Türkei/Syrien

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Faschistisches Erdogan-Regime setzt drei Bürgermeister ab

Wie die kurdische Nachrichtenagentur „ANF“ mitteilt, hat das faschistische Regime in der Türkei drei fortschrittliche Bürgermeister abgesetzt. Währenddessen hat die syrische Luftwaffe einen türkischen Panzerkonvoi unter Feuer genommen.

Von ANF / ffz
Faschistisches Erdogan-Regime setzt drei Bürgermeister ab
Die Bevölkerung von Amed leistet nach der Absetzung des Bürgermeisters Widerstand. Türkische "Sicherheitskräfte" gehen mit Wasserwerfern vor (rf-foto)

„Nach der Absetzung drei kurdischer Bürgermeister durch die türkische Staatsführung ruft der Exekutivrat der Union der Gemeinschaften Kurdistans (KCK) zum totalen Widerstand gegen den Faschismus, Autoritarismus und die Repression des AKP-Regimes auf“, so ANF.

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister von Amed (Diyarbakir), Mêrdîn (Mardin) und Wan (Van) abgesetzt

„Die türkische Regierung hat die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der kurdischen Großstädte Amed (Diyarbakir), Mêrdîn (Mardin) und Wan (Van), die der Demokratischen Partei der Völker (HDP) angehören, ihrer Ämter enthoben. Die demokratisch gewählten Vertreterinnen und Vertreter Adnan Selçuk Mızraklı, Ahmet Türk und Bedia Özgökçe Ertan wurden von Gouverneuren, die von der Regierung ernannt wurden, ersetzt.

 

Die rechtliche Grundlage für dieses Vorgehen ergebe sich aus Ermittlungen gegen die Betroffenen wegen der Verbreitung von ‚Terrorpropaganda‘ oder der ‚Mitgliedschaft in einer Terrororganisation‘, erklärte das Innenministerium. Zeitgleich zu der Absetzung der HDP-Bürgermeister haben türkische Sicherheitskräfte in 29 Provinzen mindestens 418 Aktivisten festgenommen.

KCK wendet sich an die Öffentlichkeit

Die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) hat sich angesichts dessen mit einer schriftlichen Erklärung an die Öffentlichkeit gewandt.

 

"Solange sich die Kurden nicht überall gegen den Vernichtungsfeldzug erheben, wird die Verteidigung der Errungenschaften in den anderen Teilen Kurdistans nicht möglich sein. Mit dem Bewusstsein dieser Realität sollten sich alle kurdischen politischen Parteien, insbesondere die politischen Parteien in Südkurdistan, gegen diese Angriffe aussprechen“, so die KCK in ihrem Statement.

Syrische Luftwaffe bombardiert türkischen Konvoi

Unterdessen hat die syrische Luftwaffe einen türkischen Konvoi, der M60-Panzer geladen hatte, in der syrischen Provinz Idlib unter Feuer genommen. Bei dem Beschuss kamen zwei Mitglieder islamistisch-faschistischer Milizen ums Leben.

 

Es ist der erste direkte Schlag der Truppen des reaktionären Assad-Regimes gegen die Invasoren des faschistischen Erdogan-Regimes, was die militärische Situation in der Region erneut verschärft.