Flugblatt

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Erklärung der MLPD-Landesleitung Ost zur Landtagswahl in Brandenburg und Sachsen

Die Landesleitung Ost der MLPD hat aktuell eine Erklärung zur Landtagswahl in Brandenburg und Sachsen sowie zur Demonstration #unteilbar am 24. August in Dresden herausgegeben:

Von MLPD-Landesleitung Ost
Erklärung der MLPD-Landesleitung Ost zur Landtagswahl in Brandenburg und Sachsen
Der Block von Internationalistischem Bündnis und bundesweiter Montagsdemo bei der #unteilbar-Demonstration am 13.10.2018 in Berlin (rf-foto)

Kampf gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und aller bürgerlicher Parteien – notwendiger denn je!


Die Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen am 1. September 2019 stehen im Zeichen einer tiefen Vertrauenskrise in die bürgerliche Politik. Die große Koalition in Berlin von CDU/CSU und SPD schlitterte bereits dreimal in offene politische Regierungskrisen, einhergehend mit Parteienkrisen von CDU und SPD.

 

Die Ursachen liegen in einer zunehmend scharfen gesellschaftlichen Polarisierung. Auf der einen Seite hat sich ein fortschrittlicher Stimmungsumschwung entwickelt, der unter anderem in einem deutlichen Protest und Widerstand gegen die arbeiter- und umweltfeindliche Politik zum Ausdruck kommt. Unter einem Teil der Massen verfangen zugleich reaktionäre, sozialchauvinistische und nationalistische Positionen, die durch die Rechtsentwicklung der Regierung und der bürgerlichen Parteien massenhaft verbreitet werden. Das drückt sich auch in der Wählerschaft der AfD aus.

 

Die MLPD setzt sich aktiv für eine starke internationalistische antifaschistische und antiimperialistische Einheitsfront dagegen ein. Sie konzentriert sich dabei aktuell auf die Kandidatur zur Landtagswahl in Thüringen 2019. Sie fordert jeden auf, sich aktiv daran zu beteiligen, das Internationalistische Bündnis aufzubauen und die MLPD und ihren Jugendverband Rebell zu stärken.

 

Hier der vollständige Text der Erklärung