Berlin, Bochum und Lübeck
"Hands off Venezuela!" - Weitere Berichte
Im Rahmen des weltweiten ICOR-Aktionstages am 16. Mai 2019 hatte in Berlin das Internationalistische Bündnis fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte zu einer Kundgebung um 18 Uhr am Brandenburger Tor vor der US-Botschaft aufgerufen.
Neben Mitgliedern und Freunden der MLPD nahmen in Berlin Vertreter der Chilenischen Freundschaftsgesellschaft, der Antikapitalistischen Linken aus Griechenland, vom Demokratischen Komitee Palästina, der Berliner Montagsdemo, von Solidarität International, der Initiative „Kultur für den Frieden“, eine New Yorker Aktivistin der Organisation „Harlem Fightback against War at Home and Abroad“ und die der Liedermacher Karl Nümmes teil.
Große Aufmerksamkeit erweckten an diesem sehr belebten Ort die schön gestalteten ICOR-Plakate „Hands off Venezuela“. Gleich am Anfang wurde der Aufruf der ICOR-Organisation „Golpe de Timon Venezuela“ gegen die Aggressionen und Kriegsdrohungen des US-Imperialismus vorgetragen und die Politik der EU und der deutschen Bundesregierung kritisiert. Fast alle teilnehmenden Kräfte hielten selbst kurze kämpferische Beiträge und es gab verschiedene musikalische Beiträge. Für die nächste Zeit sind in Berlin weitere Solidaritätsaktivitäten verschiedener Kräfte gegen eine drohende imperialistische US-Invasion in Venezuela angekündigt und geplant.
Klein aber energisch ...
... war die Kundgebung „Hände weg von Venezuela“ am 16.5. in Lübeck. Erst kürzlich hatte die Trump-Marionette Guaidó die US-Armee aufgefordert, einzumarschieren. Lautstark forderten wir mitten in der Innenstadt: „Keine imperialistische Einmischung in die inneren Angelegenheiten Venezuelas! Das Volk muss über sein Schicksal selbst entscheiden!“
Unserer Protest erreichte über 100 Passanten, auf der anderen Straßenseite hob einer die Faust. Auf der Kundgebung machten mehrere Redner deutlich, dass der US-Imperialismus mit seiner Sanktionspolitik gegenüber der rechtmäßigen Regierung Maduro maßgeblich zur wirtschaftlichen Not des Volkes beigetragen hat. Eine Rednerin entlarvte die finanzielle „Hilfe“ von Russland und China: „Sie ist nicht selbstlos, sondern sie beuten den Ölreichtum aus“.
In der Abschlussresolution forderten wir die Bundesregierung auf: „Die Anerkennung des Putschisten Guaidó muss zurückgenommen werden!“
Die Teilnahme von wenigen linken Kräften an der Kundgebung ließ zu wünschen übrig. Offenbar wird die akute Bedrohung des venezolanischen Volkes noch nicht ernst genommen. Zum Schluss erklärten wir: „Wenn es zum Einmarsch imperialistischer Truppen nach Venezuela kommt, werden wir wieder auf der Straße sein. Hoch die internationale Solidarität!“
Hände weg von Venezuela! - Bochum, 16.5.19
Über 40 Leute nahmen teil an der Protestkundgebung gegen die Versuche der USA und der EU, in Venezuela durch einen Putsch eine rechte Regierung einzusetzen. Darunter viele, die aus Südamerika stammen. Chilenen berichteten eindrücklich, was es heißt, wenn eine faschistische Diktatur Menschen ermordet und andere ins Exil treibt. Sie wiesen darauf hin, dass die USA den imperialistischen Anspruch bekräftigt haben, Nord- und Südamerika zu beherrschen.
Ein MLPD-Sprecher kritisierte Maduros Theorie vom „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ und betonte zugleich, dass kein Staat das Recht hat, die rechtmäßige Regierung Maduro zu stürzen. Auch ein Sprecher der DKP kritisierte die CDU/SPD-Bundesregierung, dass sie sich an den Boykottmaßnahmen gegen Venezuela beteiligt und damit das Elend der Massen herbeiführt und obendrein den Putschist Guiado anerkennt. Es sprachen auch Vertreter von Solidarität International, eine ICOR-Aktivistin. Vertreterinnen und Vertreter der bundesweiten Montagsdemo und mehrere Teilnehmerinnen und Teilnehmer nutzten das offene Mikrofon.
Zum Schluss verabredeten sich alle, im Falle einer Intervention, am gleichen Tag eine Protestkundgebung durchzuführen und nahmen hinter dem Transparent eine Videobotschaft auf, die nach Venezuela geschickt wird.