Morddrohungen

Morddrohungen

Internationale Solidarität mit bedrohten MLPD-Repräsentanten

„Hoch die internationale Solidarität“ ist nicht nur ein Ausspruch sondern gelebte Realität. Das zeigt sich in der weltweiten Solidarität mit den von Faschisten mit dem Tode bedrohten Genossinnen und Genossen der MLPD: Hier sind weitere Solidaritätserklärungen:

Verschiedene Autoren

Kommunistische Marxistisch-Leninistische Partei Ecuadors (PCMLE)

Die Kommunistische Marxistisch-Leninistische Partei Ecuadors (PCMLE) schreibt:

 

„Aktuell findet in Deutschland eine neue und besorgniserregende Eskalation des Faschismus statt, die sich in wiederholten Morddrohungen, rasenden Angriffen und niederträchtigen Verleumdungen über soziale Netzwerke äußert. Dieses Mal richtet er sich gegen die wichtigsten Führungskräfte der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD), gegen ihren langjährigen Vorsitzenden, Genossen Stefan Engel, gegen Genossin Gabi Gärtner, jetzige Parteivorsitzende, gegen die Spitzenkandidatin für das Internationalistische Bündnis/MLPD für die Europawahlen, Lisa Gärtner, und gegen Monika Gärtner-Engel, Mitglied des ZK der MLPD und Stadtverordnete in Gelsenkirchen.

 

Zu diesen beschämenden und kriminellen Vorkommnissen kommen der Mord an Walter Lübcke, der bis heute von den Behörden nicht aufgeklärt, geschweige denn geahndet wurde, die Bombenanschläge auf mehrere Moscheen und sogar ein Anschlag auf das 'Karl-Liebknecht-Haus' in einem Akt antikommunistischer Provokation; ein Bombenattentat gegen die linke Abgeordnete Ramona Gehring sowie andere kriminelle Aktivitäten, die öffentlich dem NSU (selbsternannter 'Nationalsozialistischer Untergrund') und der Gruppe 'Die Rechte' vorgeworfen werden. Sie haben freie Hand bei ihren Drohungen, Dreistigkeiten und kriminelle Aktionen, die von den Regierungsbehörden und dem Staat bisher unbestraft blieben.

 

Etwa 476 kriminelle provozierende Elemente, die verschiedener reaktionärer Gewaltverbrechen beschuldigt werden, sind untergetaucht, um sich jedweder Strafe zu entziehen. Und keine Polizei- oder Sicherheitsbehörde der deutschen Regierung kennt ihren Aufenthaltsort, was im besten Fall Ungeschicklichkeit und Nachlässigkeit im Bemühen, sie zu finden und zu bestrafen, zeigt.

 

Das 'Internationalistische Bündnis', eine linke und demokratische Gruppierung, die in ihren Reihen 38 soziale, politische und kulturelle Organisationen zählt, unter denen sich auch die MLPD befindet, hat für August eine Veranstaltung zum Gedenken an Ernst Thälmann organisiert, den Führer der ehemaligen KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) der III. Internationale, anlässlich des 75. Jahrestags seiner kriminellen Hinrichtung im Konzentrationslager Buchenwald auf direkten Befehl von Adolf Hitler. Diese Veranstaltung antifaschistischen und linken Inhalts wurde von der Verwaltung der Gedenkstätte verboten, obwohl anfangs bereits die Erlaubnis dafür erteilt wurde. Deswegen ist es jetzt erforderlich, zu fordern, dass diese Gedenkveranstaltung stattfindet. (Mehr dazu hier auf Rote Fahne News!)

 

Die PCMLE solidarisiert sich brüderlich mit der MLPD, mit ihren Führern und ihren Kämpfern, gegen die kriminellen Drohungen der Antikommunisten, sie steht an der Seite aller Antifaschisten, aller demokratischen und linken Männer und Frauen. Sie stimmt ein in die Anklage, den Protest und die Forderungen gegenüber den Behörden des deutschen Staats und der deutschen Regierung, damit diese die Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Demonstration der Linken, der antifaschistischen und der demokratischen Organisationen und Personen erlaubt. Gleichzeitig fordern wir, dass die kriminellen und faschistischen Provokateure vor Gericht gestellt und bestraft werden. Dies nicht zu tun, wäre mindestens eine schwere Verantwortungslosigkeit, wenn nicht eine böswillige Straffreiheit von Seiten der Regierung.

 

Wir vertrauen darauf, dass die Arbeiterklasse, die Jugend, die Frauen, Intellektuellen und Fachkräfte, das deutsche Volk, unter Führung der revolutionären Linken auf ein neues Niveau der Organisiertheit und des Kampfes voranschreitet, um sich den unheilvollen und antidemokratischen Vorzeichen des Faschismus entgegenzustellen und den besten Weg zur Eroberung von Freiheit, wirklicher Demokratie und Sozialismus zu finden.

 

Kommunistiche Marxistisch-Leninistische Partei von Ecuador

Ecuador, Juli 2019"

Kommunistische Revolutionäre Partei Argentiniens (PCR)

Für die Kommunistische Revolutionäre Partei Argentiniens (PCR) erklärt die Genossin Irene Alonso:

 

„Liebe Genossen, in der nächsten Ausgabe der Hoy (Zeitung der PCR - Anm. d. Red.) werden wir eure Anklage publizieren. Hiermit erklären wir unsere Solidarität!"