Demonstrationen am 19. Mai

Demonstrationen am 19. Mai

Gemeinsam gegen die Rechtsentwicklung von Regierungen und bürgerlichen Parteien!

Das Zentralkomitee der MLPD hat anlässlich der bundesweiten Demonstrationen am 19. Mai ein aktuelles Flugblatt veröffentlicht (Auszüge):

Zentralkomitee der MLPD

Zehntausende Menschen gehen heute europaweit gegen das Anwachsen faschistoider und faschistischer Kräfte in Europa auf die Straße. Die MLPD mobilisierte dazu und beteiligt sich aktiv an diesen Demonstrationen. In Polen, Ungarn, Italien, Österreich sind reaktionäre und faschistoide Regierungen an der Macht.

 

Innenminister Horst Seehofer treibt zusammen mit der großen Koalition aus CDU/CSU/SPD die Aushöhlung des Asylrechts massiv voran, die Kriminalisierung und Repression gegen Geflüchtete, den Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten, die Angriffe auf Arbeiterrechte usw. Die Regierungen der EU lassen Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken, während zugleich die Kriegsvorbereitung und Aufrüstung massiv forciert werden. Diese Politik wird im Wesentlichen von allen bürgerlichen Parteien betrieben oder mitgetragen.

 

Die AfD ist nur der rechte Rand der bürgerlichen Parteien – und nicht etwa eine Protestpartei gegen die „Etablierten“. Die bürgerlichen Parteien stellen sich heuchlerisch als Vertreter eines „demokratischen Europas“ dar, während sie in Wirklichkeit die Geschäfte des internationalen Finanzkapitals führen. Während im Interesse der Maximalprofite auf wirksame Umweltschutzauflagen verzichtet wird, sollen massenhaft Arbeitsplätze in der Stahl- und Autoindustrie vernichtet werden.

 

Die nach rechts gerückten Regierungen ebnen dem verstärkten Aufkommen faschistoider und faschistischer Kräfte erst den Weg, sie geben ihnen sogar Regierungsämter.

 

Die MLPD kämpft gemeinsam mit dem Internationalistischen Bündnis gegen die Rechtsentwicklung der Regierungen und bürgerlichen Parteien in Deutschland und Europa. Und sie fordert das Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda! Gegen diese Rechtsentwicklung der Regierungen in der EU hat sich in ganz Europa ein fortschrittlicher Stimmungsumschwung mit Arbeiter- und Massenkämpfen entwickelt. Sie sind der richtige Weg! Lasst uns gemeinsam die nach rechts gerückten Regierungen zu Fall bringen! ...

 

Hier gibt es das Flugblatt als pdf-Datei!

 

Hier gibt es das Flugblatt als Druckvorlage!