Europawahlkampf

Alle Termine der Internationalistischen Liste / MLPD

Freitag, 10.05.2019, 18:00 Uhr

Heute beginnt die heiße Phase des Europawahlkampfs der Internationalistischen Liste / MLPD mit vielen bunten, internationalistischen und spannenden Veranstaltungen. Wer bei den Terminen den Überblick behalten will, der ist auf der neu gestalteten Homepage der MLPD genau richtig. Auf www.mlpd.de werden alle bereits bekannten Termine aufgeführt.

Hier geht es zu den Terminen

Zittau

NPD-Plakate zu Recht abgehängt

Mittwoch, 22.05.2019, 16:00 Uhr

Die Stadt Zittau hat NPD-Wahlplakate nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden zu Recht abgehängt. Mit der Aufschrift „Stoppt die Invasion: Migration tötet“ erfüllten die Plakate den Straftatbestand der Volksverhetzung, wie aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichtes hervorgeht. Damit sei ein Eilantrag der NPD gegen die Maßnahme der Stadt abgelehnt worden, teilte das Gericht am gestrigen Dienstag mit. Die Richter teilten demnach die Auffassung der Stadt Zittau, dass die von ihr abgehängten Wahlplakate eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellten.

Katholische Kirche

Kaum strafrechtliche Verfolgung sexueller Gewalt

Mittwoch, 22.05.2019, 16:00 Uhr

Laut einer Studie haben 1670 katholische Kleriker in den vergangenen Jahrzehnten gegen mindestens 3677 Kinder und Jugendliche sexuelle Übergriffe und sexuelle Gewalt verübt. Strafrechtliche Folgen sind weitgehend ausgeblieben. Lediglich in einer Handvoll Fälle wird derzeit strafrechtlich ermittelt. In München, wo es 2010 im "Missbrauchsbericht" der Diözese hieß, 159 Priester seien auffällig geworden, hat die Staatsanwaltschaft nur zwei (!) Verfahren eingeleitet.

USA

Wird Protest gegen Pipeline ein Schwerverbrechen?

Mittwoch, 22.05.2019, 16:00 Uhr

Im US-Bundesstaat Texas wird derzeit ein Gesetzentwurf verabschiedet, der die Strafen für die Behinderung von "Energieinfrastrukturprojekten" auf das Niveau von versuchtem Mord anhebt: angedroht wird eine Strafen zwischen zwei und zehn Jahren Haft. Gegner der vielen Pipeline-Projekte in Texas, Lousiana, North und South Dakoka sowie Iowa verweisen darauf, dass in all diesen Staaten die Öl- und Gasindustrie hinter den Gesetzesverschärfungen steckt.

Libanon

Beirut: Wasserwerfer gegen Demonstranten

Mittwoch, 22.05.2019, 16:00 Uhr

Am Montag, dem 20. Mai 2019, protestierten in Beirut wieder Beschäftigte des öffentlichen Dienstes und Veteranen vor dem Regierungsgebäude, in dem das Kabinett unter der Führung von Ministerpräsident Hariri tagte, gegen die vorgesehenen Kürzungen bei Gehältern und Renten. Dies entwickelt sich zur regelmäßigen Montags-Demo. Aufgerufen hatte eine Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes. Die Polizei ging mit Wasserwerfern gegen die Demonstranten vor.

Pfingstjugendtreffen

Mobilisierungsvideo erschienen

Dienstag, 21.05.2019, 18:00 Uhr

Das Vorbereitungsteam des Pfingstjugendtreffens hat bereits am 6. Mai ein vierminütiges Video zur Mobilisierung ins Netz gestellt. Es kann per Smartphone überall für die Werbung eingesetzt werden: Auf dem Spiel- oder Fußballplatz. Im Jugendzentrum und auch nicht nur in Thüringen, wo das 19. Internationale Pfingstjugendtreffen am 8./9. Juni stattfindet.

Italien

Gewerkschafter boykottieren Saudi-Schiff

Dienstag, 21.05.2019, 16:00 Uhr

Arbeiter und Aktivisten haben in Frankreich und Italien ein Schiff nicht beladen, das Ausrüstung nach Saudi-Arabien transportierte. Das Schiff hatte im belgischen Antwerpen Waffen geladen, im französischen Calais hatten Aktivisten eine weitere Beladung mit Waffen verhindert. Als das Schiff in Genua ankam, verhinderten Arbeiter, dass zwei Generatoren für Saudi-Arabien geladen werden konnten. Hintergrund ist der brutale Krieg, den Saudi-Arabien gegen den Jemen mit tausenden zivilen Opfern führt.