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Europawahlkampf

Europawahlkampf

Alle Termine der Internationalistischen Liste / MLPD

Freitag, 10.05.2019, 18:00 Uhr

Heute beginnt die heiße Phase des Europawahlkampfs der Internationalistischen Liste / MLPD mit vielen bunten, internationalistischen und spannenden Veranstaltungen. Wer bei den Terminen den Überblick behalten will, der ist auf der neu gestalteten Homepage der MLPD genau richtig. Auf www.mlpd.de werden alle bereits bekannten Termine aufgeführt.

Hier geht es zu den Terminen

Indien

Surat: Arbeiterprotest nach Tod eines Kollegen

Mittwoch, 17.07.2019, 16:00 Uhr

Am Freitag, den 12. Juli, starb in einer Fabrik in Surat im indischen Bundesstaat Gujarat ein 45-jähriger Arbeiter durch einen Stromschlag während der Arbeit. Mehr als 500 Arbeiter versammelten sich vor dem Betrieb zum Protest und forderten, dass das Unternehmen der Familie eine Entschädigung von umgerechnet knapp 13.000 Euro bezahlt. Die Polizei ging mit Schlagstöcken und Tränengas gegen die Arbeiter vor, die sich mit Steinen wehrten.

EU

Drei Prozent weniger Autos zugelassen

Mittwoch, 17.07.2019, 16:00 Uhr

Autokäufer in der Europäischen Union meldeten zwischen Januar und Juni 2019 gut 8,18 Millionen neue Fahrzeuge an. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entsprach das einem Minus von 3,1 Prozent. Damals belief sich die Zahl der Neuzulassungen noch auf fast 8,5 Millionen Fahrzeuge. In Frankreich fielen die Neuzulassungen um fast 2 Prozent auf etwa 1,17 Millionen Autos, in Italien betrug das Minus 3,5 Prozent. Einzig in Deutschland stieg die Zahl der Neuregistrierungen um 0,5 Prozent auf 1,85 Millionen Autos. Die Neuzulassungen der Marken des Volkswagen-Konzerns fielen um mehr als 4 Prozent auf gut 1,98 Millionen Autos. Mit einem Marktanteil von 24,2 Prozent blieb VW im ersten Halbjahr aber absatzstärkster Hersteller in Europa.

TKP/ML-Prozess

Dr. Banu Büyükavci, Dr. Sinan Aydin und Sami Solmaz kommen wieder frei

Mittwoch, 17.07.2019, 16:00 Uhr

Wie die Verteidigung der drei Angeklagten im Münchener TKP/ML-Prozess mitteilt, kommen die kürzlich erneut in Haft genommenen Angeklagten Dr. Banu Büyükavci, Dr. Sinan Aydin und Sami Solmaz wieder auf freien Fuß. Das Oberlandesgericht hat die Haftbefehle für alle drei außer Vollzug gesetzt. Das Gericht erklärte, dass die - von der Bundesanwaltschaft genannten - Gründe für die erneute Inhaftierung „anders zu bewerten seien“, als von der Bundesanwaltschaft erklärt. Für eine erneute Inhaftierung seien die Gründe nicht ausreichend. Die erneute Inhaftierung hatte breite Proteste und viel Solidarität für die Angeklagten zur Folge. Aktuell sitzen mit Deniz Pektas und Müslüm Elma noch zwei Angeklagte in Haft.

Donald Trump

Rassistische Tweets des US-Präsidenten gerügt

Mittwoch, 17.07.2019, 16:00 Uhr

Gestern Abend verabschiedeten die Demokraten im US-Repräsentantenhaus eine Resolution, die die Tweets des faschistoiden US-Präsidenten gegen vier farbige weibliche Abgeordnete als rassistisch verurteilte. Nur vier von 191 Republikanern schlossen sich der Rüge an. Trump wies Kritik aus der Bevölkerung und die Rüge zurück. Sein offenes Bekenntnis zu rassistischem Gedankengut gibt einen üblen Vorgeschmack auf den US-Wahlkampf.

Italien

Andrea Camilleri gestorben

Mittwoch, 17.07.2019, 16:00 Uhr

Der beliebte sizilianische Schriftsteller Andrea Camilleri ist im Alter von 93 Jahren gestorben. In Italien und besonders auf Sizilien kennt ihn jeder. Seinen "Commissario Montalbano“ ließ er in zahlreichen Kriminalfällen ermitteln. In seinen Krimis brachte Camilleri viele gesellschaftlich bedeutsame Fragen wie den Umgang mit Flüchtlingen aus Afrika, die Lage der Frauen in Italien, den Kampf gegen die Mafia und die Rechtsentwicklung der Regierung zur Sprache. Camilleri schrieb auch zahlreiche historische Romane, darunter "Das launische Eiland", das den Schwefelabbau in Sizilien im 19. Jahrhundert zum Thema hatte. Er schrieb lebendig und anschaulich.

Sudan

Zehntausende fordern Gerechtigkeit

Dienstag, 16.07.2019, 16:00 Uhr

Am Samstag, den 13. Juli, demonstrierten in verschiedenen Städten des Sudan wieder Zehntausende Menschen und forderten Gerechtigkeit. 40 Tage noch dem Massaker vom 3. Juni hatte das Gewerkschaftsbündnis SPA zu den landesweiten Protesten aufgerufen. Die Demonstranten riefen Sprechchöre gegen den regierenden Militärrat und forderten auf Plakaten "Gerechtigkeit für die Märtyrer".

Weiterführende Informationen

Gabi Fechtner

Mehr erfahren über die Parteivorsitzende

Monika Gärtner Engel

Internationalismusverantwortliche

Stefan Engel

37 Jahre Vorsitzender der MLPD

Bündnis

Webseite des Internationalistischen Bündnisses

Programm

Vom X. Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.

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