Roland Meister Denn die Überlebenden von Buchenwald schworen, niemals zu ruhen, bis der Faschismus mit seinen Wurzeln vernichtet ist. Klartext

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Roland Meister

Roland Meister spricht Klartext

Gedenken heißt, die Glut weitertragen

Das Gedenken des Internationalistischen Bündnisses und der MLPD im ehemaligen KZ Buchenwald anlässlich des 75. Jahrestags der Ermordung Ernst Thälmanns wurde verboten. Verantwortlich: Vertreter von Bundes- und Landesregierung Thüringen1 sowie der Stadt Weimar mit Rücken­deckung mehrerer Gerichte. Bewaffnete Bereitschaftspolizei riegelte zeitweise die Gedenkstätte ab.

 

Die reaktionären Versuche, zukunftsgerichtetes Gedenken zu verhindern, scheiterten auf ganzer Linie; ebenso scheiterte, die in der Nachfolge Ernst Thälmanns stehende MLPD als Repräsentantin der revolutionären Linken in Deutschland zu diskreditieren. Der Protest fand breite Solidarität. Internatio­nal wurde das Verbot revolutionären Gedenkens an den Internationalisten Thälmann verurteilt.

 

Mit dem Verbot wurden in der Verfassung enthaltene Rechte wie Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Verbot von Diskriminierung sowie Parteienrechte der MLPD außer Kraft gesetzt: Das ist eine neue Qualität der konterrevolutionären Totalitarismus- und Extremismusdoktrin mit dem Fokus auf die MLPD.

 

Diejenigen, die der antikommunistischen Desinformation folgen, das Verbot sei wegen „parteipoli­tischer Instrumentalisierung“ des Gedenkens durch die MLPD erfolgt, sollten die tatsächliche Begründung gut lesen. Dort heißt es unter anderem, das Gedenken verletze die Würde der Opfer des sogenannten „sowjetischen Sonderlagers“. Damit werden die mehr als 56.000 ermordeten Kommunisten, Sozialdemokraten und Gewerkschafter, Juden, Sinti und Roma aus ganz Europa infamerweise gleichgesetzt mit den dort nach dem II. Weltkrieg Inhaftierten. Das waren überwiegend Hitlerfaschisten und Kriegsverbrecher. Dass sie im ehemaligen KZ eingesperrt wurden, entsprach den Festlegungen des Postdamer Abkommens. Selbstverständlich wollten weder das Internationalistische Bündnis noch die MLPD der Würde dieser Täter gedenken. Sie haben keine Würde!

Denn die Überlebenden von Buchenwald schworen, niemals zu ruhen, bis der Faschismus mit seinen Wurzeln vernichtet ist. Roland Meister, Mitglied des Zentralkomitees der MLPD

Das Verwaltungsgericht Weimar begründete sein Verbot mit einem geplanten Redebeitrag von Stefan Engel, weil dieser – über die bloße geschichtliche Erinnerung hinaus – „den Bogen zur Situation heute“ spannen wolle. Heute kriechen neue und alte Faschisten aus ihren Löchern und wir erleben eine massive Faschisierung des Staatsapparats. Angesichts dessen wäre jedes Gedenken, das keinen Bogen spannt zu heute, ein Schlag ins Gesicht der Opfer von Buchenwald. Denn sie schworen, niemals zu ruhen, bis der Faschismus mit seinen Wurzeln vernichtet ist.

 

Wer das Gedenken an Ernst Thälmann und den antifaschistischen und kommunistischen Widerstand verbieten will, verfolgt die Leitlinie des bürgerlichen Antifaschismus. Dieser setzt Kommunismus und Faschismus demagogisch gleich, um den antifaschistischen Widerstand damals und heute zu verunglimpfen.

 

Die Verbote sind – trotz der erfolgreichen Veranstaltungen – nicht vom Tisch. Wir werden politisch und juristisch weiter dagegen vorgehen. Blieben sie bestehen, wäre der Verwandlung antifaschistischer Gedenkstätten in Stätten des modernen Antikommunismus Tür und Tor geöffnet sowie der generellen Verweigerung von demokratischen Rechten und Grundfreiheiten – für die MLPD und viele andere.

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