Argumente zur Europawahl

Argumente zur Europawahl

Wahlboykott zersplittert die Kräfte der Rebellion gegen die EU

Anarchistische bzw. autonome Gruppen rufen zum Wahlboykott auch bei der Europawahl am 26. Mai auf.

Von MLPD

"Statt zur Wahlurne zu gehen: Raus auf die Straße ...“, so das Anarchistische Forum Köln. „Eine wirkliche Alternative kann also gar nicht auf den Wahlzetteln stehen. ... Wer wählen geht, die*der gibt mit dem Abgeben ihrer*seiner Stimme also die Zustimmung zu den Verhältnissen und dem Regiertwerden“, erklärt die Basisgruppe Antifaschismus Bremen.

Aktivität der Massen heben

Dagegen positioniert sich die MLPD in ihrem Programm so: „Die MLPD verwirklicht einen proletarischen Parlamentarismus, um ihr Recht auf demokratische Meinungsbildung wahrzunehmen und die Aktivität der Massen zu heben. Das beinhaltet sowohl die Beteiligung an Wahlkämpfen als auch die Ausnutzung der Parlamentstribüne als Sprachrohr der Massen.“

 

Und im Wahlaufruf des Internationalistischen Bündnisses heißt es: „Die ICOR- Organisationen und -Parteien in Europa nutzen die Europawahlen im Mai 2019, um diese linke Alternative und den Protest gegen die imperialistische EU-Politik auf die Straße zu tragen.“

 

MLPD und Internationalistisches Bündnis befinden sich damit in Übereinstimmung mit den Begründern und Vordenkern des wissenschaftlichen Sozialismus, Karl Marx, Friedrich Engels und Wladimir I. Lenin.

Engels: "Eine der ... wichtigsten Aufgaben des streitbaren Proletariats"

Engels schrieb dazu: „Schon das 'Kommunistische Manifest' hatte die Erkämpfung des allgemeinen Wahlrechts, der Demokratie, als eine der ersten und wichtigsten Aufgaben des streitbaren Proletariats proklamiert.“ (Marx Engels Werke, Bd. 22, S. 517)

 

Und Lenin schrieb gerade der deutschen Arbeiterbewegung ins Stammbuch: „Selbst wenn keine 'Millionen' und 'Legionen', sondern bloß eine ziemlich beträchtliche Minderheit von Industriearbeitern den katholischen Pfaffen und von Landarbeitern den Junkern und Großbauern nachläuft, ergibt sich schon daraus unzweifelhaft, daß der Parlamentarismus in Deutschland politisch noch nicht erledigt ist, daß die Beteiligung an den Parlamentswahlen und am Kampf auf der Parlamentstribüne für die Partei des revolutionären Proletariats unbedingte Pflicht ist.“ (Lenin, „Der ‚linke‘ Radikalismus – die Kinderkrankheit im Kommunismus“, Werke, Bd. 7, S. 43)

Lenin: "Reinste Kinderei"

Und weiter: "Deshalb übrigens ist es, neben einer Reihe anderer Gründe, für Westeuropa schwerer, als es für uns war, die sozialistische Revolution zu beginnen. Diese Schwierigkeit dadurch 'umgehen' zu wollen, daß man die schwere Aufgabe der Ausnutzung reaktionärer Parlamente zu revolutionären Zwecken 'überspringen' möchte, ist reinste Kinderei. … Gerade deshalb, weil die rückständigen Massen der Arbeiter und – in noch höherem Grade – der Kleinbauern in Westeuropa viel stärker als in Rußland von bürgerlich-demokratischen und parlamentarischen Vorurteilen durchdrungen sind, gerade deshalb können (und müssen) die Kommunisten nur in solchen Institutionen wie den bürgerlichen Parlamenten von innen heraus den langwierigen, hartnäckigen, vor keinen Schwierigkeiten zurückschreckenden Kampf zur Enthüllung, Zerstreuung und Überwindung dieser Vorurteile führen.“ (ebenda, S. 50)

Kampf um die Denkweise entfaltet sich

Die Krisenhaftigkeit des Kapitalismus wird immer offensichtlicher, drückender und bedrohlicher für die Menschheit. Der Kampf um die Denkweise der Massen entfaltet sich international. Gerade jetzt kommt es darauf an, dass sich alle kämpferischen, antifaschistischen und revolutionären Kräfte enger zusammenschließen und dazu ebenfalls Wahlen nützen. Der Aufruf zum Wahlboykott zersplittert die Kräfte statt sie zu einen.

 

Das Internationalistische Bündnis, das auf der Liste der MLPD als Internationalistische Liste / MLPD zur Europawahl antritt, ist ein wachsender Zusammenschluss von revolutionären, klassenkämpferischen, internationalistischen und antifaschistischen Kräften – jede Stimme dafür stärkt es!