Türkei

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Der Wille des Volkes kann durch Zwangsverwaltungen nicht gebrochen werden

Die Konföderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in Europa (ATIK) schreibt zur Absetzung dreier fortschrittlicher Bürgermeisterinnen und Bürgermeister:

Von ATIK
Der Wille des Volkes kann durch Zwangsverwaltungen nicht gebrochen werden
(grafik: ATIK)

Das türkische Volk ist am Morgen des 19. Augusts erneut mit Zwangsverwaltungen aufgewacht. Die faschistische Türkische Republik (TC) überfiel mit seinen Sicherheitskräften in den frühen Morgenstunden die Gemeinden Diyarbakır, Van und Mardin und beschlagnahmte die jeweiligen Stadtverwaltungen. In den drei Metropolen wurden die Co-Bürgermeister*innen der HDP (Demokratische Partei der Völker), Selçuk Mızraklı, Ahmet Türk und Bedia Özgökçe Ertan ihres Amtes enthoben und von Gouverneuren als Treuhänder ersetzt. ...

 

Dass zur gleichen Zeit Hunderte von Menschen in Gewahrsam genommen, die Türen von Verwaltungsgebäuden zerbrochen und diese Gebäude von der Polizei durchsucht wurden, bedeutet die Zerschlagung des Willens des Volkes seitens des Staates.

Reaktion auf erneute Niederlage bei den Wahlen

Die faschistische AKP-Regierung, die bei den Kommunalwahlen am 31. März insbesondere in den Metropolen der Türkei die Wahlen verlor und aufgrund dessen die Wahlen in Istanbul am 23. Juni wiederholen ließ, reagierte auf die erneute Niederlage nun mit diesen Razzien, Verhaftungen und Beschlagnahmungen der Verwaltungen.

 

Weder die seit Jahren andauernden Massaker in Türkei-Kurdistan, die außergerichtlichen Hinrichtungen, die Verschleppungen von Gefangenen noch die Folter konnten die Kurd*innen bisher an ihrem gerechten und legitimen Kampf hindern. ... Trotz aller Provokationen der faschistischen Türkische Republik (TC) wählte das Volk bei den Wahlen am 31. März erneut seinen Willen bei den Kommunalwahlen …


Hier die komplette Erklärung der ATIK