Fridays for Future

Fridays for Future

„Die bürgerlichen Parteien verhalten sich wie U-Boote“

Den folgenden Brief hat die MLPD Freiburg an das Orga-Team der örtlichen Fridays-for-Future-Demonstration (FFF) geschrieben:

Von MLPD Freiburg

… zur FFF-Demo am 19. Juli möchten wir euch unsere Kritik sowie Anerkennung mitteilen und einige Fragen zur Diskussion stellen.

 

Mit 7.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern war die Demo wieder eine der größten in Deutschland, geprägt von einem massenhaften Auftreten der Schülerinnen und Schüler mit vielfältigen und beeindruckenden Aktivitäten.

Großer Respekt vor der FFF-Bewegung

Zur Mobilisierung und Organisierung hat das Orga-Team der FFF in Freiburg einen guten Job gemacht. Wir haben großen Respekt vor der FFF-Bewegung, ihrer Organisiertheit, Ausdauer und Hartnäckigkeit. Die MLPD und der Jugendverband REBELL haben die Demos der FFF von Anfang an unterstützt.

 

Wir kritisieren das „Parteifahnen-Verbot“, das sich vor allem gegen die MLPD richtet und Anfeindungen gegenüber den Genossinnen und Genossen. Wir haben unser demokratisches Recht als Partei aufzutreten auf der Demo wahrgenommen. Ein Verbot bei solchen öffentlichen Veranstaltungen kann nur bei einer Straftat, Volksverhetzung, Rassismus oder Übergriffe in derartige Richtung erteilt werden. Das musste letztlich auch die von Ordnern herbeigeholte Polizei eingestehen.

Eine Parteifahne = Dominanz?

Von einer Dominanz der Demo bei 7.500 Teilnehmerinnen bzw. Teilnehmern und einer Parteifahne kann wirklich auch nicht gesprochen werden. Oder die Aussage einiger Ordner, „es ginge um Umwelt und nicht um Politik“, stellt doch die Realität auf den Kopf, da die Regierung mit ihrer Politik maßgeblichen Einfluss auf die Umwelt hat.

 

Der Gipfel der Stimmungsmache war, als die Demoleitung die Parole „Fahne runter“ ausgab und die Demonstrantinnen und Demonstranten entsprechend auf Sprechchöre einstimmte. Das kommt einer Instrumentalisierung der Demonstrantinnen und Demonstranten gleich und förderte eine regelrechte Pogromstimmung ohne die Möglichkeit zur inhaltlichen Auseinandersetzung.

 

Höhepunkt war das Entreißen und Zerstören der Fahnenstange und Verletzen eines Genossen der MLPD durch einen extrem aggressiven Ordner. Gleichzeitig riss andrerseits ein Jugendlicher dem Genossen von hinten an der Fahne und griff ihn von hinten an. (Die Fahne hätten wir auch gerne zurück.) Auch Mitglieder des REBELL wurden von Ordnern massiv bedrängt, ihre Fahne herunterzunehmen, obwohl es sich nicht einmal um eine Parteifahne handelt.

Warum die Ausgrenzung?

Die Frage stellt sich: Wohin führt eine solche Vorgehensweise? Jede und jeder auf einer Demo soll doch selber entscheiden können, mit welchen Standpunkten und Inhalten sie/er sich auseinandersetzen möchte. Warum die Ausgrenzung?

 

Antikapitalistische Standpunkte ohne revolutionäre Standpunkte schränkt das Spektrum der Bewegung und die Diskussion um eine Perspektive zum Kapitalismus massiv ein. Es soll doch alles Erdenkliche diskutiert werden, wie die natürlichen Lebensgrundlagen erhalten bleiben bzw. wieder hergestellt werden. Was soll daran abschrecken?

Wir bringen unsere Perspektive des echten Sozialismus in die Diskussion im Umweltkampf ein

MLPD Freiburg

Wir bringen unsere Perspektive des echten Sozialismus in die Diskussion im Umweltkampf ein. Wir haben es gar nicht nötig, uns wie sogenannte „U-Boote“ zu verhalten wie die bürgerlichen Parteien (unter anderem SPD und Grüne), die sich hinter Organisationen verstecken, um nicht offen kritisiert zu werden, bzw. sich der Auseinandersetzung stellen zu müssen.

Soll sich FFF-Bewegung allmählich totlaufen?

Bis zur Europawahl trat die grüne Jugend offen mit Fahnen auf und grüne Politiker durften Reden halten auf der Bühne, wie Herr Treber - so zu sehen auf Youtube und in der Badischen Zeitung. Wenn man ehrlich ist, sind diese Personen immer noch im Hintergrund aktiv und wollen die FFF-Bewegung im Rahmen des bürgerlichen, kapitalistischen Politikbetriebs halten, bis sich die Bewegung totläuft.

 

Was ist daran schlecht, sich offen, sachlich und solidarisch mit solch einer Perspektive auseinanderzusetzen? Genau das bieten wir an, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Die Stärke einer Bewegung ist ihre Breite und Organisiertheit. Der Kampf um Selbständigkeit und Überparteilichkeit der FFF-/Umwelt-Bewegung ist von größter Bedeutung. Allerdings bedeutet überparteilich unserer Ansicht nach: gleichberechtigte Zusammenarbeit und weltanschauliche Offenheit, das heißt: der antikapitalistische und revolutionäre Teil ist Bestandteil der Bewegung.

Solidarität und Zusammenhalt dringend nötig

Die Parole „Keine Parteien“ hilft doch gegen Dominanz und Instrumentalisierung nicht weiter. Die Inhalte der im Parlament vertretenen Parteien (vor allem der bürgerlichen Parteien) werden ständig über Medien, Institutionen und sonstige Öffentlichkeit weitergegeben und als „Sachzwänge“ oder alternativlos dargestellt. Uns liegt auch die Solidarität und der Zusammenhalt im Kampf für die dringend nötigen Veränderungen in der Umweltfrage am Herzen. ...

 

In diesem Sinne freuen wir uns über eine Antwort von euch.

 

Mit solidarischen Grüßen