Argumente zur Europawahl

Argumente zur Europawahl

Erhalt der Arbeitsplätze und Umweltschutz vereinbar - auf Kosten der Monopolgewinne

Laut Deutschlandtrend vom 2. Mai meinen 85 Prozent der Menschen, dass Deutschland beim Umweltschutz mit gutem Beispiel vorangehen solle.

MLPD

Die Wahlprogramme bürgerlicher Parteien wollen den Eindruck erwecken, genau das zu tun. Aber von FDP über SPD/CDU/CSU bis zu den Grünen haben sie alle den Umweltschutz der kapitalistischen Profitwirtschaft untergeordnet.

 

Wenn überhaupt etwas passiert, dann nur, wenn die breite Masse der Arbeiter und Angestellten dafür zahlt, oder im breiten Protest Zugeständnisse erkämpft werden - wie beim Atomausstieg. Die Gewinne der Übermonopole und der privaten Milliardäre sind diesen „Volksvertretern“ heilig.

Weniger CO2 mit mehr Daimler und Porsche-Fahrzeugen?

Den Vogel schießt – mal wieder – die FDP ab: Der Handel mit CO2-Emmissionsrechten sei nämlich das marktwirtschaftliche Mittel zur Lösung. Also: rauf mit den Preisen für die Masse der Verbraucher, neue Abschreibungsmöglichkeiten zur Steuervermeidung für Spitzenverdiener und Großunternehmen.

 

Derweil promotet der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) den Kauf neuer Daimler und Porsche - weil so angeblich die CO2-Emissionen im Straßenverkehr "gesenkt" werden könnten.

Autokonzerne solle zahlen!

Für die Folgen des Diesel-Betrugs müssen die Automobilkonzerne aufkommen! Zur Finanzierung der Umstellung auf erneuerbare Energien sollen die Profiteure der Atom-, Kohle- und Erdölwirtschaft herangezogen werden.

 

Wir brauchen Umweltschutz und Arbeitsplätze – auf Kosten der Monopolgewinne – dafür steht bei der Europawahl nur eine Kraft: Wählt Internationalistische Liste / MLPD!