Israel / Palästina

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Stellungnahme zum Anti-BDS-Beschluss des Bundestages

Die britische Sektion der fortschrittlichen israelischen Solidaritätsorganisation ICAHD äußert sich zum Beschluss, den der deutsche Bundestag im Mai 2019 gegen die BDS-Kampagne gefällt hat (Ausschnitte).

Britische Sektion des Israelischen Komitees gegen Hauszerstörung (ICAHD UK)

Die britische Sektion des Israelischen Komitees gegen Hauszerstörungen sieht den Beschluss des Bundestages vom Mai 2019, in der die Boykott-, Desinvestitions- und Sanktionsbewegung (BDS) mit Antisemitismus gleichgesetzt wird, mit Sorge und Bedauern.

 

Die Resolution basiert auf Fehlern und Missverständnissen und scheint gegen die demokratischen Grundsätze zu verstoßen, auf denen die Bundesrepublik Deutschland beruht. Es stellt eine schwere Fehleinschätzung der Ziele und Methoden der BDS-Bewegung dar ...

 

Repressive Maßnahmen (des israelischen Staats, Anm. d. Red.), von denen viele nach internationalem und humanitärem Recht illegal sind, gehen direkt auf die ausdrückliche Politik Israels zurück, den Palästinensern jegliche Form von Souveränität zu verweigern ...

 

Wir fordern den Bundestag auf, den Antrag zurückzuziehen ...

 

Hier die komplette Erklärung

 

Auf Seite 20 der Broschüre "'Antideutsche' - links blinken, scharf rechts abbiegen" wird die Zielrichtung der BDS-Kampagne ausführlich erklärt. Die MLPD unterstützt die Kampagne kritisch.