Russland

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„Die revolutionären Kräfte müssen in dieser Bewegung der Volksmassen arbeiten“

Auch am vergangenen Samstag, 10. August, gingen in Moskau wieder bis zu 60.000 Menschen auf die Straße.

Korrespondenz
„Die revolutionären Kräfte müssen in dieser Bewegung der Volksmassen arbeiten“
Ein Redner der RKRP bei Protesten in St. Petersburg im Sommer diesen Jahres (foto: rotfront.su)

Seit Wochen entwickelt sich diese Volksbewegung. Weder das brutale Einschreiten des Staatsapparates und die Massenverhaftung von weit über 1.000 Demonstrantinnen und Demonstranten allein am 27. August konnten das verhindern, noch die verzweifelten Versuche der Stadtregierung zur Ablenkung der Bevölkerung durch eilig organisierte Musik-Events.

 

Anlass der wöchentlichen Demonstrationen ist eine willkürliche Verhinderung der Zulassung unabhängiger Kandidaten zu den Wahlen des Moskauer Stadtparlaments, die am 8. September stattfinden. Die zentrale Wahlbehörde erklärte die gesammelten Unterstützungsunterschriften kurzerhand für ungültig, womit nicht nur den Kandidaten selbst, sondern auch Tausenden Moskauer Bürgerinnen und Bürgern ihr demokratisches Recht entzogen wurde.

Landesweite Welle von Protesten

Längst geht es bei den Protesten aber um mehr: sie reihen sich ein in eine landesweite Welle von Demonstrationen und Kundgebungen der letzten Monate. Ein führender Genosse der russischen ICOR¹-Organisation MLP (Marxistisch-Leninistischen Plattform) berichtet aus Moskau:

 

„Es handelt sich in jedem Fall um eine massenhafte Protestbewegung, und wir müssen an ihrer Basis arbeiten, mit den Werktätigen, die auf die Straße gehen, im Protest gegen die Willkür; die Demokratie und ehrliche Wahlen einfordern, die empört sind über die Sozialpolitik der Regierung, vor allem über die volksfeindliche Rentenreform, über die Politik der Umweltzerstörung (zum Beispiel mit den Plänen zur Errichtung riesiger Müllhalden im Norden des Landes) und auch über eine mit aller Gewalt durchgeführte Klerikalisierung der Gesellschaft.“

"Ursache der Misere liegt im Kapitalismus"

Im Unterschied zu dieser treffenden Einschätzung werden die Proteste in den deutschen und internationalen bürgerlichen Massenmedien bewusst einseitig auf die Frage der Wahlen und eine Kritik an der Putin-Regierung beschränkt.

 

Als Anführer der Proteste werden dabei bürgerliche Oppositionelle herausgestellt und überhöht, wie die bürgerlich-liberale Politikerin Ljubow Sobol oder Aleksej Nawalnij, der in der Vergangenheit immer wieder mit reaktionären und nationalistischen Positionen in Erscheinung trat. Auch wenn es sich natürlich um einen „Volksprotest gegen die Polizeigewalt und das autoritäre diktatorische Regime“ handelt, so betont die MLP zurecht, „dass die Ursache der Misere nicht bei Putin liegt, sondern im Kapitalismus“.

Revisionist Sjuganow attackiert die Protestierenden

Ganz im Dienste des Putin-Regimes attackiert und verunglimpft der Vorsitzende der revisionistischen KPRF (Kommunistische Partei der Russischen Föderation), Sjuganow, die Protestierenden sogar als „orangene Pest“, womit er ihnen pauschal unterstellt, als Agenten im Dienst der westlichen Imperialisten zu handeln.

 

Im Gegensatz dazu rufen die alternativen, kämpferischen Gewerkschaften des Landes, die sich im Dachverband KTR (Konföderation der Werktätigen Russlands) zusammengeschlossen haben, zu den Protesten auf und beteiligen sich selbst daran.