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Rojava und die Farce des sogenannten „Friedenskorridors“

Die türkische Armee hat in den letzten Wochen ihre militärischen Vorbereitungen auf eine Invasion gegen Rojava/Nordsyrien verstärkt.

Von di
Rojava und die Farce des sogenannten „Friedenskorridors“
Protest gegen die türkischen Besatzungspläne in Nordsyrien / Rojava am 10. August in Berln (Foto: RF)

Das faschistische Erdogan-Regime beantwortet seine wachsenden innen- und außenpolitischen Probleme mit einer aggressiven Kriegspolitik und chauvinistischen Propaganda. Erdogan verkündete vor kurzem: „Wir sind in Afrin, Dscharabulus und Al Bab einmarschiert und nun werden wir östlich des Euphrat einmarschieren. ... Wir sind entschlossen, den Terrorkorridor im Osten des Euphrat zu zerschmettern.“

Erdogan diffamiert die Errungenschaften der demokratischen Revolution

Was Faschist Erdogan als „Terrorkorridor“ diffamiert, sind die Errungenschaften der demokratischen Revolution in Rojava. Dazu heißt es in einer am 24. Juli veröffentlichten Erklärung der MLPD:

 

„Erkämpft wurden mittlerweile ein befreites Gebiet von der Größe eines Drittels Syriens und der Aufbau einer demokratischen Selbstverwaltung, ein gleichberechtigtes Leben vieler Ethnien, wie Kurden, Araber, Aramäer, Suryoye und andere, wichtige Erfolge im Kampf um die Befreiung der Frau, ein fortschrittliches Asylrecht und wichtige Errungenschaften in der Wahrung der Einheit von Mensch und Natur. Das alles ist im Gesellschaftsvertrag dokumentiert. Es wurde eine gewachsene Zusammenarbeit mit der internationalen Arbeiter- und revolutionären Bewegung aufgebaut.“

Eine neue Phase im Kampf um die Neuaufteilung von Einflusssphären

Mit Zustimmung des US-Imperialismus kommt es zu verstärkten Angriffen der Türkei in Südkurdistan und auf die Guerilla-Gebiete der PKK im Kandil-Gebirge. Das Erdogan-Regime verlangt die Errichtung einer sogenannten „Schutzzone“ von 30 Kilometern auf dem Gebiet von Rojava/Nordsyrien. Diese würde Kobane und andere wichtige Städte umfassen.

 

Zwischenzeitlich hatten auch Verantwortliche der Syrisch-Demokratischen Kräfte (SDF), die die selbstverwalteten Gebiete in Nordsyrien verteidigen, einen fünf Kilometer breiten Korridor - überwacht von der internationalen Anti-IS-Koalition und unter Ausschluss der Städte sowie der islamistisch-faschistischen Kräfte - ins Spiel gebracht.

 

Die Besatzungs- und Vertreibungspläne gegen die einheimische Bevölkerung sind ein weiterer Schritt der militärischen Expansion der neuimperialistischen Türkei. Parallel zu den Invasionsvorbereitungen der Türkei bereitet sich das Assad-Regime, mit Unterstützung Russlands und des Iran, auf Angriffe gegen die befreiten Gebiete in Ostsyrien vor.

 

Das ist eine äußerst gefährliche Situation für die demokratische Revolution in Rojava. Die Bevölkerung in den befreiten Gebieten und die demokratischen und revolutionären Kräfte sind zum Widerstand entschlossen. Täglich finden Demonstrationen an der Grenze zur Türkei statt.

Gemeinsame Erklärung der USA und der Türkei

Nach einem Treffen US-amerikanischer und türkischer Militärdelegationen haben Regierungsvertreter beider Länder eine gleichlautende Erklärung abgegeben, dass sie ein „gemeinsames Operationszentrum in der Türkei“ errichten wollen, um eine sogenannte „Sicherheitszone zu koordinieren und zu verwalten“. Dies soll zu einen angeblichen „Friedenskorridor“ werden. Begründet wird dies demagogisch damit, „alle Anstrengungen zu unternehmen, damit vertriebene Syrer in ihr Land zurückkehren können“. Das stellt die Wirklichkeit auf den Kopf.


Es ist die türkische Armee, die in Südkurdistan und in Rojava zahllose völkerrechtswidrige Grenzverletzungen organisiert, die Bevölkerung durch Bombenangriffe und Inbrandsetzung von Feldern terrorisiert und ein Wiederaufleben des faschistischen IS unterstützt.


In Nordsyrien sind viele syrische Flüchtlinge aus anderen Teilen des Landes aufgenommen worden und leben dort in Frieden mit der einheimischen Bevölkerung zusammen. Die Selbstverwaltung der Demokratischen Föderation hat Flüchtlinge, die in der Türkei leben, wiederholt aufgefordert, in ihre Heimat zurückzukehren. In den Flüchtlingslagern in der Türkei halten sich jedoch auch viele islamistisch verbrämte faschistische Kämpfer auf, die Verbrechen an der Bevölkerung begangen haben.

Was die bisherige Besatzungspolitik in Afrin zeigt ...

Die völkerrechtswidrige türkische Invasion in Afrin hat gezeigt, was das faschistische Erdogan-Regime meint, wenn es davon spricht, das Land ihren „wahren Besitzern“ zurückzugeben. Dazu heißt es in einer Stellungnahme des Kurdischen Frauenbüros für Frieden e.V. - Ceni:

 

„In Afrin hat die Weltöffentlichkeit gesehen, wie die Besatzungsmacht Türkei vorgeht. Weil sich die Menschen im Kanton Afrin durch Selbstorganisierung während des gesamten Syrien-Krieges vor dem IS (Islamischen Staat) schützen konnten, hat der türkische Staat schließlich die Arbeit des IS selbst übernommen.

 

Vor den Augen der Weltöffentlichkeit wurden mit der völkerrechtswidrigen Invasion im Januar 2018 über 1.000 Menschen getötet, Dörfer, historische und religiöse Stätten, die Natur und die wirtschaftlichen Ressourcen der Bevölkerung zerstört. Mehr als 300.000 Menschen wurden vertrieben. Die dort anstelle der vertriebenen Bevölkerung angesiedelten Dschihadisten begehen bis heute täglich Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

 

Genau solche Verbrechen drohen nun den selbstverwalteten Gebieten der Demokratischen Föderation Nordostsyriens an der Grenze zur Türkei. Eine besondere Farce ist es, dass nun die Vorbereitung der erneuten Vertreibung und Ermordung der lokalen Bevölkerung unter dem Begriff 'Friedenskorridor' geführt werden soll.“ (Mehr zur Ceni-Erklärung)

Demokratische Revolution in Rojava allen Imperialisten ein Dorn im Auge

Die MLPD hat in ihrer Erklärung zum 7. Jahrestag der demokratischen Revolution auch nochmals unmissverständlich ihren Standpunkt zur Rolle des US-Imperialismus, diesem weltweiten Kriegstreiber Nummer eins, festgestellt:

 

„Die taktische Zusammenarbeit des US-Imperialismus dient ausschließlich seinen eigenen Machtinteressen. Der US-Sonderbeauftragte für Syrien, J. Jeffrey, hat die BRD und weitere westliche imperialistische Nato-Länder aktuell aufgefordert, auch mit Bodentruppen in Syrien einzugreifen.Das ist eine Reaktion des US-Imperialismus auf seine Sackgasse, in die er geraten ist. Er hat den IS mit aufgebaut – zum Kampf gegen Assad und gegen den Einfluss des russischen Imperialismus. Daher der Versuch, weitere imperialistische Länder hineinzuziehen.“

 

Die jetzige Vereinbarung der USA mit der Türkei kennzeichnet eine konkrete Veränderung der Politik des US-Imperialismus in Syrien und seiner zeitweiligen taktischen militärischen Zusammenarbeit mit den Kräften der YPG und YPJ im Kampf gegen den faschistischen Islamischen Staat (IS). Er ist bestrebt, die in der letzten Zeit gewachsenen Widersprüche mit der Türkei in der NATO zu dämpfen und das Erdogan-Regime für eine Zusammenarbeit bei ihrem provokativen Kurs gegen den neuimperialistischen Iran zu gewinnen.

 

Es wäre und ist eine gefährliche Illusion, darauf zu hoffen, dass der US-Imperialismus die Errungenschaften der demokratischen Revolution gegen die Expansionsbestrebungen der neuimperialistischen Türkei schützen würde.

Zusammenarbeit der fortschrittlichen und revolutionären Kräfte weiterentwickeln

Die MLPD lehnt die Errichtung eines imperialistischen Korridors entlang der Grenze der Türkei innerhalb der Demokratischen Föderation Nordsyrien ab. Egal ob daran Truppen der Türkei, der USA oder anderer NATO-Kräfte daran beteiligt werden sollen. Insbesondere lehnt sie auch eine Beteiligung der deutschen Bundeswehr daran ab. Ein solcher Korridor, der demagogisch als „Sicherheitszone“ und „Friedenskorridor“ bezeichnet wird, wäre auch eine völkerrechtswidrige Verletzung der staatlichen Souveränität Syriens.

 

Die weltweite Arbeiter- und revolutionäre Bewegung ist herausgefordert, den Protest dagegen und die internationale Solidarität gegen die imperialistische Besatzungs- und Vertreibungspolitik zu organisieren. Deshalb hat sich die MLPD am Samstag, 10. August, in Berlin und in weiteren Städten an den von der kurdischen Bewegung weltweit in zahlreichen Städten organisierten Demonstrationen beteiligt. Ein Genosse der MLPD sprach auf der Auftaktkundgebung in Berlin als einziger Vertreter einer deutschen Partei und Organisation.

 

Die MLPD fördert, dass für den Tag X eines türkischen Angriffs überall Protestaktionen vorbereitet werden. Sie unterstützt die an verschiedenen Orten entstandenen Initiativen für die Bildung von gleichberechtigt zusammenarbeitenden Bündnissen gegen eine Invasion der Türkei und das imperialistische Komplott gegen die demokratische Revolution in Rojava. In der Erklärung der MLPD heißt es:

 

„Die ICOR berät ... gegenwärtig den Aufbau einer weltweiten antiimperialistischen Einheitsfront. Eine Mitarbeit der kurdischen Bewegung wäre ein wichtiger Schritt. Die Perspektive der demokratischen Konföderation liegt im Weitergehen zur sozialistischen Revolution und im gemeinsamen Kampf für die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt, im Vertrauen auf die eigene Kraft gegen jegliche Einflussnahme imperialistischer Kräfte.“ (Vollständiger Text der Erklärung)

 

Weitere Korrespondenzen zu Aktionen am 10. August

 

Am Tag X gegen die geplante Besatzung auf die Straße!