Düsseldorf
Protest gegen das neue Hochschulgesetz
Am 11. Juli fiel in Düsseldorf mit ca. 1000 Studierenden der Startschuss für eine neue Protestbewegung gegen die aktuelle Studiensituation und gegen das neue Hochschulgesetz.
Zur Demonstration aufgerufen hatte das Landes-Asten-Treffen. Es kamen Studierende aus vielen Städten Nordrhein-Westfalens. Viele politische Organisationen waren vertreten: Linksjugend, Jusos, SDAJ, REBELL, DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft- Vereinigte KriegsgegnerInnen) und andere.
Auf besondere Kritik stößt bei den Studierenden der Versuch der Landesregierung, mit dem neuen Hochschulgesetz die Zivilklausel abzuschaffen. Das wurde bei der Zwischenkundgebung vor der CDU-Landeszentrale auch von einem Vertreter der DFG-VK besonders herausgestellt. Die Zivilklausel bedeutet, dass die Hochschulen angehalten sind, nicht für die Rüstungsindustrie und militärische Nutzung zu forschen. Die Abschaffung dieser Klausel erhöht gleichzeitig die Militarisierung der Gesellschaft. Es bedeutet auch, dass die Monopole noch unmittelbareren Einfluss auf die Hochschulen bekommen.
Die Organisatoren riefen dazu auf, sich an den Orten in Bündnissen zusammenzuschließen, um gemeinsam eine neue, starke Bildungsprotestbewegung aufzubauen.
Siehe auch Erklärung des Jugendverbands REBELL gegen das neue Hochschulgesetz