Buchenwald

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Massives Polizeiaufgebot an der Gedenkstätte Buchenwald

Soeben informierte der Veranstaltungsleiter der MLPD-Kranzniederlegung in Buchenwald und Rechtsanwalt Roland Meister, über die Lage an der Gedenkstätte Buchenwald.

Von MLPD-Zentralkomitee
Massives Polizeiaufgebot an der Gedenkstätte Buchenwald
Bild von einer früheren Gedenkveranstaltung in Buchenwald (Foto: RF)

Er war dort zusammen mit dem Rechtsanwalt Yener Sözen. Vor Ort trafen sie auf ein massives Polizeiaufgebot, darunter Beamte einer Einsatzhundertschaft aus Thüringen.

 

Zunächst wurde ihnen die Zufahrt verweigert. Erst auf Vorlage ihrer Rechstanwaltsausweise und des Beschlusses des Oberverwaltungsgerichts, dass die Kranzniederlegung der MLPD erlaubt ist, ließ man sie nach Rücksprache mit der Polizeiführung überhaupt auf das Gelände. Sie wurden von Polizeifahrzeugen eskortiert und später von bewaffneten Polizisten zum Ort der Kranzniederlegung begleitet.

 

Das Vorgehen stellt eine Kriminalisierung der Gedenkveranstaltung dar. In dem Gerichtsbeschluss zur Kranzniederlegung wird an keiner Stelle ein derart massives Aufgebot hunderter Polizisten erwähnt.

 

Von der genehmigten Veranstaltung geht keinerlei Gefahr aus. Wohl aber von der Landesregierung Thüringen und der Polizeiführung. Erst auf Nachfrage sicherte die Polizei zu, bei der Kranzniederlegung heute Mittag keine Ausweiskontrolle durchzuführen.

 

Beide Anwälte protestierten entschieden gegen den Aufmarsch und das Auftreten der Polizei.