqueteros fordern höheren Mindestlohn

Mittwoch, 04.10.2023, 18:00 Uhr

Vergangene Woche folgten Tausende dem Aufruf der linken Unidad Piquetera und Libres del Sur zum Protest auf den Straßen von Buenos Aires und forderten die Anhebung des Mindestlohnes auf 300.000 Pesos, um zu verhindern, dass die Arbeiter unter die Armutsgrenze rutschen. Die Demo zum Arbeitsministerium stand unter der Losung "Ohne Arbeit und anständigen Lohn gibt es keine Zukunft!". Während die Demonstration noch lief, hob das Lohngremium der Regierung den Mindestlohn auf nur 156.000 Pesos an. Argentinien befindet sich in einer tiefen wirtschaftlichen und politischen Krise, die Inflationsrate liegt derzeit bei 124 Prozent.

Flüchtlinge und Migration

EU-Staaten einigen sich auf ultrareaktionäre "Krisenverordnung"

Mittwoch, 04.10.2023, 18:00 Uhr

Die Mitgliedsstaaten der EU haben sich auf ihre ultrareaktionäre "Krisenverordnung" geeinigt. Verschärfte Maßnahmen wie umgehende Pushbacks, Abschiebeverfahren direkt an den Grenzen und weitere solche menschenverachtenden Methoden zur Flüchtlingsbekämpfung sollen darin festgeschrieben werden. Auf der Basis dieser Positionierung sollen jetzt die Gespräche mit dem Europaparlament geführt werden.

3. Oktober

Filmtipps

Dienstag, 03.10.2023, 18:00 Uhr

Die Rote Fahne Redaktion hat zwei Filmtipps anlässlich des heutigen 3. Oktober:

Hier geht es zum Interview mit Stefan Engel zum Sozialismus und zur Auswertung der DDR

Hier geht es zum Video "DDR, 17. Juni 1953: Arbeiteraufstand gegen den Sozialismus?" der MLPD.

Viel Spaß beim schauen.

Weiterführende Informationen

Gabi Fechtner

Mehr erfahren über die Parteivorsitzende

Monika Gärtner Engel

Internationalismusverantwortliche

Stefan Engel

37 Jahre Vorsitzender der MLPD

Bündnis

Webseite des Internationalistischen Bündnisses

Programm

Vom X. Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.

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