Antikriegstag 2019

Antikriegstag 2019

Aktionen und Demonstrationen gegen Faschismus und Krieg

Heute vor 80 Jahren, am 1. September 1939, entfesselte der Hitlerfaschismus mit dem Überfall auf Polen den 2. Weltkrieg. Millionen Tote mahnen und verpflichten uns, den Weltfrieden gegen die sich heute erneut verschärfende Kriegsgefahr - bis hin zur Gefahr eines 3. Weltkriegs - zu verteidigen.

Von Hr
Aktionen und Demonstrationen gegen Faschismus und Krieg
Antikriegstagskundgebung am 31. August 2019 in München (rf-foto)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entschuldigte sich heute beim polnischen Volk für dan faschistischen Überfall der Hitlerarmee 1939. Diese Geste trägt dem tief verankerten Friedenswillen und dem antifaschistischen Bewusstsein der Massen in Deutschland und in Europa Rechnung. Verlass ist jedoch keineswegs auf Steinmeier und die immer weiter nach rechts rückenden Regierungen und bürgerlichen Parteien, wenn es um den Erhalt des Weltfriedens geht. Steinmeier selbst - damals Außenminister - war daran beteiligt, als 2014 beim NATO-Gipfel in Wales festgelegt wurde, dass Deutschland seine Militärausgaben nahezu verdoppeln soll. Frankreich und Deutschland betreiben den Aufbau einer EU-Armee.

Weltweiter ICOR-Kampftag gegen Faschismus und Krieg

Die Mehrheit der Menschen lehnt eine Beteiligung an ungerechten Kriegen ab. Die Grauen der beiden Weltkriege sind tief im Bewusstsein verankert. Zum diesjährigen Antikriegstag wurde und wird breit zu Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen vom 30. August bis 2. September mobilisiert. DGB, VVN-BdA, Linkspartei, DKP, MLPD, Internationalistisches Bündnis und weitere rufen zu Aktionen auf. Die MLPD beteiligt sich bundesweit an kämpferischen Zusammenschlüssen und eigenständigen Aktionen. Sie sind Teil des weltweiten ICOR-Kampftags gegen Faschismus und Krieg, der - je nach Region - am 8. Mai, am 6. August und am 1. September begangen wird. Im Aufruf der ICOR heißt es: „Dringlicher denn je ist heute der Aufbau einer weltweiten antiimperialistischen, antifaschistischen Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg! Dazu hat die ICOR im November 2018 einen internationalen Aufruf gestartet.“

Die allgemeine Kriegsgefahr verschärft sich

Der große und sehnliche Wunsch der Massen nach Frieden geht jedoch einher damit, dass viele Menschen die gefährliche Situation, in der wir uns befinden, noch unterschätzen. In verschiedenen Weltregionen gibt es brandgefährliche akute Brennpunkte: in der Ukraine, im Nahen und Mittleren Osten, in Syrien, in Venezuela. Der US-Imperialismus, Hauptkriegstreiber Nummer 1, zieht Truppen im Persischen Golf zusammen. Hinter dem faschistischen neuimperialistischen Iran stehen die imperialistischen Kräfte Russland und China. Das türkische Militär steht Gewehr bei Fuß an der Grenze zu Rojava. Das ist mit den USA abgesprochen! Die Verteidigung der dortigen demokratischen Revolution war folgerichtig Bestandteil vieler Antikriegstagsaktionen. Auch die Absichtserklärung von Donald Trump, Grönland kaufen zu wollen, gehört zur Verschärfung der zwischenimperialistischen Widersprüche. Die USA wollen die Bodenschätze Grönlands ausbeuten und die Truppenpräsenz in der Arktis ausbauen.

 

Die MLPD setzt sich dafür ein, konsequent den Kampf gegen alle Imperialisten zu führen - mit der Perspektive: Eine Welt ohne Kriege in vereinigten sozialistischen Staaten der Welt!

Massive Aufrüstung

Die CDU-Vorsitzende und Verteidiungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat bereits erklärt, dass sie die Rüstungsausgaben wie von der NATO beschlossen auf 2% des Bruttoinlandsprodukts steigern will. Die AfD fordert eine Restauration der Bundeswehr und eine Rückkehr zur Wehrpflicht. Sie will den Einsatz der Bundeswehr im Inneren, sowie eine vollständige Konzentration auf die NATO, wo Deutschland eine führende Rolle übernehmen müsse. Das ist keine Kritik an der Regierung. Wer die AfD wählt, unterstützt den Kurs der Kriegsvorbereitung.

Stuttgart: Antikommunistische Vorbehalte haben im Friedenskampf nichts verloren!

Eine der größten Veranstaltungen zum Antikriegstag fand am gestrigen 31. August unter dem Motto "Aktiv für den Kampf um Weltfrieden!" in Stuttgart statt: "Dieses Motto der Aktionseinheit wurde in der kämpferischen Demonstration und Kundgebung lebendig. In einer würdigen Aktion des DGB am Stuttgarter Mahnmal für die Opfer des Faschismus brachten verschiedene Sprecher die Besorgnis vieler Menschen um die wachsende Gefahr eines neuen Weltkriegs zum Ausdruck. Einige DGB-Funktionäre und andere Vertreter der alten Friedensbewegung torpedieren jedoch die wichtigste Lehre, den Aufbau einer Einheitsfront über alle weltanschaulichen Unterschiede hinweg gegen Faschismus und imperialistischen Krieg, aus antikommunistischen Vorbehalten. So wurde bekannt, dass die Anfrage der Aktionseinheit wegens eines Informationsstandes am Mahnmal vom Stuttgarter DGB abgelehnt wurde, weil die MLPD in der Aktionseinheit mitarbeitet. Diese Funktionäre müssen sich fragen lassen, wie ernst es ihnen tatsächlich ist mit dem Friedenskampf, wenn sie ihre antikommunistischen Vorbehalte darüber stellen. Die kämpferische Demonstration mit 350 Teilnehmern, Fahnen der mitarbeitetenden Organisationen nach dem gemeinsamen Fronttransparent, Lieder im Wechsel mit Kurzansprachen, griff den Imperialismus als Ursache der Kriege an. Ein bestimmter Schwerpunkt war auch die Forderung nach Freiheit für Palästina und für Kurdistan. Verschiedene kurdische und türkische Organisationen trugen genauso zur Anziehungskraft der Aktion bei wie das Stuttgarter Palästinakomitee. Die Abschlusskundgebung auf dem Stuttgarter Schlossplatz ergab viele Diskussionen über den Kampf für den Weltfrieden."

Esslingen: Keine öffentlichen Gelöbnisse der Bundeswehr!

Der Korrespondent aus Esslingen berichtet: "Ausgerechnet vor dem Antikriegstag hat der Esslinger CDU-Bundestagsabgeordnete Grübel vorgeschlagen, auf dem Marktplatz ein öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr zu veranstalten. Die Besucher der Friedenskundgebung des DGB sahen das mehrheitlich als weiteren Schritt in der Rechtsentwicklung der Regierungspolitik. Bei den Passanten waren die Meinungen dazu recht gegensätzlich. Viele lehnten das spontan ab. Aber es gibt auch Illusionen in die Bundeswehr. In unseren Flyer hatten wir dazu geschrieben: 'Das ist eine Armee, die als weltweite Eingreiftruppe letztlich die Macht- und Wirtschaftsinteressen der ca. 500 hier herrschenden Monopole und Banken durchsetzt. Das ist eine Armee, die nach den Notstandsgesetzen bei 'Unruhen' sogar im Innern eingesetzt werden darf."

Vom Cyber Valley in Tübingen gehen europäische Militärprojekte aus!

100 Teilnehmerinnen und´Teilnehmer plus Passanten waren bei bestem Wetter auf dem Holzmarkt vor der Stiftskirche im Zentrum von Tübingen zusammengekommen. Unser ältester Friedenskämpfer, Gerhard Bialas mit 87 Jahren, sprach sehr bewegend auch zur Ermordung Ernst Thälmanns. Der DGB-Aufruf zum 1.9. wurde verlesen, der Frauenverband Courage sprach zum Kampf gegen die schlechte medizinische Betreuung von Flüchtlingsfrauen. Europäische Militärprojekte, die auch vom Cyber Valley in Tübingen ausgehen, wurden im Beitrag von IMI scharf kritisiert. Zum Abschluss sprach ein Vertreter der MLPD. Einige sagten, dass der am klarsten war, weil er die verschiedenen Seiten der gewachsenen Kriegsvorbereitungen zusammenbrachte. Und das in knapp fünf Minuten. Beifall gab es, als er das Zitat von Karl Liebknecht brachte: "Diesem System keinen Mann und keinen Groschen". 

München: Am Tag X Demonstration geplant

300 Menschen folgten dem Aufruf des Münchner Bündnisses gegen Rassismus und des Friedensbündnisses zu einer Kundgebung zum Antikriegstag. Vielfältige Redebeiträge thematisierten unterschiedliche Facetten des Krieges, unterbrochen von musikalischen Beiträgen. Besonderes Interesse rief der Redner des Kurdischen Gesellschaftszentrums hervor, der die Gefahr der Situation in Nordsyrien und die durch einen derzeit geplanten Einmarsch der faschistischen Erdogan-Regierung akute Kriegsgefahr hervorhob. Und dass am Tag X eine Demonstration geplant ist - die demokratische Öffentlichkeit ist herausgefordert, ihre Solidarität zu verstärken. Erdogan darf nicht durchkommen.

Saalfeld/Thüringen: "Keinen Fußbreit den Faschisten!"

Die Kundgebung mit plakativem Stand, Bücher- und Getränketisch sowie einem großes Transparent „Kein Fussbreit den Faschisten“ war anziehend gemacht und verbunden mit Kurzreden und Liedern. Etliche blieben für eine Kurzrede stehen und hörten eine Weile zu, einige kamen danach auch zum Stand und nahmen Kandidatenflyer und Aufruf zum Antikriegstag sowie Wahlprogramme mit. Als Ergebnis längerer Gespräche darüber, wer die MLPD ist, nahmen etliche das Parteiprogramm der MLPD gegen Spende mit. Auffallend war die schärfere Polarisierung bei den Leuten. Einigen wenigen lautstarken  Rufen „Haut ab“ o.ä. standen Zuspruch „Macht weiter so“ mit herzlichem Händedruck gegenüber bis hin zur Übereinstimmung und uneingeschränkter Sympathie für den Sozialismus. Dass insbesonderes die Jugend antifaschistisch-antimilitaristisch eingestellt ist, zeigt sich daran, dass fünf Jugendliche den Wahlkampf der Internationalistischen Liste/MLPD unterstützen wollen.

Leipzig: Drohende Umweltkatastrophe und verschärfte Kriegsgefahr

Der diesjährige Antikriegstag stand ganz unter dem Einfluss der Landtagswahl in Sachsen. Es gab Beiträge gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr, gegen die Erhöhung der Rüstungsausgaben und die vermehrten Rüstungsexporte. Thema war auch die offizielle Militarisierung des Weltraums durch die USA, was zum verschärften Wettrüsten beitragen wird. Viel wurde über die Klimakatastrophe diskutiert und welchen Anteil sie in Zukunft an der wachsenden Kriegsgefahr haben wird. Verstärkt mobilisierten wir zu unserer Veranstaltung am 26. September: "Change the system - echter Sozialismus als Ausweg aus der Umweltkatastrophe".

Aalen: Spektrum von religiös bis revolutionär

Dem Aufruf des DGB waren ca. 100 Leute gefolgt, das Spektrum ging von religiös bis revolutionär. Josef Mischko als DGB-Vorsitzender nahm engagiert Stellung gegen deutsche Waffenexporte, griff die inhumane Flüchtlingspolitik der EU und der deutschen Regierung an, verwahrte sich gegen Rassismus und rechten Populismus, was mit sehr viel Beifall bedacht wurde. An die Stadt wurde die Aufforderung gerichtet, die Erwin-Rommel-Straße umzubenennen, da Erwin Rommel bekanntermaßen ein Gefolgsmann von Hitler und Kriegsverbrecher war. Nach der Kundgebung fand noch ein Friedensgebet in der evangelischen Stadtkirche statt.

Ulm: Die Rolle des "Joint Support Enabling Command"

Die Rede des Vertreters des Internationalistischen Bündnisses schlug einen Bogen vom II.Weltkrieg über die heutige Kriegsgefahr, die bestimmt ist von der imperialistischen Konkurrenz. Eine Ulmer Besonderheit ist dabei die Rolle des JSCE. Die Rede führte aus: "(...) Wir haben in Ulm bereits das "Multinationale Kommando Operative Führung". Und an dieses Kommando wird nun zusätzlich das JSEC, das "Joint Support Enabling Command" angedockt. Dieses Kommando  soll Truppen- und Materialbewegungen organisieren und den Schutz dieser Bewegungen. Der zuständige Bereich ist von Grönland bis nach Afrika und Gesamteuropa mit dessen Randmeeren. Damit ist im Ernstfall eine zentrale Kommandostelle der Kriegsführung in Ulm beheimatet ..."

Rote Fahne News wird weiter berichten

Insbesondere am morgigen Montag finden weitere Demonstrationen, Aktionen und Kundgebungen statt, darunter in Gelsenkirchen. Rote Fahne News freut sich über weitere Berichte.