Argumente zur Europawahl

Argumente zur Europawahl

Hände weg von Venezuela!

Unter der Losung "Hände weg von Venezuela!" ruft die revolutionäre Weltorganisation ICOR für Donnerstag, 16. Mai, zu weltweiten Protestaktionen gegen die Putschversuche des US-Imperialismus und seiner Verbündeten in Venezuela auf.

Von jg
Hände weg von Venezuela!

Zu den Unterstützern dieser imperialistischen Politik gehören auch die EU und der BRD-Imperialismus. Außenminister Heiko Maas war einer der ersten imperialistischen Politiker, die sich vorbehaltlos hinter den selbsternannten "Präsident" Juan Guaidó stellten.

 

Es war die Bundesregierung, die zusammen mit US-Präsident Donald Trump sofortige wirtschaftliche Sanktionen forderte – ebenso wie in einem Ultimatum „freie Wahlen“. Ein starkes Stück Verlogenheit, wo die Berliner Regierung doch weltweit mit Militärdiktaturen, reaktionären und faschistischen Regimes wie in der Türkei zusammenarbeitet und Wahlmanipulationen gerne mal „übersieht“, wenn es dem deutschen Imperialismus nützt.

Humanitäre Motive für EU-Einmischung?

Humanitäre Motive, mit denen sich die EU rechtfertigt, sind vorgeschoben. Sie interessieren die EU wenig, wenn es um die von den westlichen Imperialisten verhängte Wirtschaftsblockade geht. Laut der venezolanischen ICOR-Organisation Platafoma Socialista / Golpe de timón bedeutet diese für Venezuela den Verlust von etwa 114 Milliarden Dollar. Sie ist ein Hauptgrund für die massive Verschlechterung der Lage der Massen in dem Land.


Die Internationalistische Liste/MLPD steht bei den Europawahlen für die entschiedene Solidarität mit dem Volk von Venezuela und verurteilt jegliche imperialistische Einmischung in Venezuela. Die MLPD tritt darüber hinaus dafür ein, dass die Perspektive des venezolanischen Volkes im Kampf um wirkliche nationale und soziale Befreiung als Bestandteil der internationalen sozialistischen Revolution liegt.

Kommt zu Protestaktionen am 16. Mai!

Auch in Deutschland sind am 16. Mai Aktionen geplant, die von der MLPD tatkräftig unterstützt werden:

 

Berlin: 18 Uhr, vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor

Bochum: 18 Uhr, Husemann-Platz

Gelsenkirchen: von 11.55 Uhr (fünf vor zwölf!) bis 12.30 Uhr, Horster Mitte, Schmalhorststraße 1

Halle: 16 Uhr, Leipziger Straße, neben Deichmann

Lübeck: 17 bis 18 Uhr, Breite Straße/Kohlmarkt

 

Solidaritätserklärung der MLPD mit Venezuela

 

Erklärung der ICOR zur Lage in Venezuela