Ernst-Thälmann-Gedenken

Ernst-Thälmann-Gedenken

Jetzt gilt Plan B - auf nach Weimar!

Über Nacht hat das Bundesverfassungsgericht den Eilantrag des Internationalistischen Bündnisses wegen der Gedenkveranstaltung zum 75. Jahrestag der Ermordung Ernst Thälmanns abgelehnt.

Von MLPD-Zentralkomitee

In der Begründung des Bundesverfassungsgerichts fehlen alle antikommunistischen Unverschämtheiten und Angriffe, wie sie vom Verwaltungsgericht Weimar gekommen waren. Das Gericht stellt sich vor allem auf den Standpunkt, dass es sich um komplizierte Fragen und zum Teil Neuland handeln würde, was nur in einem Hauptsacheverfahren geklärt werden könnte.

 

Entsprechend gilt jetzt Plan B (mehr dazu).