Kriegsgefahr

Kriegsgefahr

USA drohen mit Krieg gegen Iran

In den letzten Tagen spitzte sich die Kriegsgefahr in Nahost dramatisch zu. Die USA beschuldigen Iran, für Anschläge auf zwei Tankschiffe im Golf von Oman am 13. Juni verantwortlich zu sein.

Von kw / MLPD Rheinland-Pfalz - Hessen - Saarland
USA drohen mit Krieg gegen Iran
Iranische Revolutionäre im Block des Internationalistischen Bündnisses beim diesjährigen Ostermarsch in Hamburg (rf-foto)

„Der Iran hat das gemacht“ und „das riecht förmlich nach Iran“, behauptete US-Präsident Donald Trump. Die USA schicken weitere Truppen, Kriegsschiffe, B-52 Langstreckenbomber und Raketen-Batterien in die Region. Interessant ist, damit haben sie bereits vor dem Zwischenfall begonnen. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif wies umgehend die Anschuldigungen der USA als „gegenstandslos“ zurück. Der UN-Sicherheitsrat erhielt für die Beschuldigung bislang keine Belege, beschloss keine Maßnahmen und will die Vorfälle untersuchen.

Ein Drittel der weltweiten Erdölförderung geht durch Straße von Hormuz

Mit ihrem aggressiven Gebaren riskieren die USA kriegerische Auseinandersetzungen mit neuimperialistischen Konkurrenten wie Iran und weiteren Ländern. In dieser Region, in der Macht- und Einflussstreben der verschiedenen Imperialisten aufeinander prallen und ihre militärischen Kräfte konzentriert aufmarschieren, hätte eine kriegerischer Zusammenstoß unübersehbare Konsequenzen.

 

Durch die Straße von Hormus wird ein Drittel der weltweiten Erdölförderung transportiert. Da die USA mehr Öl exportieren als sie importieren, würden sie von der Verknappung des Erdöls profitieren. Sie wollen ihre Position in Nahost ausbauen, weitere Militärbasen errichten und ihre militärische Präsenz erhöhen.

 

Mit den Drohungen gegenüber den Iran wollen die USA ihre angeschlagene Stellung im Nahen Osten festigen und ausbauen. Der seinerseits imperialistische Iran steht diesem Streben direkt entgegen. Beherrschen können die USA die Region nur, wenn sie beide Ufer des Persischen Golfs kontrollieren.

"Beweise" der USA mehr als fragwürdig

Die US-Belege für einen Angriff  Irans auf zwei Tanker sind sehr fragwürdig: Der Geschichte vom „nicht explodierten Sprengsatz“, den die Besatzung eines iranischen Schnellboots entfernt habe, widersprechen Augenzeugenberichte der Tankerbesatzung. Warum wurde der Schnellboot-Vorfall vom US-Militär gefilmt, ohne dass es eingriff? Der Angriff auf den japanischen Tanker "Kokuka Courageous" erfolgte zu dem Zeitpunkt, als eine iranische Delegation mit Japan über Öllieferungen, die US-Sanktionen unterlaufen, verhandelte. Ein Zufall? Wer profitiert davon, wenn kein Öl durch die Straße von Hormus geht: Iran oder die USA, die laufend Sanktionen gegen den Iran fordern? Wer hat mit gefälschten Beweisen von angeblichen irakischen Massenvernichtungswaffen den Irak-Krieg losgetreten? Diese Lügen der USA sind weltweit nicht vergessen!

Alle Imperialisten verstrickt

Die Eskalation am Golf von Oman beschränkt sich nicht allein auf eine Auseinandersetzung zwischen Iran und den USA. Alle imperialistischen Länder sind darin verwickelt. Gegensätzlichen Großmachtinteressen prallen aufeinander. Lenin analysierte bereits: „Jeder Krieg ist eine Fortsetzung der Politik mit andern Mitteln“ (LW 22). Dieser Kampf um Dominanz in Nahost wird von den Herrschenden schon jahrzehntelang betrieben.

 

Die USA wollen ihre imperialistische Großmachtstellung festigen und bedrängen andere Imperialisten, ihre Boykottpolitik gegen Iran mitzutragen. Mit dem Sturz der reaktionären iranischen Regierung versprechen sie sich weiteren Einfluss in Nahost. Die EU schreckt vor der offenen Konfrontation mit den USA und deren Sanktionspolitik gegenüber Iran zurück, verweigert aber die Zustimmung zu Trumps Aggressionskurs.

 

Russland und China verfolgen entgegengesetzte Interessen. Der chinesische Staatschef Xi Jinping setzt auf eine „strategische Partnerschaft“ mit dem Iran, traf sich vor wenigen Tagen im kirgisischen Bischkek mit dem iranischen Präsidenten Hassan Ruhani. Russland und Iran führen schon länger Gespräche über den Bau Bau eines Schifffahrtskanals mit strategischem Nutzen vom Kaspischen Meer in den Persischen Golf.

Aufbau einer internationalen antiimperialistischen Einheitsfront nötig

Die aktuelle Zuspitzung  der Kriegsgefahr ist  eine Herausforderung an die weltweiten Friedensbewegung zur Herausbildung des antiimperialistischen Bewusstseins der Massen über den Imperialismus und die Herausbildung neuimperialistischer Länder.

 

Vria Aranan von der Kommunistischen Partei Iran und Komala schrieb an Rote Fahne News: „Mit den Drohungen und Sanktionen gegen den Iran versucht US-Präsident Donald Trump maximalen Druck auf den Iran auszuüben. Die USA wollen einen schwachen Iran. Der hat in der Region seinen reaktionären Einfluss ausgebaut; er ist militärisch aktiv in Syrien, Gaza, Libanon, Jemen, im Irak hat er großen Einfluss auf die Regierung. Das wollen die USA stoppen und zurückdrängen, ihre Machtstellung erhalten. Ein miltärischer Angriff an der Straße von Hormuz ist durchaus denkbar. Die Sanktionen verschlimmern noch die katastrophale Wirtschaftslage, viele Menschen haben keinen Job, hungern. Die Arbeiterstreiks gehen weiter. Die Arbeiter haben kein Vertrauen zu keinem Flügel des Regimes. Das faschistische Mullah-Regime hat es viel schwerer als vor zwei bis drei Jahren. Es will sich mit den USA verständigen. Man kann auch nicht ausschließen, dass eine Art Militärputsch gemacht wird, und die Pasdaran (die sogenannten „Revolutionsgarden“) das durchführen. Die internationale Solidarität ist von großer Bedeutung. Wir begrüßen sehr die Initiative der ICOR zum Aufbau einer internationalen antiimperialistischen Einheitsfront.“