Buchenwald-Gedenken

Buchenwald-Gedenken

„Wir gehen davon aus, dass die Versammlung wie angemeldet stattfinden kann“

Entsprechend den Hinweisen des Verwaltungsgerichts Weimar vom 31. Juli 2019 (AZ 6 E 1106/19) hat das Internationalistische Bündnis die Gedenkfeier anlässlich des 75. Jahrestags der Ermordung Ernst Thälmanns für den 17. August, 12 Uhr, an der Mahnmalsanlage am Glockenturm zwischenzeitlich bei der Versammlungsbehörde in Weimar angemeldet.

Von ffz
„Wir gehen davon aus, dass die Versammlung wie angemeldet stattfinden kann“
Denkmal für die Häftlinge des KZ Buchenwald, die sich kurz vor Eintreffen der US-amerikanischen Armee selbst befreiten (Foto: gemeinfrei)

Das Verwaltungsgericht hatte darauf hingewiesen, dass die Stiftung die Gedenkfeier gar nicht verbieten kann, weil es sich um eine Versammlung gemäß Artikel 8 Grundgesetz handelt.

 

Nach der umgehenden Anmeldung und einem Kooperationsgespräch in Weimar am Mittwoch letzter Woche folgte von der Versammlungsbehörde bis heute keine weitere Reaktion. Heute schrieb die Anwaltskanzlei Meister & Partner an die Weimarer Versammlungsbehörde Folgendes:

 

„Sehr geehrte Damen und Herren, in obiger Sache nehmen wir Bezug auf unser Fax-Schreiben vom 9. August 2019, mit welchem wir aufgrund der notwendigen Planungssicherheit für den Eingang der Anmeldebestätigung eine Frist bis heute, 12. August, 10 Uhr, gesetzt hatten.

 

Da bislang weder uns noch unserem Mandanten, Herrn Timm, eine Anmeldebestätigung vorliegt, wird diesseits davon ausgegangen, dass die Versammlung entsprechend der Anmeldung vom 30. Juli 2019 durchgeführt werden kann ...“

 

Wegen der geplanten Führungen dort läuft immer noch ein Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Weimar gegen die Vertreter der Stiftung Gedenkstätte Buchenwald und Mittelbau-Dora. Diese wollen immer noch - trotz des Hinweises des Gerichts - alle Versammlungen verbieten. In einem Schriftsatz behauptet sie dreist, von der Gedenkkundgebung gehe eine „Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung“ aus. Sie setzen Faschismus und Kommunismus gleich, behaupten wahrheitswidrig und völlig ins Blaue hinein, es könne dort Antisemitismus verbreitet werden usw. Die Proteste sind also weiter nötig!

Weiter kräftig und bundesweit mobilisieren zur Gedenkfeier!